Pistorius: Ringtausch keine Lösung für Debatte um Taurus-Lieferung an Ukraine / Foto: Sebastian PIEKNIK - AFP/Archiv
Pistorius: Ringtausch keine Lösung für Debatte um Taurus-Lieferung an Ukraine
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in einem Ringtausch mit Großbritannien keine Lösung für die seit Monaten währende Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Die Bundesregierung glaube nicht daran, dass dies "einen wesentlichen Unterschied" mache, sagte Pistorius am Montagabend nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Großbritanniens Außenminister David Cameron habe in einem Interview zudem nicht von sich aus ein entsprechendes Angebot gemacht.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die seit Monaten geforderte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab. Bei einer Pressekonferenz am Montag in Berlin bekräftigte Scholz seine ablehnende Haltung: "Meine Klarheit ist da." Es sei seine Aufgabe als Kanzler, sich "präzise zu äußern und keine missverständlichen Erwartungen zu wecken".
Bei einem Ringtausch bekäme Großbritannien Taurus-Flugkörper aus Bundeswehr-Beständen und könnte im Gegenzug ähnliche Waffen vom Typ Storm Shadow in die Ukraine liefern. Cameron war von der "Süddeutschen Zeitung" in einem am Wochenende veröffentlichten Interview nach einem solchen Ringtausch gefragt worden. Er sagte darauf, Großbritannien sei bereit, sich "alle Optionen anzuschauen, um den maximalen Effekt für die Ukraine zu erzielen". Details wollte er aber nicht nennen.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte darauf den Ringtausch als "Option" bezeichnet, ihre Partei forderte eine rasche Prüfung.
A.Thys--JdB
