Journal De Bruxelles - Scholz betont bei Treffen mit Putin Bedeutung "guter Gespräche miteinander"

Scholz betonte die Bedeutung seines Treffens mit Putin "so kurz nach Beginn meiner Zeit als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland" und angesichts der Geschichte der Beziehungen beider Länder. Europa befinde sich derzeit in einer "schwierigen Situation", darüber wolle er mit Putin sprechen.

Putin seinerseits nannte den Ukraine-Konflikt als zentrales Thema des Gespräches. "Leider müssen wir einen bedeutenden Teil unserer Zeit Themen widmen, die mit der Situation in Europa und der Sicherheit zusammenhängen, vor allem in Bezug auf die Ukraine." Auch die Energieversorgung solle ein Thema sein, sagte Putin und meinte damit offensichtlich den Streit um die Gas-Pipeline Nord Stream 2.

Unmittelbar vor dem Treffen der beiden Politiker verkündete der Kreml den geplanten Abzug eines Teils seiner an der Grenze zur Ukraine zusammengezogenen Soldaten. Dabei handele es sich um einen "gewöhnlichen Vorgang", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Zugleich kündigte er an, dass Russland "weitere Militärübungen vornehmen" werde.

Die ukrainische Regierung erklärte eine weitere Eskalation in dem Konflikt angesichts der Nachrichten aus Moskau für vorerst abgewendet. "Es ist uns und unseren Verbündeten gelungen, Russland von einer weiteren Eskalation abzuhalten", sagte Außenminister Dmytro Kuleba in Kiew. Die Spannungen entlang der ukrainischen Grenzen seien jedoch weiterhin hoch und Russland müsse verbleibende Streitkräfte zurückziehen.

Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sah "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Er begründete dies in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass weiter nach einer diplomatischen Lösung gesucht werden solle. Bei den Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gebe es aber noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der Nato-Generalsekretär.

Der massive Truppen-Aufmarsch schürt im Westen seit Wochen die Furcht vor einem Einmarsch Russlands in das Nachbarland. Moskau hat jegliche Angriffspläne zurückgewiesen und die Truppenmobilisierung im Westen des Landes mit Militärübungen begründet. Zugleich gab der Kreml in den vergangenen Wochen wiederholt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

Im Bemühen um eine Deeskalation des Ukraine-Konfliktes war Scholz am Montag bereits nach Kiew gereist. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte er von Moskau "eindeutige Schritte" der Deeskalation.

Zugleich kündigte Scholz in Kiew an, er werde Putin in Moskau erneut darauf hinweisen, dass ein Angriff auf die Ukraine "schwerwiegende, politische, wirtschaftliche und geostrategische Konsequenzen für Russland zur Folge" haben würde.

Am Dienstagmorgen dann flog Scholz von Berlin aus nach Moskau. Dort ließ er sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau nicht von den russischen Behörden, sondern von einer Ärztin der deutschen Botschaft auf das Coronavirus testen. Nach Verlassen des Flughafengeländes fuhr Scholz zunächst zum Grabmal des unbekannten Soldaten, wo er an einer Kranzniederlegung teilnahm.

Im aktuellen Ukraine-Konflikt geht es neben dem russischen Truppenaufmarsch auch um die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine, die nach Ansicht des Westens von Moskau unterstützt werden. Am Dienstag sprach sich das russische Parlament für eine offizielle Anerkennung der Unabhängigkeit der von den Separatisten kontrollierten Gebiete aus. Die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk sollten von Russland als "souveräne und unabhängige Staaten" anerkannt werden, hieß es nach Angaben eines Sprechers in einer Entschließung der Duma.

R.Cornelis--JdB