Scholz will bei Wiederwahl Mindestlohn 2026 auf 15 Euro erhöhen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Scholz will bei Wiederwahl Mindestlohn 2026 auf 15 Euro erhöhen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Fall seiner Wiederwahl angekündigt, den Mindestlohn im Jahr 2026 auf 15 Euro zu erhöhen. "Wer das will, der muss im Februar sein Kreuz bei der SPD machen", sagte Scholz bei einer Konferenz zum Wahlkampfauftakt der SPD am Samstag in Berlin. Er verwies darauf, dass er im letzten Wahlkampf die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro versprochen und dies eingehalten habe.
Er sei "alles andere als glücklich mit der einseitigen Entscheidung der Arbeitgeberseite in der Mindestlohnkommission", den Mindestlohn ab Januar lediglich auf 12,82 Euro anzuheben, sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Scholz in seiner ersten Wahlkampf-Rede. Dies sei "zu wenig" und entspreche "nicht einmal dem Anstieg der Durchschnittslöhne. Es kann doch nicht sein, das diejenigen, die am wenigsten verdienen, bis heute stärker unter der Inflation leiden müssen als alle anderen". Die Anhebung auf 15 Euro sei deshalb gerecht.
Der Mindestlohn in Deutschland war nach der letzten Bundestagswahl im Oktober 2022 auf Basis einer politischen Entscheidung in einem einmaligen Schritt auf zwölf Euro pro Stunde angehoben worden. Danach wurde wieder zum üblichen Verfahren einer Festlegung durch die Mindestlohnkommission übergegangen, in der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter vertreten sind.
Seit Anfang 2024 liegt die Lohnuntergrenze dadurch bei 12,41 Euro, für Anfang 2025 ist gemäß der Festlegung der Kommission eine weitere Anhebung um 41 Cent geplant. Zuletzt wurden die Arbeitnehmervertreter in der Kommission jedoch von der Arbeitgeberseite überstimmt - was in der SPD für großen Ärger sorgte.
I.Servais--JdB
