EU-Gericht: Russisches Finanzunternehmen NSD bleibt auf Sanktionsliste / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv
EU-Gericht: Russisches Finanzunternehmen NSD bleibt auf Sanktionsliste
Das russische Finanzunternehmen NSD steht nach einem Gerichtsurteil zu Recht auf der Sanktionsliste gegen Russland. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte die restriktiven Maßnahmen am Mittwoch in Luxemburg. NSD erbringe der russischen Regierung und der russischen Zentralbank Finanzdienstleistungen von erheblichem Wert, begründete es sein Urteil. Der Beitrag zum reibungslosen Funktionieren des russischen Finanzsystems sei besonders bedeutend. (Az. T-494/22)
Bei NSD handelt es sich um einen sogenannten Zentralverwahrer, der Wertpapiere verwahrt und archiviert. Das Unternehmen wurde im Juni 2022 in der EU auf die Sanktionsliste gesetzt, seine Gelder wurden eingefroren. Dagegen klagte NSD vor dem EU-Gericht, hatte aber nun keinen Erfolg. Gegen das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof als nächsthöherer Instanz vorgegangen werden.
O.M.Jacobs--JdB
