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Inflation bleibt im April bei 2,2 Prozent
Ein weiterer Rückgang der Inflation ist im April ausgeblieben: Die Verbraucherpreise in Deutschland stiegen im Jahresvergleich um 2,2 Prozent und damit im gleichen Ausmaß wie im März, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag aufgrund vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Anfang April war die Mehrwertsteuer auf Erdgas und Fernwärme wieder auf den Normalsatz von 19 Prozent gestiegen; im Monatsverlauf verteuerten sich Benzin und Diesel kräftig.
Inflation im April bleibt bei 2,2 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im April um 2,2 Prozent im Jahresvergleich gestiegen. Das teilte am Montag das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aufgrund vorläufig vorliegender Ergebnisse mit. Die Inflationsrate im März hatte ebenfalls bei 2,2 Prozent gelegen.
Wohnhäuser in Deutschland werden immer größer
Wohnhäuser in Deutschland werden einer Studie zufolge immer größer. Neubauten hatten im vergangenen Jahr etwa zwölf Quadratmeter mehr Fläche als Immobilien im Bestand, wie das Vergleichsportal Check24 der Nachrichtenagentur AFP am Montag mitteilte. Demnach waren neue Gebäude fast 150 Quadratmeter groß.
E-Autos hängen in ADAC-Pannenstatistik Verbrenner ab
Elektroautos haben in der aktuellen ADAC-Pannenstatistik besser abgeschnitten als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Für drei Jahre alte E-Autos wurden im vergangenen Jahr im Schnitt 2,8 Pannen pro 1000 Fahrzeuge verzeichnet, wie der Automobilclub am Montag in München mitteilte. Bei gleich alten Verbrennern lag diese sogenannte Pannenkennziffer hingegen bei 6,4. Damit hatten E-Autos rund 3,6 Pannen weniger pro 1000 Fahrzeuge als Verbrenner.
DAK: Krankenstand in Deutschland hält sich weiter auf hohem Niveau
Der Krankenstand bei Beschäftigten in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Von Januar bis Ende März waren an jedem Tag im Schnitt 58 von 1000 Beschäftigten krankgeschrieben - dieser Wert lag nur knapp unter dem Rekord des ersten Quartals 2023, wie die Krankenkasse DAK am Montag mitteilte. Für rund ein Viertel aller Fehltage waren demnach Atemwegserkrankungen verantwortlich.
Autoverband fordert mehr öffentliche Ladesäulen in der EU
Der europäische Autoherstellerverband Acea hat vor einer wachsenden Kluft zwischen der Zahl der neuen E-Autos und der öffentlich zugänglichen Ladesäulen gewarnt. "Wir sind sehr besorgt darüber, dass der Ausbau der Infrastruktur in den vergangenen Jahren nicht mit dem Absatz von Elektroautos Schritt gehalten hat", erklärte Acea-Generaldirektorin Sigrid de Vries. Innerhalb der EU gibt es demnach große regionale Unterschiede.
Gericht: Rentner muss wegen verschwiegener Verletztenrente 80.000 Euro zurückzahlen
Ein Rentner muss in Hessen wegen einer verschwiegenen Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung 80.000 Euro zurückzahlen. Die Rentenversicherung weise Versicherte bei der Antragstellung ausdrücklich auf die Mitteilungspflicht hin, teilte das hessische Landessozialgericht in Darmstadt am Montag mit. Wer die Verletztenrente dennoch nicht angebe, handle grob fahrlässig und müsse die zu viel geleistete Rente zurückzahlen. (Az.: L 5 R 121/23)
Grünen-Fraktionsvize: FDP-Parteitag hat "starkes Bekenntnis" zur "Ampel" abgelegt
Der Grünen-Politiker Andreas Auretsch hat vom FDP-Parteitag am Wochenende in Berlin ein "starkes Bekenntnis" zur Ampel-Koalition vernommen. Dieses sei vor allem von Parteichef Christian Lindner und Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gekommen und nun eine "sehr gute Grundlage, jetzt dann auch wieder die ganz konkrete Arbeit anzugehen", sagte der Bundestags-Vizefraktionschef am Montag im Deutschlandfunk. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hingegen erteilte zentralen Forderungen des Zwölf-Punkte-Programms der FDP eine Absage.
