Regierung plant weiteren Charterflug mit gefährdeten Menschen aus Afghanistan / Foto: Farooq NAEEM - AFP/Archiv
Regierung plant weiteren Charterflug mit gefährdeten Menschen aus Afghanistan
Nach der Landung von mehr als 100 gefährdeten Menschen aus Afghanistan vor einer Woche plant die Bundesregierung einen weiteren Charterflug. Konkret geplant sei "nach derzeitigem Stand" eine weitere Charterreise, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD, die AFP am Mittwoch vorlag. Der Stand bezog sich auf den 5. März, also den vergangenen Mittwoch.
Vor einer Woche waren 132 Afghaninnen und Afghanen mit einem Charterflug aus dem pakistanischen Islamabad nach Deutschland gebracht worden, die in ihrer Heimat als besonders gefährdet eingestuft werden. Die meisten von ihnen kamen über das Bundesaufnahmeprogramm, weitere über die Menschenrechtsliste, ein Überbrückungsprogramm sowie das sogenannte Ortskräfteprogramm.
Die nun geplanten weiteren Aufnahmen beruhten auf dem Aufenthaltsgesetz beziehungsweise dem Bundesaufnahmeprogramm, präzisierte das Ministerium in seiner Antwort. "Weitere Chartereinreisen werden erforderlich sein, um die Personen mit gültiger Aufnahmezusage weiter in einem geordneten Verfahren mit Sicherheitsstandards nach Deutschland zu bringen." Zum genauen Datum und der Anzahl der Passagiere könnten keine Angaben gemacht werden.
Der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm, der die Anfrage gestellt hatte, forderte einen sofortigen Stopp des "Einfliegeprogramms". Die kommende Bundesregierung müsse die Aufnahmezusagen "umgehend" kassieren.
T.Moens--JdB
