Journal De Bruxelles - Nachrichten aus Brüssel, Belgien, Europa und der ganzen Welt

Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), müssen in Österreich arbeitende Bürger anderer EU-Staaten dort unabhängig vom Wohnort ihrer Kinder die gleichen Familienbeihilfen erhalten wie Österreicher. Solche Wanderarbeitnehmer trügen ebenso zur Finanzierung des Sozial- und Steuersystems bei wie österreichische Arbeitnehmer, argumentierte Generalanwalt Richard de la Tour in seinem Gutachten in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um eine Klage der EU-Kommission gegen Österreich. (Az. C-328/20)

Ohne größere Auswirkungen auf den Flugverkehr ist in den USA der neue Mobilfunkstandard 5G in Betrieb gegangen. Einige internationale Fluggesellschaften sagten zwar für Mittwoch geplante Flüge wegen möglicher Störungen der Bordelektronik ihrer Maschinen ab, die befürchteten massenhaften Stornierungen blieben aber aus. Bis Donnerstagmorgen wurden laut der Website FlightAware gut 470 Flüge gestrichen, die an US-Flughäfen starten oder landen sollten.

Nordkoreas Führung hat eine Wiederaufnahme der ausgesetzten Tests von Atom- und Langstreckenraketen angedeutet. Auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei wurde einem "betroffenen Sektor" die Anweisung erteilt, die "Frage der Wiederaufnahme aller vorübergehend ausgesetzten Aktivitäten unverzüglich zu prüfen", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag. Damit bezog sie sich wahrscheinlich auf Pjöngjangs Atom- und Interkontinentalraketenprogramm. Das Land bereite sich auf eine "langfristige Konfrontation" mit den USA vor.

Die Menge der von Dieben am Güterbahnhof der sächsischen Stadt Zittau gestohlenen Pflastersteine ist nach aktuellen Ermittlungen noch deutlich größer als ursprünglich angenommen. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag beläuft sie sich auf rund 110 statt 60 Tonnen.

Trotz Problemen in den Lieferketten und steigender Energiepreise lohnt eine Rückverlagerung internationaler Produktion nach Deutschland laut einer aktuellen Studie nicht. Ein solcher Schritt würde das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) demnach um fast zehn Prozent absenken, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo am Donnerstag mitteilte. Eine Rückverlagerung nach Deutschland würde bedeuten, "dass weniger wettbewerbsstarke Tätigkeiten plötzlich große Anteile im Mix der deutschen Wertschöpfung gewinnen", erklärte die Leiterin des Ifo Zentrums für Außenwirtschaft, Lisandra Flach.

Im Ukraine-Konflikt mit Russland ist US-Außenminister Antony Blinken in Berlin mit europäischen Kollegen zu einem Krisengespräch zusammengekommen. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete, empfing Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Blinken am Donnerstagvormittag im Auswärtigen Amt. Auch Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian und Großbritanniens Vize-Außenminister James Cleverly waren zu dem Gespräch eingeladen. Blinken hatte am Vortag Kiew besucht und dort vor "weiteren aggressiven Maßnahmen" Russlands gegen die Ukraine gewarnt.

In der Ukraine-Krise hat die russische Regierung US-Präsident Joe Biden "destabilisierende" Äußerungen vorgeworfen. In dem Konflikt würden dieselben Äußerungen "immer wieder wiederholt", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag in Moskau. "Sie tragen nicht dazu bei, die Spannungen abzubauen. Vielmehr können sie dazu beitragen, die Situation zu destabilisieren."

Der Bürger eines Nicht-EU-Lands mit langfristiger Aufenthaltsberechtigung in der EU verliert diese Rechtsstellung nicht, wenn er sich in einem Jahr nur wenige Tage in der Union aufhält. Es sei nicht notwendig, den gewöhnlichen Aufentshaltsort in der EU zu haben, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Kasachen in Österreich. (Az. C-432/20)