EU-Erleichterungen für Landwirte: Ampel-Koalition uneins
In der Diskussion um Erleichterungen von EU-Umweltauflagen für Landwirte ist sich die Ampel-Koalition weiter uneins. Die Beratungen innerhalb der Regierung dauerten noch an, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Montag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Anders als von Brüssel vorgeschlagen sprach sich Özdemir dagegen aus, etwa eine Regelung zur Fruchtfolge auszusetzen.
Umfrage: Sechs von zehn Deutschen würden gern online wählen
Eine Mehrheit der Deutschen würde einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom zufolge gern online wählen können. 60 Prozent der Befragten gaben an, dass sie diese Möglichkeit gern hätten, wie der Branchenverband am Montag in Berlin mitteilte. Dies gilt vor allem für die jüngeren Umfrageteilnehmer. 73 Prozent der Befragten zwischen 16 und 29 Jahren gaben an, künftig gern online wählen zu können.
"Deutlich bessere Arbeitsbedingungen": Böckler-Stiftung wirbt für Tarifbindung
Vor dem Tag der Arbeit am 1. Mai hat die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung vor den gesellschaftlichen Folgen einer zunehmenden Aushöhlung der Tarifbindung gewarnt. Der Rückgang der Tarifbindung seit der Jahrtausendwende habe "negative Konsequenzen für die Beschäftigten und die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten", erklärte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung am Montag. Es hob hervor, dass Betriebe mit Tarifvertrag "deutlich bessere Arbeitsbedingungen als vergleichbare Betriebe ohne Tarifbindung" böten - mit Vorteilen auch für die Arbeitgeber.
Kinderhilfswerk: Mehr als ein Drittel der Kinder in Deutschland in Grundsicherung
Der Anteil der Kinder und Jugendlichen in der Grundsicherung bleibt auf einem Höchststand. Der Anteil der unter 18-Jährigen in der Grundsicherung liegt laut aktuellen am Montag veröffentlichten Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes bei 33,9 Prozent. Vor fünf Jahren lag dieser Wert demnach bei 33,1 Prozent, vor zehn Jahren bei 30,3 Prozent. 2023 lebten knapp zwei Millionen Kinder und Jugendliche in so genannten Bedarfsgemeinschaften.
Autoverband kritisiert mangelnde Anzahl an öffentlichen Ladesäulen in der EU
Der europäische Autoherstellerverband Acea hat vor einer wachsenden Kluft zwischen der Zahl der neuen E-Autos und der öffentlich zugänglichen Ladesäulen gewarnt. "Wir sind sehr besorgt darüber, dass der Ausbau der Infrastruktur in den vergangenen Jahren nicht mit dem Absatz von Elektroautos Schritt gehalten hat", erklärte Acea-Generaldirektorin Sigrid de Vries. Die Verkäufe seien zwischen 2017 und 2023 dreimal schneller angewachsen als die Zahl neu installierter Ladesäulen.
Verdienstabstand zwischen Gering- und Besserverdienenden kleiner geworden
Der Verdienstabstand zwischen Gering- und Besserverdienenden in Deutschland hat sich zwischen April 2022 und April 2023 verringert. Grund ist der in diesem Zeitraum gestiegene Mindestlohn, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Besserverdienende erhielten demnach im April 2023 das 2,98-Fache des Bruttostundenverdienstes von Geringverdienenden - im April 2022 war es das 3,28-Fache gewesen.
SPD-Chefin Esken fordert höhere Löhne und Reform von Mindestlohn-Kommission
Die SPD-Chefin Saskia Esken hat höhere Löhne und eine Reform der Mindestlohn-Kommission gefordert. "Der Mindestlohn muss deutlicher steigen", sagte Esken den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Die Erhöhungen 2024 und 2025 seien angesichts der Belastungen der Beschäftigten viel zu niedrig.
