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Bundesverwaltungsgericht verkündet Entscheidung zu Gaspipeline für LNG-Terminal
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Donnerstag (12.00 Uhr) seine Entscheidung zur Gaspipeline vom Rügener Hafen Mukran nach Lubmin. Vergangene Woche hatte das Gericht über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Naturschutzbunds Mecklenburg-Vorpommern gegen den Betrieb der sogenannten Ostsee-Anbindungsleitung verhandelt.
Tiktok-Chef kündigt gerichtliches Vorgehen gegen US-Ultimatum an
Das Onlinenetzwerk Tiktok wird nach Angaben seines Chefs vor Gericht gegen ein US-Ultimatum zur Loslösung von seiner chinesischen Mutter Bytedance vorgehen. "Täuschen Sie sich nicht, dies ist ein Verbot. Ein Verbot von Tiktok und ein Verbot von Ihnen und Ihrer Stimme", sagte Shou Zi Chew am Mittwoch in einem Video in dem Internetdienst. "Wir werden weiterhin vor den Gerichten für Ihre Rechte kämpfen. Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite und wir erwarten, dass wir siegen werden."
Lange verschollenes Klimt-Gemälde für 30 Millionen Euro versteigert
Ein jahrzehntelang verschollenes Gemälde des berühmten Jugendstil-Künstlers Gustav Klimt hat bei einer Auktion in Wien 30 Millionen Euro Erlös erbracht. Trotz Zweifeln an der Herkunft des Bildes erzielte "Bildnis Fräulein Lieser" damit am Mittwoch einen Rekordpreis für eine Versteigerung in Österreich. Das Auktionshaus hatte den Wert des Gemäldes vor der Auktion auf 30 bis 50 Millionen Euro geschätzt.
Auf Druck aus Brüssel: Tiktok setzt umstrittene Belohnungsfunktion aus
Auf Druck der Europäischen Kommission wegen mutmaßlicher Suchtgefahren für Minderjährige setzt die Videoplattform Tiktok ein umstrittenes Belohnungssystem vorerst aus. "Wir setzen die Belohnungsfunktion in Tiktok Lite freiwillig aus, während wir uns mit den Bedenken auseinandersetzen", teilte das Unternehmen am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Brüssel hatte Anfang der Woche mit einer Blockade der Funktion in der EU gedroht.
Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen
Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage im Markenstreit mit einem französischen Unternehmen erlitten. Die Richter wiesen am Mittwoch in Luxemburg eine Klage des Würzburger Unternehmens ab, das die Marke "Joyful by nature" eintragen lassen wollte. Der Luxuswarenhersteller Maison Jean Patou war erfolgreich dagegen vorgegangen.
Bundesregierung hebt Prognose an - Stimmung in Unternehmen steigt
Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr minimal an. Sie rechnet mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent im Vorjahresvergleich, das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als im Februar. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte am Mittwoch bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose, Deutschland sei auf dem Weg, die akuten Krisen "soweit in den Griff zu bekommen". Für höhere Wachstumsraten seien aber strukturelle Veränderungen nötig.
Bericht: Lieferdienste Getir und Gorillas verschwinden Mitte Mai aus Deutschland
Die Schnell-Lieferdienste Getir und Gorillas werden sich laut einem Bericht der "Wirtschaftswoche" Mitte Mai aus Deutschland zurückziehen. Einige der 1800 Angestellten von Getir in Deutschland hätten Anfang dieser Woche bereits ihre Kündigungen erhalten, berichtete die "Wirtschaftswoche" am Mittwoch. Die Warenlager sollten in den kommenden drei Wochen nach und nach geschlossen werden.
Probleme bei der 737 MAX: Boeing verbucht Verlust von 343 Millionen Dollar
Der von Sicherheitsproblemen geplagte US-Flugzeugbauer Boeing hat im ersten Quartal des Jahres einen Verlust von 343 Millionen Dollar (321 Millionen Euro) eingefahren. Der am Mittwoch in der Quartalsbilanz ausgewiesene Verlust war jedoch deutlich niedriger als von Analysten erwartet - sie hatten mit einem Minus von über 700 Millionen Dollar gerechnet. Im Vergleichszeitraum 2023 hatte der Quartalsverlust 414 Millionen Dollar betragen.
