Faeser: Grenzkontrollen zu Frankreich auch vor und während Olympia / Foto: Ludovic MARIN - AFP
Faeser: Grenzkontrollen zu Frankreich auch vor und während Olympia
Vor und während der Olympischen Spiele in Paris sollen an der deutsch-französischen Grenze weiter vorübergehende Grenzkontrollen stattfinden. Das ordnete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben ihres Ministeriums vom Sonntag an. So solle "in enger Zusammenarbeit mit den französischen Behörden für ein Höchstmaß an Sicherheit" gesorgt werden.
Die Kontrollen würden in Kürze bei der Europäischen Union angemeldet. Noch bis zum 19. Juli soll es außerdem wegen der Fußball-Europameisterschaft Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg geben.
Wie zuvor gibt es außerdem weiter temporäre Kontrollen an den Landesgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen. Diese sollten Schleuserrouten durchkreuzen und die irreguläre Migration begrenzen, teilte das Ministerium mit. An der Grenze zu Österreich seien sie derzeit bis zum 11. November angeordnet, an den Grenzen zu Polen, der Schweiz und Tschechien bis zum 15. Dezember.
"Wer zu Nachbarstaaten wie den Niederlanden oder Dänemark weiter Grenzkontrollen fordert, muss auch die gravierenden Folgen für Pendler, Reisende, Handel und Wirtschaft rechtfertigen – und begründen können, wie dies mit europäischem Recht im Einklang stehen soll", erklärte Faeser.
Sie reagierte damit auf eine Diskussion über die Verlängerung der Kontrollen an allen deutschen Grenzen. Dafür hatte sich unter anderem FDP-Fraktionschef Christian Dürr ausgesprochen. Die Olympischen Sommerspiele sollen vom 26. Juli bis zum 11. August stattfinden.
Y.Niessen--JdB