Ifo: Inflationsrate wird vorerst bei knapp über zwei Prozent verharren
Die Inflation in Deutschland wird nach Ansicht des Ifo-Instituts in München in den kommenden Monaten "erst einmal nicht weiter zurückgehen und bei knapp über zwei Prozent verharren". In der monatlichen Umfrage des Instituts gaben im April etwas mehr Unternehmen als im März an, sie wollten ihre Preise anheben, wie das Ifo am Montag mitteilte. Damit stiegen die vom Institut ermittelten Preiserwartungen wieder an.
Immissionsschutz-Genehmigung für LNG-Terminal vor Rügen erteilt
Das Unternehmen Deutsche Regas hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Bau und Betrieb eines LNG-Terminals im Hafen Mukran auf Rügen erhalten. Das teilte am Montag das Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern mit. Das Terminal bestehe aus zwei schwimmenden Anlagen zur Speicherung und Regasifizierung von verflüssigtem Erdgas, einer landseitigen Kraft-Wärme-Kopplung-Anlage und zwei Versorgungsleitungen; die Genehmigung gilt bis Ende 2043. Binnen eines Monats ist Widerspruch möglich.
Deutsche Bahn erneuert in diesem Jahr tausende Weichen und hunderte Bahnhöfe
Die Deutsche Bahn erneuert in diesem Jahr tausende Weichen und hunderte Bahnhöfe. Insgesamt werden mehr als 2000 Kilometer Gleise, 2000 Weichen, 150 Brücken und tausend Bahnhöfe erweitert, modernisiert und erneuert, wie der Konzern am Montag in Berlin mitteilte. Damit werde die vorhandene Infrastruktur "leistungsfähiger und robuster", und es werde mehr Kapazität im Schienennetz geschaffen.
EU-Agrarminister beraten über Erleichterungen für Bauern
Die Agrarministerinnen und -minister der Europäischen Union beraten bei ihrem Treffen am Montag (ab 10.00 Uhr) in Luxemburg erneut über Zugeständnisse an die Landwirtschaft. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die von der Kommission vorgeschlagenen Ausnahmen von Umweltauflagen und Kontrollen, eine endgültige Entscheidung wird am Montag jedoch nicht erwartet. Für Deutschland nimmt Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an der Sitzung teil.
Pekings Zusage an Musk: China wird "immer" offen für ausländische Firmen sein
Der Tesla-Chef und US-Milliardär Elon Musk hat bei einem Besuch in Peking vom chinesischen Regierungschef Li Qiang die Versicherung erhalten, dass die Volksrepublik "immer offen" für ausländische Unternehmen bleibe. "Chinas sehr großer Markt wird für ausländisch finanzierte Firmen immer offen sein", sagte Li am Sonntag nach Angaben des staatlichen Senders CCTV bei einem Treffen mit Musk.
Dubai beginnt mit Bau des "weltweit größten" Flughafen-Terminals
Dubai hat den Beginn der Bauarbeiten an einem neuen Terminal am Flughafen Dubai Al Maktum International verkündet, das den Angaben zufolge das größte Flughafen-Terminal der Welt werden soll. "Wir haben die Entwürfe für das neue Passagierterminal am Flughafen Al Maktum International genehmigt und beginnen mit dem Bau des 128 Milliarden Dirham (rund 32,5 Milliarden Euro) teuren Gebäudes", erklärte der Emir von Dubai, Scheich Mohammed bin Raschid al-Maktum, am Sonntag im Onlinedienst X.
Druck auf Bundesregierung in Taurus-Debatte wächst - Aber klares Nein von Scholz
Angesichts der Lieferung von ATACMS-Raketen durch die USA wächst erneut der Druck auf die Bundesregierung, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte der "Bild am Sonntag", er hoffe, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun "ermutigt" fühle. Scholz erteilte Taurus-Lieferungen jedoch am Samstag erneut eine klare Absage.
Mann gerät in Nürnberg unter U-Bahn: 35-Jähriger stirbt in Krankenhaus
Ein Mann ist in Nürnberg ins Gleisbett gefallen und unter eine einfahrende U-Bahn geraten. Der 35-Jährige starb wenig später im Krankenhaus, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte.