Deutschland und Großbritannien wollen bei Verteidigung verstärkt zusammenarbeiten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der britische Premier Rishi Sunak haben eine verstärkte Zusammenarbeit ihrer Länder bei der Verteidigung angekündigt. "Ganz praktisch tun wir das mit Großbritannien bei einer ganzen Reihe von Projekten" wie bei "einem neuen Artilleriesystem und beim Radpanzer Boxer", bei der "European Sky Shield"-Initiative sowie beim Eurofighter-Kampfjet, sagte Scholz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit Sunak in Berlin.
Bundesregierung hebt Wachstumsprognose minimal auf 0,3 Prozent an
Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr minimal an. Sie rechnet in ihrer Frühjahrsprognose mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent im Vorjahresvergleich, das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahreswirtschaftsbericht vom Februar, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch mitteilte. Für höhere Wachstumsraten seien strukturelle Veränderungen nötig, mahnte er.
EU-Parlament beschließt mehr Rechte für Beschäftigte von Uber und Co.
Das Europäische Parlament hat ein Gesetz für mehr Rechte von Beschäftigten bei sogenannten Plattformfirmen wie Uber und Co. beschlossen. Die Abgeordneten segneten am Mittwoch in Straßburg einen Kompromiss ab, der allerdings keine einheitlichen europäischen Vorschriften mehr vorsieht. Die Umsetzung des Gesetzes kommt nun auf nationale Regelungen an, die sich stark unterscheiden können.
Tarifforderung: Drei Euro mehr pro Stunde für Beschäftigte in Gebäudereinigung
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat vor der im Juni startenden Tarifrunde drei Euro mehr pro Stunde für die Beschäftigten der Gebäudereinigung gefordert. "Bewusst fordern wir einen Festbetrag, damit vor allem die unteren Lohngruppen kräftig angehoben werden", erklärte Ulrike Laux aus dem Vorstand der IG BAU am Mittwoch in Frankfurt am Main. Demnach soll der Mindestlohn der Branche von derzeit 13,50 Euro auf 16,50 Euro angehoben werden.
EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz
Auf den letzten Metern der Legislaturperiode hat das Europäische Parlament die EU-Lieferkettenrichtlinie abgesegnet. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch in Straßburg eine abgeschwächte Version des Gesetzes, nach dem der ursprüngliche Kompromiss unter anderem an einer Blockade der FDP gescheitert war. Das Gesetz soll Unternehmen europaweit für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nehmen.
Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent
Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge der rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Die Erhöhung soll erstmals einheitlich im gesamten Bundesgebiet gelten, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nicht mehr.
Staaten in Mittel- und Osteuropa hoffen auf Wirtschaftsaufschwung in Deutschland
Die Wirtschaft in den mittel-, ost- und südeuropäischen Staaten wird sich laut Prognose im laufenden Jahr gut entwickeln: "Angesichts steigender Reallöhne, vor allem aufgrund einer stark rückläufigen Inflation, ist der private Konsum die Hauptstütze des Wachstums", erklärte Olga Pindyuk, Hauptautorin der am Mittwoch veröffentlichten Frühjahrsprognose des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW). Abwärtsrisiken blieben demnach jedoch bestehen - sie haben mit der schwächelnden deutschen Wirtschaft zu tun.
Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit: Kabinett beschließt Leitlinien
Mit einem Nationalen Aktionsplan will die Bundesregierung die Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 überwinden. Das Bundeskabinett in Berlin beschloss den Plan am Mittwoch, wie es aus Regierungskreisen hieß. Er sieht mehrere Leitlinien vor, mit denen das Ziel erreicht werden soll.
Heineken verkauft mehr Bier - vor allem in Asien
Der niederländische Brauereikonzern Heineken hat in den ersten Monaten dieses Jahres deutlich mehr Bier verkauft. Der Absatz stieg im Vorjahresvergleich um 4,7 Prozent, wie Heineken am Mittwoch mitteilte. In der Region Asien-Pazifik betrug das Plus 9,4 Prozent, in Europa nur 1,6 Prozent. Umsatz und Gewinn veröffentlicht der Konzern nur halbjährlich.
