Kabinett billigt Beitritt zu UN-Hochseeschutz-Abkommen / Foto: Boris HORVAT - AFP/Archiv
Kabinett billigt Beitritt zu UN-Hochseeschutz-Abkommen
Das Bundeskabinett hat dem Beitritt zum Hochseeschutz-Abkommen der Vereinten Nationen zugestimmt. "Gesunde Meere sind für uns Menschen überlebenswichtig", erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. "Meeresschutz hilft uns, Lösungen für die Klimakrise, die Verschmutzungskrise und das Artensterben zu finden." In der kommenden Woche nun will Deutschland laut Lemkes Ministerium das Abkommen in New York unterzeichnen.
Die UN-Mitgliedstaaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen Anfang März auf das Abkommen geeinigt, formal beschlossen wurde es im Juni. Für ein Inkrafttreten muss es von mindestens 60 Staaten ratifiziert werden, 120 Tage später kann es dann in Kraft treten.
Mit dem UN-Hochseeabkommen hätten sich die Staaten der Welt erstmals in der Geschichte der Menschheit dazu entschieden, die Ozeane wirksam zu schützen - und zwar dort, wo kein Staat unmittelbar zuständig sei, betonte Ministerin Lemke. "Bislang fehlten Regeln für den Naturschutz auf der Hohen See, diese Lücke schließen wir jetzt."
Dabei gehe Deutschland entschieden voran, ergänzte die Ministerin: Zur Stärkung des Meeresschutzes werde eine nationale Meeresstrategie erarbeitet.
Das internationale Abkommen sieht erstmals Schutzgebiete außerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszonen einzelner Länder vor. Dies ist wichtig, weil sich mehr als 60 Prozent der Meeresgebiete außerhalb solcher Zonen befinden. Bislang gelten nur für etwa ein Prozent dieser Meeresgebiete Schutzregeln unterschiedlichen Grades. Das Abkommen sieht außerdem vor, dass vor der Förderung von Bodenschätzen auf hoher See die Umweltfolgen untersucht werden müssen.
I.Servais--JdB
