Scholz: Deutschland, Frankreich und Polen wollen "Frieden in Europa erhalten"
Scholz: Deutschland, Frankreich und Polen wollen "Frieden in Europa erhalten"
Deutschland, Frankreich und Polen haben in der Ukraine-Krise Einigkeit demonstriert. "Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin. "Uns alle eint ein Ziel: Den Frieden in Europa zu erhalten - durch Diplomatie und durch klare Botschaften und die gemeinsame Bereitschaft, einig zu handeln."
Der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz. "Eine weitere Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine ist inakzeptabel und würde weitreichende Konsequenzen für Russland nach sich ziehen - politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch", warnte der Bundeskanzler.
Berlin, Paris und Warschau wollten daher gemeinsam "für eine Deeskalation der äußerst angespannten Lage sorgen", sagte Scholz. "Wir brauchen Verhandlungen und eine Lösung."
Macron sagte, Deutschland, Polen und Frankreich eine das klare Ziel, einen Krieg in der Ukraine zu verhindern. Der Dialog mit Russland sei "der einzige Weg, der es uns ermöglichen wird, den Frieden in der Ukraine sicherzustellen".
Duda sagte, das Treffen mit Scholz und Macron zeige, dass es in der EU "den Willen" gebe, nach einer Lösung der Ukraine-Krise zu suchen. "Wir müssen eine Lösung finden, um den Krieg zu vermeiden", sagte Duda. "Ich glaube, wir werden das schaffen."
Macron hatte auf der Rückreise von Besuchen in Moskau und Kiew einen Zwischenstopp in Berlin eingelegt. In Moskau hatte Macron nach eigenen Angaben die Zusicherung des russischen Präsidenten Wladimir Putin erhalten, auf eine weitere Eskalation im Ukraine-Konflikt zu verzichten. Putin habe ihm bei einem Treffen im Kreml versichert, dass es "weder zu einer Verschlechterung noch zu einer Eskalation" kommen werde, sagte Macron.
Moskau hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt Befürchtungen, dass Russland einen Angriff auf das Nachbarland vorbereiten könnte. Russland bestreitet dies und führt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Moskau fordert umfangreiche Sicherheitsgarantien von dem Militärbündnis und von den USA, bislang aber ohne Erfolg.
W.Wouters--JdB