Tesla-Gewinn bricht ein - Günstigere Modelle sollen rascher kommen
Ungewohnt schlechte Zahlen beim US-Elektroautobauer Tesla: Der Gewinn sank im ersten Quartal im Vorjahresvergleich um 55 Prozent auf 1,1 Milliarden Dollar (rund eine Milliarde Euro), der Umsatz ging um neun Prozent auf 21,3 Milliarden Dollar zurück, wie Tesla am Dienstag mitteilte. Das Unternehmen kündigte aber gleichzeitig an, die Einführung neuer und preiswerterer Modelle zu "beschleunigen" - das ließ die Aktie hochschießen.
Auch US-Senat billigt Gesetz zur Loslösung von Tiktok von Bytedance
Die USA stellen dem beliebten Onlinenetzwerk Tiktok ein Ultimatum: Entweder das Unternehmen löst sich binnen eines Jahres von der chinesischen Mutter Bytedance oder es wird in den USA aus den App-Stores von Apple und Google verbannt. Nach dem Repräsentantenhaus billigte am Dienstag auch der US-Senat das entsprechende Gesetz. US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, er werde es unterzeichnen.
Ifo-Geschäftsklima: Stimmung in den Unternehmen verbessert sich erneut
Die Stimmung in Deutschlands Unternehmen hat sich zum dritten Mal in Folge verbessert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im April auf 89,4 Punkte, nach 87,9 Punkten im März, wie das Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte. Demnach waren die Betriebe zufriedener mit den laufenden Geschäften und auch die Erwartungen fielen weniger pessimistisch aus. "Die Konjunktur stabilisiert sich", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Steigender Trend bei Cannabiskonsum unter Deutschen
Der Cannabiskonsum hat Suchtexperten zufolge in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland zugenommen. Viereinhalb Millionen erwachsene Deutsche oder 8,8 Prozent gaben 2021 an, in den letzten zwölf Monaten Cannabis konsumiert zu haben, wie die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) am Mittwoch in Hamm in ihrem Jahrbuch Sucht mitteilte. Die DHS fordert in diesem Zusammenhang einen Ausbau der örtlichen Suchthilfe.
Medizinprodukte: EU leitet Ermittlungen gegen China ein
Wegen mutmaßlich unfairer öffentlicher Ausschreibungen für medizinische Geräte hat die Europäische Kommission Ermittlungen gegen China eingeleitet. Brüssel wirft Peking vor, europäische Unternehmen bei seinen Ausschreibungen "schwerwiegend und wiederholt" zu benachteiligen, wie aus einer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU vom Mittwoch hervorgeht. Chinesische Unternehmen könnten der Kommission zufolge einen unfairen Wettbewerbsvorteil genießen.
Stiftung Warentest: Vier von zwölf Schwimmhilfen unsicher oder schadstoffbelastet
Vier von zwölf getesteten Schwimmhilfen für Kinder sind entweder nicht sicher oder mit zu vielen Schadstoffen belastet. Das fand die Stiftung Warentest bei der Untersuchung von Schwimmflügeln, Gürteln und Kissen heraus, wie sie am Mittwoch mitteilte. Sieben getestete Produkte schnitten besser ab, diese würden die Tester weiterempfehlen.
Frauen ab 65 Jahren erhalten über ein Viertel weniger Alterseinkünfte als Männer
Frauen ab 65 Jahren erhalten mehr als ein Viertel weniger Alterseinkünfte als gleichaltrige Männer. Im vergangenen Jahr hatten Frauen im Schnitt Alterseinkünfte in Höhe von 18.663 Euro brutto im Jahr zur Verfügung, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Männer in der Altersgruppe erhielten 25.599 Euro brutto. Der sogenannte Gender Pension Gap lag damit bei 27,1 Prozent.
