Kanada will Blockaden von Corona-Maßnahmen-Gegnern per Notstandsgesetz beenden
Kanada will Blockaden von Corona-Maßnahmen-Gegnern per Notstandsgesetz beenden
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat angekündigt, die Blockaden von Gegnern der Corona-Maßnahmen per Notstandsgesetz zu beenden. "Die Bundesregierung hat sich auf das Notstandsgesetz berufen, um die Kapazitäten der Provinzen und Territorien zur Bewältigung der Blockaden und Besetzungen zu ergänzen", sagte Trudeau am Montag vor Journalisten. Mit sogenannten "Freiheits"-Konvois blockieren Lkw-Fahrer derzeit nicht nur Grenzübergänge, sondern auch die Hauptstadt Ottawa.
Am Freitag hatte Trudeau bereits erklärt, dass alle Optionen zur Beendigung der seit bis zu drei Wochen andauernden "ungesetzlichen" Demonstrationen, die die wirtschaftliche Erholung des Landes beeinträchtigten, auf dem Tisch lägen. Am Wochenende hatten die Behörden bereits die wichtige Ambassador-Grenzbrücke geräumt, die die kanadische Provinz Ontario mit der US-Metropole Detroit verbindet. Andere Grenzübergänge sowie die in Ontario gelegene Hauptstadt Ottawa werden weiterhin blockiert.
Die Aktionen der Lkw-Fahrer hatten aus Protest gegen die Impfpflicht bei Grenzübertritten begonnen, die Mitte Januar von Kanada und den USA eingeführt worden war. Ungeimpfte kanadische Lkw-Fahrer müssen demnach bei der Rückkehr aus den USA in eine 14-tägige Quarantäne, US-Fahrer ohne Impfung dürfen gar nicht ins Land. Inzwischen richten sich die Proteste allgemein gegen die Corona-Regeln und gegen die Regierung von Premierminister Trudeau.
J.F.Rauw--JdB