Druck auf Bundesregierung: Debatte um Taurus-Lieferung kocht wieder hoch
Angesichts der Lieferung von ATACMS-Raketen durch die USA wächst erneut der Druck auf die Bundesregierung, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte der "Bild am Sonntag", er hoffe, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun "ermutigt" fühle. Kritik am deutschen Nein zur Taurus-Lieferung äußerte auch der derzeit nach Medienangaben für die Ukraine tätige Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
Deutscher Bank droht Milliardenzahlung an frühere Postbank-Aktionäre
Der Deutschen Bank droht eine Milliardenzahlung an frühere Aktionäre der Postbank. Wie das Unternehmen einräumte, deutete das Oberlandesgericht Köln in einer mündlichen Verhandlung am Freitag an, dass es deren Ansprüche zumindest teilweise "für begründet befinden könnte".
Russland verlängert Pflicht für Exportfirmen zum Umtauschen von Devisen in Rubel
Zur Stützung des Rubels sollen Russlands wichtigste Exportunternehmen ihre Einnahmen in Devisen weiterhin weitgehend in die Landeswährung umtauschen müssen. Die Regelung, die für 43 große russische Unternehmen im Bereich Rohstoffe gilt, sei bis April 2025 verlängert worden, teilte die Regierung in Moskau am Samstag mit. Sie müssen demnach mindestens 80 Prozent ihrer Einnahmen in ausländischen Devisen in Rubel eintauschen. Statt bislang 90 Tage bekommen sie dafür nun aber 120 Tage Zeit.
FDP-Parteitag lehnt Wiedereinstieg in Atomkraft ab
Die FDP hat sich auf ihrem Bundesparteitag in Berlin gegen den Wiedereinstieg in die Atomkraft ausgesprochen. Ein Antrag der Landesverbände Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt wurde am Sonntag von den Delegierten mit knapper Mehrheit abgelehnt. Mit der Debatte um die Rückkehr der Kernkraft setzten die Liberalen ihren zweitägigen Parteitag fort. Geplant sind noch Abstimmungen zu bildungspolitischen Themen und eine Rede des Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai.
Zweitägiges WEF-Sondertreffen in Saudi-Arabien: Lage im Gazastreifen im Mittelpunkt
In Saudi-Arabien beginnt am Sonntag ein zweitägiges Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF), bei dem die Lage im Gazastreifen nach Angaben der Organisatoren im Mittelpunkt steht. Unter den rund tausend Teilnehmern sind zwölf Staats- und Regierungschefs, außerdem zahlreiche Außenminister aus dem Nahen Osten und Europa. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock reist am Montag nach Riad, auch die Außenminister der USA, Frankreichs und Großbritannien nehmen an den Gesprächen teil.
Rund 100 Festnahmen bei Räumung von pro-palästinensischem Protestcamp an Bostoner Uni
Bei der Räumung eines pro-palästinensischen Protestcamps auf einem Universitätsgelände in Boston an der US-Ostküste hat die Polizei am Samstag rund 100 Menschen festgenommen. Die Northeastern Universität teilte im Onlinedienst X mit, die Räumung sei veranlasst worden, nachdem Demonstrierende in der Nacht mit "bösartigen antisemitischen Bemerkungen, darunter 'Tötet die Juden', eine rote Linie überschritten" hätten.
Scholz erteilt Abkehr von Rente für langjährig Versicherte klare Absage
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus Union und FDP nach einer Abkehr von der abschlagsfreien Rente für langjährig Versicherte eine klare Absage erteilt. "Das ist eine faire Regelung in unserem System", und "das wird mit uns auch nicht geändert", sagte Scholz am Samstag auf der Auftaktveranstaltung des SPD-Europawahlkampfs in Hamburg. "Das sind doch tolle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die lange gearbeitet haben", sagte er weiter zur sogenannten Rente mit 63.