CSU nach Kündigung von Brorhilker für Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex
Nach der Kündigung der mit dem Cum-Ex-Steuerskandal befassten Chefermittlerin Anne Brorhilker hat die CSU erneut einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Finanzskandals gefordert. "Die mit großer krimineller Energie betriebenen Cum-Ex-Geschäfte und die möglichen Verwicklungen von Behörden und Politikern müssen aufgeklärt werden", forderte der CSU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm in der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Alles andere schadet dem Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie."
Kabinett entscheidet über Rentenerhöhung
Das Bundeskabinett entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung. Vorgesehen ist eine Anhebung der gesetzlichen Rente um 4,57 Prozent. Diese soll erstmals einheitlich im gesamten Bundesgebiet gelten, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nicht mehr. Die Erhöhung der Altersbezüge ergibt sich aus der Lohnentwicklung im Vorjahr.
Habeck stellt Frühjahrsprognose der Bundesregierung vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Mittwoch in Berlin die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung (14.15 Uhr) zur wirtschaftlichen Entwicklung vor. Die führenden Wirtschaftsinstitute, auf deren Erwartungen die Projektion der Bundesregierung fußt, hatten ihre Prognose Ende März drastisch nach unten korrigiert. Demnach ist im laufenden Jahr nur noch mit 0,1 Prozent Wachstum zu rechnen.
Massendemonstrationen in Argentinien gegen Sparkurs von Präsident Milei
In Argentinien haben hunderttausende Menschen am Dienstag gegen die Sparmaßnahmen der Regierung des rechtspopulistischen Präsidenten Javier Milei sowie für die "Verteidigung der kostenlosen öffentlichen Universitäten" demonstriert. Bei einer der größten Demonstrationen gegen Milei seit dessen Amtsübernahme im vergangenen Dezember legten Schüler, Eltern, Lehrer, Universitätsangestellte, aber auch Gewerkschaften und Vertreter von Oppositionsparteien am Dienstagnachmittag das Zentrum von Buenos Aires lahm, bevor sie zum Sitz der Präsidentschaft zogen. Auch in anderen Städten wie Córdoba wurde demonstriert.
Amazon scheitert mit Klage gegen verschärfte Aufsicht durch Bundeskartellamt
Der Online-Konzern Amazon ist mit seiner Klage gegen eine verschärfte Aufsicht durch das Bundeskartellamt gescheitert. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigte am Dienstag die Einschätzung, "dass Amazon eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb hat". Die entsprechende Einstufung des Kartellamts war demnach rechtens. (Az. KVB 56/22)
Verbraucher können sich Klage gegen Vodafone wegen Preiserhöhungen anschließen
Betroffene können sich ab sofort einer Verbandsklage gegen den Telekommunikationsanbieter Vodafone wegen laut Verbraucherschützern unzulässiger Preiserhöhungen anschließen. Das Bundesamt für Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen schaltete am Dienstag die Klage frei. "Verbraucherinnen und Verbraucher sowie kleine Unternehmen können jetzt ihre Ansprüche oder Rechtsverhältnisse" anmelden, erklärte die Bonner Behörde.
Verbraucherzentrale: Zusatzversicherung bei Handy und Co. lohnt sich oft nicht
Zusätzliche Versicherungen zur Erweiterung der Garantie bei Smartphones, Tablets oder Haushaltsgeräten lohnen sich nach Ansicht von Verbraucherschützern in vielen Fällen nicht. "Auch, wenn es zunächst sinnvoll scheint, das vermeintliche Rundum-Sorglos-Paket hat seine Tücken und nutzt in den meisten Fällen nur dem Vermittler und dem Versicherer", erklärte Anna Follmann von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Dienstag. Demnach sind die Policen nicht nur teuer, sondern helfen oftmals auch nicht.
Bayer will Bio-Insektenvernichtungsmittel für Getreide auf den Markt bringen
Der Pharmariese Bayer hat angekündigt, ein Bio-Insektenvernichtungsmittel für Raps und Getreide auf den Markt zu bringen. Das Unternehmen schloss dazu eine Exklusivlizenz mit dem britischen Entwickler Alpha Bio Control, wie Bayer am Dienstag in Monheim mitteilte. Abhängig vom weiteren Zulassungs- und Entwicklungsverfahren soll das Mittel voraussichtlich 2028 auf den Markt kommen.
