Schwesig erwartet Mitgliederentscheid über SPD-Regierungsbeteiligung / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Schwesig erwartet Mitgliederentscheid über SPD-Regierungsbeteiligung
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erwartet in ihrer Partei eine Entscheidung der Basis über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten. "Wenn Koalitionsgespräche zu Ergebnissen führen, dann glaube ich, würde am Ende ein Mitgliederentscheid stehen", sagte Schwesig dem Portal Politico vom Montag. Aus ihrer Sicht sei es "total offen", ob die SPD mit der Union unter CDU-Chef Friedrich Merz koalieren werde, fügte sie hinzu.
"Zunächst braucht es Gespräche", stellte Schwesig klar. "Dann muss man sondieren, ob man überhaupt in Koalitionsgespräche geht." Klar sei jedoch: "Der Regierungsauftrag liegt jetzt bei Friedrich Merz." Dieser müsse sich jetzt Gedanken darüber machen, "mit wem und wie er eine stabile Regierung für Deutschland bilden will."
Das Vertrauen in Merz sei "nicht groß", sagte Schwesig auch. "Das sehen viele so in der SPD und deswegen, glaube ich, braucht man erstmal Gespräche, um überhaupt auszuloten: Wie will man regieren?" Letztlich müssten Demokraten in der Lage sein, sich thematisch bei allem zu einigen. Dabei gelte aber auch: "Wichtig ist eine Vertrauensbasis."
Die CDU/CSU hatte am Sonntag die Bundestagswahl laut amtlichem Endergebnis mit 28,6 Prozent klar gewonnen. Die bisherige Kanzlerpartei SPD stürzte auf 16,4 Prozent ab. Beide Parteien zusammen verfügen aber rechnerisch über eine Mehrheit im neuen Bundestag.
D.Verheyen--JdB
