Westen stellt sich verstärkt auf russische Invasion in die Ukraine ein
Westen stellt sich verstärkt auf russische Invasion in die Ukraine ein
Der Westen stellt sich verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in die Ukraine ein. Die USA warnten vor einer "jederzeit" möglichen Invasion, in US-Medien war von einem möglichen Großangriff kurz nach dem für Dienstag geplanten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau die Rede. Angesichts der sich zuspitzenden Krise rief die Bundesregierung Deutsche in der Ukraine am Samstag zum sofortigen Verlassen des Landes auf.
"Wir sehen weiterhin sehr besorgniserregende Zeichen einer russischen Eskalation, darunter die Mobilisierung weiterer Soldaten an den Grenzen zur Ukraine", sagte US-Außenminister Antony Blinken bei einem Besuch auf den Fidschi-Inseln am Samstag. Die USA seien zu einer diplomatischen Beilegung des Konflikts bereit, dies setze allerdings eine "Deeskalation" seitens Russlands voraus.
Blinken kündigte ein weiteres Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow im Laufe des Samstags an. Geplant waren am Samstag auch Telefonate von Russlands Staatschef Wladimir Putin mit US-Präsident Joe Biden sowie mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron.
Am Freitag hatte das Weiße Haus US-Staatsbürger eindringlich zum sofortigen Verlassen der Ukraine aufgefordert, weitere westliche Länder schlossen sich dem an. Das Auswärtige Amt gab am Samstag eine Reisewarnung aus, in der es Deutsche zum sofortigen Verlassen der Ukraine aufrief. Eine militärische Eskalation im Ukraine-Konflikt sei "nicht auszuschließen".
Laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) berieten die zuständigen Ressorts und Sicherheitsbehörden am Samstag über eine Verstärkung der "Krisenvorsorge". Die deutsche Botschaft in Kiew bleibe geöffnet, allerdings werde das dortige Personal reduziert. Das im Zuge des Konflikts in der Ostukraine bereits aus Donezk nach Dnipro verlegte deutsche Konsulat zieht vorübergehend nach Lemberg (Lwiw) um.
Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Freitag vor einem russischen Angriff auf die Ukraine noch während der bis zum kommenden Wochenende laufenden Olympischen Winterspiele gewarnt. Es sei nicht klar, ob Kreml-Chef Wladimir Putin bereits eine ensprechende Entscheidung getroffen habe. Die USA seien aber auf jedes Szenario vorbereitet - einen "schnellen Angriff" auf die ukrainische Hauptstadt Kiew eingeschlossen.
Das Pentagon kündigte die Entsendung von 3000 zusätzlichen US-Soldaten nach Polen an. Bei der jüngsten Aufstockung gehe es darum, "unseren Nato-Verbündeten" ein Gefühl der Sicherheit zu geben und gegen "jede mögliche Aggression gegen die Ostflanke der Nato abzuschrecken". Zudem wurden US-Kampfjets vom Typ F-16 von Deutschland auf einen Stützpunkt in Rumänien verlegt.
Biden hatte zuvor klar gemacht, dass sein Land unter keinen Umständen Soldaten in die Ukraine schicken werde Eine solche Maßnahme würde "einen Weltkrieg" auslösen, argumentierte Biden: "Wenn Amerikaner und Russen anfangen aufeinander zu schießen, befinden wir uns in einer ganz anderen Welt."
Trotz der eindringlichen Warnungen aus dem Westen rief die Regierung in Kiew die Bevölkerung dazu auf, Ruhe zu bewahren. "Die ukrainischen Streitkräfte beobachten die Situation ständig und sind bereit, jeden Eingriff in die territoriale Integrität und Souveränität des Landes zurückzuweisen", betonte das Außenministerium am Samstag.
Russland erneuerte unterdessen den Vorwurf an die USA, "Hysterie" zu schüren. Sein Land wolle "niemanden angreifen", erklärte der russische Botschafter in den USA. Der Kreml kündigte am Samstag einen Teil-Abzug seines diplomatischen Personals aus der Ukraine an. Grund seien "mögliche Provokationen seitens des Kiewer Regimes oder anderer Länder", erklärte das Außenministerium.
Moskau hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Russland bestreitet jegliche Angriffspläne und führt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Am Samstag startete das Land ein weiteres Militärmanöver im Schwarzen Meer. Nach Angaben des Verteidigungsministerium sind an den Übungen nahe der annektierten Krim-Halbinsel 30 Schiffe der Schwarzmeerflotte beteiligt.
Y.Simon--JdB
