Scholz zu Antrittsbesuch in den USA eingetroffen
Scholz zu Antrittsbesuch in den USA eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Scholz landete am Sonntagabend (Ortszeit) am Flughafen der US-Hauptstadt Washington, wie die deutsche Botschaft bestätigte. Am Montag (19.30 Uhr MEZ) wird er im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Zentrales Thema des Treffens wird die Ukraine-Krise. Im Anschluss an ihre Gespräche geben Scholz und Biden eine gemeinsame Pressekonferenz.
Vor seinem Abflug hatte Scholz versucht, Kritik unter anderen aus den USA zu zerstreuen, dass Deutschland im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu wenig Engagement zeige. Deutschland habe "einiges zu bieten", sagte er in einem Interview mit der ARD. So habe Deutschland seit 2014 "die größte wirtschaftliche und finanzielle Hilfe für die Ukraine" geleistet.
In den vergangenen Wochen waren im Ukraine-Konflikt Differenzen zwischen Berlin und Washington deutlich geworden. Dabei geht es unter anderem um das Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland im Falle eines Angriffs auf die Ukraine, Waffenlieferungen an Kiew und um die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.
Scholz bestritt in der ARD, dass die US-Regierung unzufrieden mit dem Agieren seiner Regierung in der Ukraine-Krise sei: "Das ist ein falscher Eindruck, der auch nicht in Washington vorherrschend ist."
Auch in der US-Zeitung "Washington Post" trat Scholz dem Vorwurf entgegen, die Bundesregierung sei ein unzuverlässiger Bündnispartner. "Die Realität ist wichtiger als Gerüchte", sagte der Bundeskanzler in dem auf Englisch geführten Interview. "Die Realität ist, dass Deutschland der größte Nato-Partner in Kontinentaleuropa ist, dass wir kontinuierlich unsere Streitkräfte stärken, dass wir ein sehr guter Partner sind."
Auf die Frage, ob die Bundesregierung bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine die Pipeline Nord Stream 2 auf Eis legen würde, sagte Scholz erneut lediglich, es lägen "alle Optionen auf dem Tisch". Er wolle dies aber nicht genauer ausführen. Notwendig sei "strategische Doppeldeutigkeit", damit Russland sich nicht genau ausrechnen könne, welchen Preis es bei einem Einmarsch zahlen müsste.
Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Sonntagmorgen im US-Sender NBC gesagt, sollte Russland die Ukraine angreifen, werde "Nord Stream 2 nicht vorangehen". "Und Russland versteht das." Nähere Angaben zu den Gesprächen über dieses Thema mit der Bundesregierung wollte Sullivan aber nicht machen. Nord Stream 2 ist bereits fertiggestellt, aber noch nicht in Betrieb gegangen.
Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Putin verlangt Sicherheitsgarantien vom Westen, unter anderem ein Ende der Nato-Osterweiterung.
U.Dumont--JdB