Ermittler haben im hessischen Gießen eine mutmaßliche ranghohe Führungs- und Kontaktfigur einer in Südosteuropa tätigen Gruppierung der organisierten Kriminalität gefasst. Der 45-Jährige soll darüber hinaus größere Heroin- und Kokaintransporte aus dem Ausland nach Deutschland organisiert haben, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Gefasst wurde der nordmazedonisch-kroatische Staatsbürger bei einer Razzia mit Spezialkräften am Mittwochmorgen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erstmals in einem Gespräch mit ihrem chinesischen Kollegen Wang Yi ausgetauscht. In der Videokonferenz der beiden Chefdiplomaten sei es am Donnerstag "vor allem um die Fortentwicklung der bilateralen Beziehungen und um globale Krisen" gegangen, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bei Twitter mit.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich bereit gezeigt, mit der Bundesregierung Wege für einen stärkeren Windkraftausbau in Bayern zu suchen. Zwar wolle Bayern die geltende 10H-Regeln zum Abstand von Windrädern beibehalten, er sei aber "auch bereit, über Ausnahmen zu reden", sagte Söder nach einem Treffen mit Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag in München. Er nannte den Bau von Windrädern im bayerischen Staatswald und den Ersatz von bestehenden Anlagen durch leistungsfähigere Windräder.

Wenn eine Fluggesellschaft nicht mehr fliegt, stehen ihr ab diesem Zeitpunkt keine kostenlosen Emissionszertifikate mehr zu. Die Ausgabe solcher Zertifikate an den Insolvenzverwalter sei nicht mit dem Zweck des EU-Emissionshandelssystems vereinbar, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Geklagt hatte der Insolvenzverwalter von Air Berlin. (Az. C-165/20)

Der deutsche Hollywood-Star Hardy Krüger ist tot. Der Schauspieler sei im Alter von 93 Jahren "plötzlich und unerwartet" gestorben, teilte seine Künstleragentur am Donnerstag in Hamburg mit. Der gebürtige Berliner lebte zuletzt in seiner Wahlheimat Palm Springs im US-Bundesstaat Kalifornien.

Die Lufthansa ist im Rechtsstreit um staatliche Beihilfen für den Flughafen Frankfurt-Hahn erneut vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert. Die Klage der Airline sei vom Gericht der EU zu Recht als unzulässig abgewiesen worden, erklärte der EuGH am Donnerstag in Luxemburg. Die Lufthansa hatte sich gegen die Genehmigung von rheinland-pfälzischen Darlehen für den Flughafen durch die EU-Kommission gewandt. (Az. C-594-19 P)

Rund vier Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther einer Umfrage zufolge vorn. Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die Partei laut der am Donnerstag veröffentlichten Befragung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk (NDR) auf 28 Prozent. Die SPD folgt mit 23 Prozent.

Wenige Tage nach der Geiselnahme in einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas hat die britische Polizei zwei Verdächtige festgenommen. "Zwei Männer wurden heute Morgen in Birmingham und Manchester festgenommen. Sie bleiben in Polizeigewahrsam", erklärte eine Anti-Terror-Einheit der Polizei am Donnerstag. Bereits am Sonntag hatte die britische Polizei zwei Jugendliche in Zusammenhang mit dem Fall festgenommen, diese wurden jedoch ohne Anklage wieder freigelassen.

Mit einer Bewirtung im Tempel hat ein Buddhist im Saarland einen hilflosen Mann vor der Kälte gerettet. Der trotz Winterwetters nur leicht bekleidete Mann galt in einem Altenheim in Losheim am See als vermisst, wie die Polizei in Wadern am Donnerstag mitteilte. Er machte sich demnach am Mittwochnachmittag auf den Weg in unbekannte Richtung.

Der in seinen Thrillern auch viel Gewalt beschreibende Bestsellerautor Sebastian Fitzek hat ein Tabu. "Ich vermeide Gewalt gegen Tiere", sagte der 50-Jährige dem Magazin "Bunte quarterly" laut Mitteilung vom Donnerstag.

Der Produzent der Beatles, George Martin, hat die legendäre britische Band anfangs weniger wegen ihrer musikalischen Fähigkeiten als wegen ihrer liebenswerten Art unter Vertrag genommen. "Als ich mir anhörte, was sie machten, war es okay, aber nicht brillant", sagte der bereits 2016 verstorbene Produzent in einem Video, das sein Sohn Giles Martin am Mittwoch bei Twitter veröffentlichte.

