Journal De Bruxelles - Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran

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Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran
Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran / Foto: STR - AFP

Australiens Premier treibt Verfassungsänderung für Anerkennung Indigener voran

Der australische Premierminister Anthony Albanese treibt die Möglichkeit einer Verfassungsänderung für die offizielle Anerkennung indigener Gemeinschaften voran. Am Samstag schlug er eine konkrete Frage für ein Referendum vor, das für die Schaffung eines parlamentarischen Ausschusses für die Vertretung der Interessen der Indigenen nötig wäre. Albanese hatte nach seiner Wahl im Mai versprochen, diese Volksabstimmung innerhalb seiner Amtszeit abzuhalten.

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Es ist noch unklar, wie die Abstimmung konkret aussehen soll, aber es ist ein erster Schritt, den Referendumsentwurf den Führern der australischen Ureinwohner und der Öffentlichkeit vorzulegen. Die Ureinwohner Australiens werden bislang in der Verfassung des Landes nicht als solche anerkannt.

Bei einem Auftritt auf einem Indigenen-Festival in Arnhem Land bekräfte Albanese zudem seine Unterstützung für eine Erklärung, in der mehr Rechte und verfassungsrechtliche Anerkennung für die australischen Ureinwohner gefordert werden. Das Dokument war 2017 von der damaligen konservativen Regierung abgelehnt worden.

Diese Erklärung gehe jedoch bei Weitem nicht weit genug, sagte der Premier. Sie sehe lediglich vor, dass die Indigenen "bei Entscheidungen, die sie betreffen, zu konsultieren sind". Doch das sei eine allgemeine Frage des Anstands, "der einfachen Höflichkeit". Im Grunde sei die Erklärung "ein Eingeständnis des jahrhundertelangen Versagens".

Australien ist es seit langem nicht gelungen, die soziale Kluft zwischen den Ureinwohnern des Landes und der übrigen Bevölkerung zu schließen. So steigt der Anteil der Indigenen unter den Gefängnisinsassen seit Jahren an und ihre Lebenserwartung liegt etwa acht Jahre unter dem nationalen Durchschnitt.

D.Verstraete--JdB