Merz wünscht sich anderen Namen für mögliche Wiederauflage der "Groko" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
Merz wünscht sich anderen Namen für mögliche Wiederauflage der "Groko"
CDU-Chef Friedrich Merz wünscht sich für die von ihm angestrebte Regierungskoalition mit der SPD einen anderen Namen als "Groko". "Eine 'Groko' kann man die geplante Koalition mit diesen knappen Mehrheiten im Parlament ja eigentlich nicht mehr nennen", sagte der Unionskanzlerkandidat der "Bild"-Zeitung vom Montag unter Verwendung der Abkürzung für eine große Koalition aus Union und SPD.
Bislang schlossen sich die Parteien viermal zu einer großen Koalition zusammen. Die erste Auflage gab es 1966, die anderen drei großen Koalitionen im Bund folgten dann erst wieder unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
So groß wie früher wäre diese große Koalition allerdings nicht mehr. Mit nur noch 45 Prozent würde eine Regierung aus CDU, CSU und SPD dieses Mal so geringe Zweitstimmenanteile repräsentieren wie in keinem der bisherigen vier Fälle. Eines aber bliebe gleich: Wieder wäre die Union die stärkere Kraft.
Auf die Frage, wie er das Bündnis mit der SPD stattdessen nennen würde, antwortete Merz: "Vielleicht schwarz-rote-Arbeitskoalition oder Koalition von Aufbruch und Erneuerung." Am Ende werde "sicher gemeinsam" ein passender Name gefunden werden. "Aber jetzt kommt es erst einmal auf den Inhalt an."
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch reagierte irritiert auf die von Merz angestoßene Namenssuche. "Ehrlicherweise sind mir die Inhalte, die wir jetzt gerade aushandeln, wirklich wichtiger", stellte er in den Sendern RTL und ntv klar. Er sei sich aber ganz sicher, dass die Journalisten "uns einen super Namen geben werden", fügte er hinzu. "Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt."
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schlug vor, das Bündnis aus Union und SPD eine "Einfach-mal-machen-Koalition" zu nennen. "Sie können auch sagen 'Arbeitskoalition'", sagte Linnemann bei einer Pressekonferenz am Montag. "Wie die Koalition heißt, ist eigentlich egal. Entscheidend ist, dass gearbeitet wird", gab Linnemann seinem SPD-Amtskollegen Miersch explizit recht.
Mit Ironie reagierte Grünen-Parteichef Felix Banaszak. Da Union und SPD den von Vizekanzler Robert Habeck ins Gespräch gebrachten Begriff "KleiKo" für "kleine Koalition" anscheinend nicht wollten, bot Banaszak Hilfe seiner Partei bei der weiteren Namenssuche an. Er forderte die Nutzerinnen und Nutzer der Social-Media-Kanäle der Grünen auf, dort Namensvorschläge zu machen. Für besonders gute Ideen stellte er eine nicht näher beschriebene "Belohnung" in Aussicht. "Wir helfen ihm da gerne", sagte Banaszak mit Blick auf Merz.
T.Moens--JdB