Führende Vertreter der deutschen Wirtschaft machen Druck auf die Ampel-Koalition, die Abwicklung von Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich zu beschleunigen. "Schnellere Genehmigungs- und Planungsverfahren müssen zu den Top-Prioritäten der neuen Regierung gehören", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Die Pläne von SPD, Grünen und FDP in diesem Bereich hält er für zu wenig ambitioniert.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht in der Teilnahme an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen das "gute Recht" der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. "Die große Masse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Demonstrationen nimmt ihr verfassungsmäßiges Recht wahr", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Ins Visier seiner Behörde gerieten die Teilnehmenden allerdings, wenn durch die Verfassung vorgegebene "rote Linien" überschritten würden.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir rechnet mit einem für seine Partei glimpflichen Ausgang der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen der umstrittenen Corona-Sonderzahlungen. "Ich geh mal davon aus, dass das Verfahren am Ende so endet, dass da wenig dabei rauskommt", sagte der Bundeslandwirtschaftsminister am Donnerstag im RBB-Sender Radio Eins.

Der rasante Anstieg der Erzeugerpreise hat sich angesichts steigender Energiekosten auch im Dezember fortgesetzt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, waren die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte um 24,2 Prozent höher als im Dezember 2020. Das war demnach der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949.

Trotz des gut aufgelegten Basketball-Nationalspielers Dennis Schröder haben die Boston Celtics in der NBA im Kampf um die Play-offs eine weitere Niederlage eingesteckt. Der 28-Jährige kam in knapp 37 Minuten auf 24 Punkte, sieben Rebounds, fünf Assists und drei Steals, dennoch verloren die Celtics gegen den direkten Konkurrenten Charlotte Hornets 102:111. Entscheidender Spieler bei den Hornets war Guard Terry Rozier, der gegen seinen Ex-Klub 28 Punkte machte. Die Saison von Boston bleibt damit ein Auf und Ab - 23 Siegen stehen 23 Niederlagen gegenüber.

Die ersten Flüge mit dringend benötigten Hilfsgütern sind fünf Tage nach einem verheerenden Tsunami in dem Pazifikstaat Tonga eingetroffen. Offiziellen Angaben zufolge landeten Militärmaschinen aus Australien und Neuseeland am Donnerstag auf dem erst kurz zuvor von Vulkanasche befreiten Flughafen auf der Hauptinsel Tongatapu. Sie lieferten wichtige Güter wie Tinkwasser, Notunterkünfte, Generatoren und Hygieneprodukte, sagte die neuseeländische Außenministerin Nanaia Mahuta.

Tennisprofi Philipp Kohlschreiber hat bei den Australian Open den Einzug in die dritte Runde klar verpasst. Der 38 Jahre alte Routinier aus Augsburg war am Donnerstag chancenlos gegen den an Position 15 gesetzten Spanier Roberto Bautista Agut und verlor in nur 1:28 Stunden 1:6, 0:6, 3:6. Damit steht Olympiasieger Alexander Zverev (Hamburg) wie schon im Vorjahr als einziger Deutscher in der dritten Runde der Einzel-Konkurrenzen in Melbourne.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat im Streit um die Herausgabe von Dokumenten zur Kapitol-Erstürmung eine Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof erlitten. Der Supreme Court in Washington lehnte am Mittwochabend (Ortszeit) einen Antrag des 75-Jährigen ab, eine Übergabe der Unterlagen an den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Sturm auf den Kongress vor einem Jahr zu blockieren. Damit ist der Weg für eine Übergabe der Dokumente frei.

Jung-Nationalspieler Florian Wirtz gehört schon mit 18 Jahren zu den prägenden Figuren der Fußball-Bundesliga - und hat das auch seiner großen Schwester zu verdanken. "Das fängt schon damit an, dass wir früher auf engstem Raum im Wohnzimmer gespielt und gekämpft haben", sagte er im Doppel-Interview mit Juliane Wirtz (20) dem Magazin 11Freunde: "Dadurch haben wir früh eine gewisse Zweikampfhärte bekommen."

Kapitän Michael Kohlmann träumt von einem Triumph mit den deutschen Tennisprofis beim Davis Cup. "Ich mache das jetzt seit 2015, und während wir in den ersten Jahren noch gegen den Abstieg kämpften, haben wir uns zuletzt stetig gesteigert", sagte der 48-Jährige: "Das nächste Ziel ist dann, den Davis Cup einmal zu gewinnen."