US-Justizministerium stellt Ermittlungen gegen Mercedes wegen Diesel-Skandals ein
Das US-Justizministerium hat seine Ermittlungen gegen Mercedes-Benz eingestellt. Das Unternehmen bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatts". Demnach sei nun auch klar, dass die US-Behörde "keine Anklage gegen Mercedes-Benz erheben wird". Diese hatte 2016 die Daimler AG aufgefordert, den Zertifizierungs- und Zulassungsprozess in Bezug auf Abgasemissionen in den USA im Wege einer internen Untersuchung zu überprüfen.
Polizei im Benin stoppt Demonstration mit Tränengas - Festnahmen
Im westafrikanischen Benin hat die Polizei am Samstag eine Demonstration gegen die hohen Lebenshaltungskosten aufgelöst. Polizisten umstellten die Demonstrierenden in der Wirtschaftsmetropole Cotonou und setzten Tränengas ein, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Galeria Karstadt Kaufhof will 16 seiner 92 Warenhäuser schließen
Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof will 16 seiner derzeit noch 92 Kaufhäuser schließen. Von den derzeit insgesamt 12.800 Arbeitsplätzen sollen 1400 wegfallen, wie das Unternehmen am Samstag in Essen mitteilte. Eine wesentliche Rolle für die Standortentscheidungen spielten offensichtlich die zu zahlenden Mieten.
Deutscher Bank droht Milliardenzahlung an Postbank-Aktionäre
Der Deutschen Bank droht eine Milliardenzahlung an frühere Aktionäre der Postbank. Wie das Unternehmen einräumte, deutete das Oberlandesgericht Köln in einer mündlichen Verhandlung am Freitag an, dass es deren Ansprüche zumindest teilweise "für begründet befinden könnte".
Galeria Karstadt Kaufhof bestätigt Schließung von 16 Warenhäusern
Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof hat die Schließung von 16 seiner derzeit noch 92 Kaufhäuser bestätigt. Darunter sind allein drei Häuser in Berlin, wie das Unternehmen am Samstag mitteilte. Von den derzeit insgesamt 12.800 Arbeitsplätzen sollen demnach 1400 wegfallen.
SPD-Politiker kritisieren FDP vor deren Parteitag in Berlin
Vor dem FDP-Bundesparteitag in Berlin kommt aus der SPD deutliche Kritik an den Liberalen und deren Forderungen nach sozialen Einschnitten. "Es ist völlig klar, mit der SPD sind diese Pläne nicht zu machen", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem Magazin "Spiegel" (Samstag).
Rund 4,3 Millionen Frauen arbeiten im Minijob - die Mehrheit ausschließlich
Rund 4,3 Millionen Frauen gehen in Deutschland einem Minijob nach - die Mehrheit davon ohne weitere Erwerbstätigkeit. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag sowie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlagen. Demnach waren zum Stichtag Ende September 2023 rund 476.000 Frauen in Ost- und etwa 3,8 Millionen Frauen in Westdeutschland geringfügig beschäftigt, hatten also einen Minijob.
FDP-Parteitag beginnt in Berlin - Leitantrag fordert Wirtschaftswende
Mit einem klaren Appell für Wirtschaftsreformen in Deutschland will die FDP am Samstag (11.00 Uhr) ihren Bundesparteitag in Berlin beginnen. Im Leitantrag der Parteispitze werden unter anderem Steuersenkungen, Bürokratieabbau, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und ein konsolidierter Staatshaushalt gefordert. "Wir brauchen ein Aufbruchspaket, was über alles hinausgeht, was bisher geplant ist", heißt es darin. Deutschland benötige "eine Wirtschaftswende hin zu mehr Wachstum, Fortschritt und Technologieoffenheit".
Bauzug verunglückt: Verkehr am Hamburger Hauptbahnhof beeinträchtigt
Ein Unglück mit einem Bauzug hat am Freitag den Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof beeinträchtigt. Der Zug kollidierte am Nachmittag gegen 15.45 Uhr mit einer Brücke außerhalb des Bahnhofs, wie ein Sprecher der Bundespolizei Hamburg mitteilte. Dabei seien sieben Arbeiter auf dem Zug verletzt worden, einer von ihnen schwer. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, war zunächst unklar.