Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035 / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat bestätigt, dass im Streit innerhalb der Ampelkoalition um das Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ein Kompromiss gefunden wurde. "Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor auch nach 2035 zugelassen werden sollen, wenn sie nachweislich nur mit E-Fuels betrieben werden", sagte Wissing am Dienstagabend in Berlin.
Das Verbrenner-Aus hatte eine Kontroverse innerhalb der Ampel-Koalition ausgelöst. Grüne und SPD waren für das Verbot von Neuzulassungen für Verbrennungsmotoren ab 2035, die FDP war dagegen. Die Liberalen pochten darauf, dass Technologien wie E-Fuels bei den Verhandlungen der EU zu Flottengrenzwerten als Teil des Klimapakets nicht ausgeschlossen werden dürften.
E-Fuels werden unter Einsatz von Strom meist aus Wasser und CO2 hergestellt. Ob dies umweltfreundlich ist, hängt unter anderem davon ab, woher der Strom stammt und wie aufwendig die Bereitstellung des Treibstoffes ist.
Mit ihren Forderungen setzten sich die Liberalen nun innerhalb der Koalition durch. "Damit ist der Weg für eine Zustimmung heute im Umweltministerrat frei und das Verbot des Verbrennungsmotors vom Tisch", sagte Wissing mit Blick auf das EU-Ministertreffen in Luxemburg. Dort sollte über die EU-Maßnahmen abgestimmt werden.
Die EU-Kommission werde den Ministern nun einen entsprechenden Kompromissvorschlag vorlegen, sagte Wissing. Ohne koalitionsinterne Einigung hätte sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Luxemburg enthalten müssen. Da Enthaltungen de facto wie Gegenstimmen zählen, hatte das gesamte Vorhaben zu scheitern gedroht.
K.Willems--JdB
