Journal De Bruxelles - Irans Außenminister: "Spielverderber" versuchen Atomverhandlungen zu beeinflussen

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Irans Außenminister: "Spielverderber" versuchen Atomverhandlungen zu beeinflussen
Irans Außenminister: "Spielverderber" versuchen Atomverhandlungen zu beeinflussen / Foto: - - Iranian Foreign Ministry/AFP

Irans Außenminister: "Spielverderber" versuchen Atomverhandlungen zu beeinflussen

Vor neuen Atomgesprächen mit den USA hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi vor einer politischen Einflussnahme auf die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gewarnt. Angesichts von "Spielverderbern", die versuchten, die laufenden Verhandlungen zu beeinflussen, vertraue der Iran darauf, dass IAEA-Chef Rafael Grossi "die Behörde von der Politik fernhalte", schrieb Araghtschi am Donnerstag nach einem Treffen mit Grossi im Onlinedienst X. So könne sich die IAEA auf ihr "technisches Mandat" konzentrieren.

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Die Gespräche mit Grossi seien "nützlich" gewesen, fügte Araghtschi hinzu. Die Behörde könne eine "wichtige Rolle bei der friedlichen Lösung" in Bezug auf das iranische Atomprogramm spielen.

Wer der "Spielverderber" sei, schrieb Araghtschi nicht. Vor der zweiten Runde der Gespräche mit den USA, die für Samstag in Rom geplant ist, kritisierte er aber die "widersprüchlichen" Positionen Washingtons. "Wir werden bei der Verhandlungsrunde herausfinden, was die wirkliche Meinung der Amerikaner ist", erklärte er. Er hoffe, dass die Verhandler damit beginnen könnten, über einen "Rahmen für ein mögliches Abkommen" zu sprechen. Dafür müssten sich die USA jedoch "konstruktiv" verhalten.

Am Dienstag hatte der US-Sondergesandte Steve Witkoff gesagt, für ein mögliches Atomabkommen müsse der Iran die Anreicherung von Uran "stoppen und vernichten" - eine Forderung, die über die Vereinbarung des von den USA aufgekündigten Atomabkommens von 2015 hinausgeht. Darin war dem Iran verboten worden, Uran auf mehr als 3,67 Prozent anzureichern.

Araghtschi sagte nach Witkoffs Forderung vom Dienstag, Teheran sei zu vertrauensbildenden Maßnahmen bereit, "aber das Thema Anreicherung ist nicht verhandelbar".

Grossi hatte vor seinem Besuch in Teheran gewarnt, der Iran sei nicht weit davon entfernt, in den Besitz einer Atombombe zu gelangen. "Es ist wie ein Puzzle, sie haben die Teile und könnten sie möglicherweise eines Tages zusammensetzen", sagte der IAEA-Chef der französischen Zeitung "Le Monde". "Sie sind nicht weit davon entfernt, das muss man anerkennen."

In ihrem jüngsten Bericht hatte die IAEA angegeben, der Iran verfüge über schätzungsweise 274,8 Kilogramm auf 60 Prozent angereichertes Uran. Für den Bau einer Atombombe wäre auf 90 Prozent angereichertes Uran notwendig.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Teheran bestreitet das. 2015 hatte der Iran ein internationales Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah.

Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump zogen sich die USA jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Bemühungen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens scheiterten seither.

Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus drängte Trump den Iran zu neuen Atomgesprächen - und droht für den Fall eines Scheiterns mit einem militärischen Vorgehen.

T.Bastin--JdB