Keine Zusage von Waffenlieferungen bei Ukraine-Besuch von Scholz erwartet
Keine Zusage von Waffenlieferungen bei Ukraine-Besuch von Scholz erwartet
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird bei seinem Besuch in der Ukraine am Montag voraussichtlich keine Zusagen zur Lieferung von Waffen oder militärischem Material machen. Eine Anforderungsliste der ukrainischen Seite werde weiter geprüft, hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen in Berlin. Für Montag sei "noch nichts zu erwarten". Möglich ist bei dem Besuch demnach aber ein Angebot für weitere wirtschaftliche Unterstützung.
Angesichts des russischen Truppenaufmarschs an ihren Grenzen hatte die Ukraine nach Medienberichten in Berlin jüngst unter anderem Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre, elektronische Ortungssysteme, Nachtsichtgeräte sowie Munition angefordert. Die Bundesregierung hatte daraufhin bekräftigt, dass sie grundsätzlich keine "letalen Waffen" in Krisengebiete liefere.
Auf der ukrainischen Liste sei aber "das ein oder andere (...), was man sich genauer angucken kann", hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen. Dabei gehe es jedoch auch "um die Frage der tatsächlichen Verfügbarkeit". Es sei so, "dass bei der Bundeswehr im Moment nichts übrig ist. Da liegen jetzt nicht tausend Nachtsichtgeräte herum, die nicht gebraucht werden".
Mit Blick auf eine wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine hieß es, angesichts der politischen Turbulenzen befinde sich die ukrainische Währung unter Druck. Deutschland prüfe deshalb, "ob wir noch bilateral Möglichkeiten haben, einen Beitrag zu leisten zur wirtschaftlichen Unterstützung". Dies werde ein Thema bei dem Besuch von Scholz in Kiew sein. Details wurden nicht genannt.
Deutschland ist seit der russischen Annexion der Krim 2014 mit fast zwei Milliarden Euro größter bilateraler Geldgeber der Ukraine. Damals hatte die Bundesregierung dem Land auch einen Kreditrahmen von 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon sind bisher rund 350 Millionen Euro ausbezahlt. Eine letzte Tranche von weiteren 150 Millionen Euro wird in absehbarer Zeit erwartet.
T.Peeters--JdB
