Macron bekräftigt vor Berlin-Besuch Ausbau der nuklearen Abschreckung / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP
Macron bekräftigt vor Berlin-Besuch Ausbau der nuklearen Abschreckung
Kurz vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unions-Wahlgewinner Friedrich Merz (CDU) in Berlin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Notwendigkeit der nuklearen Abschreckung Frankreichs betont. "Es ist eine Chance, diese zu haben, und deswegen werden wir sie auch weiter ausbauen und stärken", sagte er bei einem Besuch des ostfranzösischen Luftwaffenstützpunktes Luxeuil-les-Bains.
Auf diesem Stützpunkt, der etwa 100 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt liegt, solle bis 2035 die nächste Version des französischen Kampffliegers Rafale stationiert werden, der mit Überschall-Atomwaffen bestückt sein soll, sagte Macron. Dies sei "ein zentrales Element der Modernisierung unserer nuklearen Abschreckung", erklärte er.
"Niemand kann vorhersagen, was in den kommenden Monaten und Jahren passieren wird. Ich will, dass wir bereit sind. Ich will, dass wir geschützt sind", sagte Macron. Ein Teil der französischen Opposition, insbesondere die rechtspopulistische Partei Rassemblement National, wirft Macron derzeit vor, "mit Ängsten zu spielen".
"Unser Land und unser Kontinent müssen sich weiterhin verteidigen und sich ausstatten (...), wenn wir den Krieg vermeiden wollen", sagte Macron am Dienstag. "Sich ausstatten" wird in der französischen Politik gewöhnlich im Zusammenhang mit der nuklearen Abschreckung benutzt.
Merz hatte sich zuletzt aufgeschlossen für Macrons Angebot gezeigt, die nukleare Abschreckung Frankreichs auch auf Deutschland und weitere Staaten auszudehnen. "Wir müssen auch in Europa bei der nuklearen Abschreckung stärker werden", sagte Merz. "Nukleare Teilhabe ist ein Thema, über das wir reden müssen", hatte er hinzugefügt. In Paris wurden diese Aussagen als ein "historischer Appell" aufgefasst.
Macron kündigte bei dem Besuch des Luftwaffenstützpunktes zudem den Ankauf zusätzlicher Rafale-Kampfflugzeuge für die französische Armee an. Entsprechende Investitionsentscheidungen sollten "in den kommenden Wochen" bekannt gegeben werden.
Die französische Luftwaffe verfügte 2024 über 108 Rafale-Kampfflieger, die Marine über 41. Zudem sind 56 bereits bestellt. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu erwähnte kürzlich einen Bedarf von 30 zusätzlichen Kampfflugzeugen dieses Typs.
Macron wird am Dienstagabend zu einem Treffen mit Scholz im Kanzleramt erwartet. Dabei soll vor allem der EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in Brüssel vorbereitet werden. Zudem wollen Macron und Scholz über die Entwicklungen im Ukraine-Konflikt beraten.
Anschließend ist ein Treffen mit Merz geplant, der kurz nach seinem Wahlsieg bereits von Macron im Elysée empfangen worden war. Auch dabei dürfte die Ukraine ein Thema sein. Es gilt als ungewöhnlich, dass ein französischer Präsident mehrfach einen wahrscheinlichen künftigen Bundeskanzler trifft, so lange dieser noch nicht im Amt ist.
M.Kohnen--JdB