Die fünfmalige Eisschnelllauf-Goldmedaillengewinnerin Claudia Pechstein wünscht sich Veränderungen bei der Vergabe von Olympischen Spielen. "Vielleicht sollten die Spiele auch von Sportlern vergeben werden", sagte die 49-Jährige in einem Videogespräch mit dem Olympia-Team und dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier am Mittwochabend mit Blick auf China. Die Sportler müssten mehr Mitsprache bekommen.

Das DHB-Team tritt weiter bei der EM in Ungarn und der Slowakei an, der Deutsche Handballbund (DHB) will die Corona-Situation aber täglich neu bewerten. "Die Situation ist sehr dynamisch. Es kann durchaus sein, dass wir am morgigen Tag wieder eine andere Entscheidung treffen müssen. Wir werden die Lage jeweils neu einschätzen", sagte DHB-Vorstandschef Mark Schober am späten Mittwochabend.

Für Max Kruse war die Frage nach dem besten Fußballklub in der Hauptstadt nach dem nächsten Derbyerfolg bei Hertha BSC geklärt. Ob Union nun diesen Status innehabe, beantwortete der Stürmer nach dem verdienten 3:2 (1:0) im DFB-Pokal-Achtelfinale kurz und knapp: "Stand jetzt: ja."

Die deutsche Botschafterin in Israel, Susanne Wasum-Rainer, und der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, haben einen gemeinsamen Appell gegen Holocaust-Leugnung veröffentlicht. In einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" und die israelische Tageszeitung "Maariv" (Donnerstagsausgaben) prangern sie zum 80. Jahrestag der Wannsee-Konferenz an, dass die Fakten der Juden-Vernichtung noch immer abgestritten und deren historischer Ausnahmecharakter relativiert werde. Dies sei ein gesellschaftliches und internationales Phänomen.

Das Parlament in Österreich stimmt am Donnerstag über den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab. Erwachsene ab 18 Jahren sollen sich demnach ab Anfang Februar gegen das Coronavirus impfen lassen müssen - sonst drohen Geldstrafen. Ausnahmen von der Impfpflicht soll es für Schwangere und für Menschen geben, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Jugendliche sind von der Regelung ausgenommen.

Ein Großteil der Menschen in Deutschland würde gern besser mit den Unsicherheiten der Zukunft umgehen können. 43 Prozent der Deutschen möchten diesen Umgang auf jeden Fall oder eher lernen, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Ergebnissen einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hervorgeht. Im Vergleich zeigen die Jüngeren daran jedoch deutlich mehr Interesse als die Älteren.

Die Titelträume der zweimaligen Grand-Slam-Siegerin Garbine Muguruza bei den Australian Open haben ein überraschend frühes Ende gefunden. Die spanische Mitfavoritin und Weltranglistendritte verlor am Donnerstag 3:6, 3:6 gegen die ungesetzte Französin Alize Cornet und schied schon in der zweiten Runde aus. 2020 hatte sie in Melbourne das Finale erreicht.

Die Wahlrechtsreform von US-Präsident Joe Biden ist erwartungsgemäß im Senat gescheitert. Am Mittwoch stimmten nicht genügend Senatoren für das Verfahren, das es den regierenden Demokraten erlaubt hätte, den Gesetzesentwurf ohne die Stimmen der Republikaner durch den Kongress zu bringen. Die Republikaner von Bidens Vorgänger Donald Trump nutzten ihre Sperrminorität, um die Wahlrechtsreform zu blockieren.

Die Bilderplattform Instagram will Influencern die Möglichkeit geben, ihren Fans kostenpflichtige Abonnements anzubieten. Die Produzenten von Inhalten bräuchten "vorhersehbare Einnahmen", erklärte Adam Mosseri, der Chef der Plattform, die zum Facebook-Mutterkonzern Meta gehört, am Mittwoch in einem Video. Dafür seien Abonnements "eine der besten Möglichkeiten", da die Einnahmen ansonsten von Beitrag zu Beitrag schwanken.

Der Inzidenzwert und die Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben die nächsten Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 638,8 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 584,4 gelegen, vor einer Woche waren es noch 427,7. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden betrug nach Daten der Gesundheitsämter 133.536 - nach 112.323 am Vortag und 81.417 vor einer Woche.