Putin "jederzeit" zu einem Treffen mit Trump und zu "Kompromissen" bereit / Foto: Alexander NEMENOV - AFP
Putin "jederzeit" zu einem Treffen mit Trump und zu "Kompromissen" bereit
Der russische Präsident Wladimir Putin ist nach eigenen Worten "jederzeit" zu einem Treffen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump bereit. "Ich weiß nicht, wann ich ihn sehen werde. Er sagt dazu nichts", sagte Putin am Donnerstag bei seiner jährlichen Pressekonferenz, die live im russischen Fernsehen übertragen wurde. Zudem äußerte Putin sich erstmals öffentlich über den Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad.
Auf Trump angesprochen sagte der russische Präsident: "Ich habe seit mehr als vier Jahren nicht mit ihm gesprochen. Ich bin dazu bereit, natürlich. Jederzeit." Er sei sich sicher, "dass wir uns viel zu sagen haben", fügte Putin hinzu. Russland sei bereit für "Verhandlungen und Kompromisse".
Die Pressekonferenz findet vor dem Hintergrund russischer Erfolge in der Ukraine und einen Monat vor dem Amtsantritt Trumps statt. Dieser dringt auf eine rasche Waffenruhe und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.
Russland rückt derzeit in der Ostukraine in einer Geschwindigkeit vor, wie seit Beginn der Militäroffensive 2022 nicht mehr. Die russischen Soldaten stehen vor den Toren mehrerer militärisch wichtiger Städte wie Pokrowsk, Kurachowe und Kupjansk.
Am Donnerstag meldete das russische Verteidigungsministerium die Einnahme zweier weiterer Dörfer in der Ostukraine. Die Ortschaften Seleniwka und Nowji Komar südlich der Stadt Kurachowe seien "befreit" worden, hieß es. Kurachowe ist eine strategisch wichtige Stadt am Ufer eines Stausees, die die russische Armee einzunehmen versucht.
"Wir nähern uns den Hauptzielen, die wir uns zu Beginn der militärischen Sonderoperation gesetzt haben", sagte Putin unter Verwendung des russischen Begriffs für den Konflikt. Die Situation an der Front in der Ukraine verändere sich gerade "drastisch". Auf die Frage, wann die Bewohner der von ukrainischen Streitkräften besetzten Grenzregion Kursk zurückkehren könnten, blieb der russische Präsident vage. "Wir werden sie unbedingt rausschmeißen", sagte Putin. Bis wann dies geschehen werde, könne er allerdings "im Moment leider nicht beantworten".
Zugleich sagte Putin, dass Russland die Offensive aus heutiger Sicht "früher" hätte beginnen sollen. "Wir haben die Ereignisse von 2022 ohne jede Vorbereitung begonnen. Wenn wir früher gewusst hätten, was geschehen würde, hätte es eine systematische Vorbereitung gegeben." Russland sei "getäuscht" worden und "gezwungen" gewesen, die Offensive zu starten.
Der 72-jährige Präsident sprach auch die wirtschaftliche Lage Russlands an. Diese sei "trotz äußerer Bedrohungen stabil", betonte Putin. Die westlichen Sanktionen spielten dabei eine Rolle, auch wenn sie "keine zentrale Bedeutung" hätten. Die ansteigende Inflation sei ein "besorgniserregendes Signal", räumte er ein.
Im Zusammenhang mit dem Attentat auf den hochrangigen russischen Armeevertreter Igor Kirillow in Moskau am Dienstag sprach Putin von "sehr groben Fehlern" der Geheimdienste. "Das heißt wir müssen diese Arbeit verbessern", forderte er. Kirillow, Kommandeur der russischen Truppen zur Abwehr von Angriffen mit radioaktiven, biologischen und chemischen Kampfstoffen, war zusammen mit einem Mitarbeiter bei einer Explosion in Moskau getötet worden. Kiew reklamierte das Attentat für sich.
Zum Sturz seines Verbündeten Assad in Syrien sagte Putin, dieser sei keine "Niederlage" für Russland gewesen. Russland habe mit seiner Präsenz in dem Land "im Großen und Ganzen" sein Ziel erreicht, "die Entstehung einer terroristischen Enklave wie in Afghanistan zu verhindern", sagte der Präsident.
Am 8. Dezember hatten Kämpfer unter der Führung der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) nach einer elftägigen Offensive die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und die Assad-Regierung gestürzt. Assad floh mit seiner Familie nach Moskau. Er habe Assad noch nicht getroffen, sagte Putin, wolle dies aber "definitiv" bald tun.
Dieser Umsturz stellte einen schweren und unerwarteten Rückschlag für Moskau dar, das neben dem Iran der wichtigste Verbündete des ehemaligen syrischen Präsidenten war. Russland unterhält zwei Militärstützpunkte in Syrien, die für das Aufrechterhalten des russischen Einflusses im Nahen Osten, dem Mittelmeerraum und bis nach Afrika von entscheidender Bedeutung sind. Die Zukunft der Stützpunkte ist nach Assads Sturz offen.
Putin behauptete am Donnerstag, eine "überwältigende Mehrheit" der Länder in der Region habe sich für ein Verbleiben der russischen Militärstützpunkte ausgesprochen.
K.Willems--JdB