Mehr Nutzer: Streaming-Dienst Spotify macht ausnahmsweise Gewinn
Der Musik- und Podcast-Streaming-Dienst Spotify hat im ersten Quartal dank steigender Nutzerzahlen einen Gewinn verbucht. Das schwedische Unternehmen verkündete am Dienstag ein Betriebsergebnis von 168 Millionen Euro. Im Vorjahreszeitraum hatte Spotify noch 156 Millionen Euro Verlust gemacht.
Unternehmenschef warnt vor Zerschlagung von ProSieben Sat1
Beim Medienhaus ProSieben Sat1 tobt ein Machtkampf um die zukünftige Ausrichtung des Unternehmens. Während der Großinvestor Media For Europe (MFE) bereits vor einiger Zeit die Abspaltung einiger Bereiche gefordert hatte, warnte Konzernchef Bert Habets im Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Dienstag vor einer Zerschlagung. "ProSieben Sat1 wäre nach einer Abspaltung ein leichtes Übernahmeziel", sagte Habets der Zeitung.
Ukraine: EU-Parlament beschließt Beschränkungen für zollfreie Agrarimporte
Das Europäische Parlament hat die geplanten Beschränkungen für die zollfreie Einfuhr bestimmter ukrainischer Agrarimporte beschlossen. Die Abgeordnete stimmten am Dienstag in Straßburg dafür, Obergrenzen für die zollfreie Einfuhr von Geflügel, Eiern, Zucker, Mais, Honig und Hafer einzuführen. Auf diesen Kompromiss hatten sich die Vertreter des Parlaments und der 27 Mitgliedstaaten Anfang April verständigt.
Bericht: Tesla will in Grünheide 400 feste Stellen abbauen
Der US-Autobauer Tesla will in seinem Werk im brandenburgischen Grünheide 400 feste Stellen abbauen. Tesla wolle Kündigungen vermeiden und habe deshalb ein Freiwilligenprogramm für Mitarbeiter aufgelegt, die das Unternehmen verlassen wollen, teilte der Autobauer am Dienstag dem Sender RBB mit. Tesla-Chef Elon Musk hatte vor zwei Wochen angekündigt, er wolle weltweit zehn Prozent der Stellen streichen.
Senegal: Präsident Faye plädiert für "erneuerte" Partnerschaft mit der EU
Der neue Präsident des Senegal, Bassirou Diomaye Faye, hat sich für eine "überdachte" Beziehung zur Europäischen Union ausgesprochen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und seinem Land sei "eng und vielfältig", sagte Faye am Montagabend bei einem Besuch von EU-Ratspräsident Charles Michel in Dakar. Zusammen wollten beide Seiten jedoch "eine Partnerschaft, welche die innovative Dynamik, die der Senegal in die Beziehung einbringen" wolle, unterstütze.
Verhandlungen in Ottawa: Lemke sieht Weichen für UN-Plastikabkommen gestellt
Zum Start der UN-Verhandlungen über ein Abkommen zur Reduzierung von Plastikmüll sieht Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) die Weichen für eine globale Einigung gestellt. Ein vorbereitendes Treffen von Umweltministerinnen und Umweltministern sei "mit klaren Leitplanken für ein weitreichendes globales UN-Abkommen gegen Plastikmüll" zu Ende gegangen, erklärte Lemke am Dienstag. Sie sei "zuversichtlich, dass uns mit diesem Abkommen ein Meilenstein gelingt, um die weltweite Vermüllungskrise zu lösen".
Mindestens fünf Migranten ertrinken im Ärmelkanal - unter ihnen ein Kind
Mindestens fünf Migranten, unter ihnen ein Kind, sind auf der versuchten Überfahrt nach Großbritannien im Ärmelkanal ums Leben gekommen. Das Unglück habe sich in der Nacht zu Dienstag in der Nähe des nordfranzösischen Wimereux ereignet, hieß es in Polizeikreisen. Die näheren Umstände waren zunächst nicht bekannt. Damit übersteigt die Zahl der im Ärmelkanal ertrunkenen Migranten in diesem Jahr die des vergangenen Jahres.