Merz: Müssen bald über Teilnahme an Friedenseinsatz in Ukraine entscheiden / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Merz: Müssen bald über Teilnahme an Friedenseinsatz in Ukraine entscheiden
CDU-Chef Friedrich Merz glaubt, dass Deutschland nach hinreichenden Unterstützungszusagen aus den USA schnell über seine Teilnahme an einem Militäreinsatz zur Friedenssicherung in der Ukraine entscheiden muss. "Das kann dann nicht nur sein, sondern es muss dann sein", sagte Merz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) laut Mitteilung vom Freitag auf die Frage dazu, ob dann über das Thema entschieden werden müsse. Deutschland werde "seinen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten".
Derzeit wird in Europa über europäische Friedenstruppen für die Ukraine diskutiert, Merz nannte die Debatte darüber zuletzt noch verfrüht. Großbritannien und Frankreich hatten die Entsendung solcher Truppen bereits angeboten, fordern aber im Gegenzug Unterstützung der USA unter anderem bei der Satellitenüberwachung und einer möglichen Luftsicherung.
Merz sagte der FAS aber, er sehe "im Augenblick" nicht, "dass die russische Staatsführung bereit ist, im Rahmen eines Friedens- oder zumindest eines Waffenstillstandsvertrags europäische Truppen auf dem Territorium der Ukraine zu akzeptieren". Deshalb müsse die Frage "heute nicht" entschieden werden, "diese Lage ist einfach noch nicht da", betonte der CDU-Chef.
Erst einmal gelte: "Wir müssen die Ukraine weiter militärisch gut ausstatten", so Merz. "Wir müssen die ukrainische Armee weiter unterstützen, damit sie wenigstens die Teile des Landes weiter verteidigen kann, die sie bis heute geschützt hat." Der Unions-Kanzlerkandidat stellte klar: "Allerdings dürfen wir uns in diesen Krieg nicht hineinbegeben. Deutschland darf nicht Kriegspartei werden."
Merz, der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) wiederholt die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine gefordert hatte, sagte nun, das Land müsse die Waffensysteme bekommen, "die sie zu ihrer Verteidigung benötigt, auch Marschflugkörper. Ob es dann der Taurus ist oder ein anderes System, das muss man sehen und im Kreise der europäischen Verbündeten abstimmen".
T.Moens--JdB
