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Macron lädt EU-Partner und nichteuropäische Länder zu neuem Ukraine-Treffen in Paris ein
Nach den Ukraine-Gesprächen von Vertretern der USA und Russlands in Saudi-Arabien hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die europäischen Verbündeten für Mittwoch zu neuen Beratungen nach Paris eingeladen. Daran teilnehmen sollen neben mehreren europäischen Staaten auch nichteuropäische Staaten, wie Macron am Dienstag ankündigte.
Mehrere europäische Spitzenpolitiker hatten sich bereits am Montag auf Einladung des französischen Präsidenten in Paris getroffen. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahmen an dem Treffen unter anderem auch die Regierungschefs aus Großbritannien, Italien und Polen teil. Auch Nato-Chef Mark Rutte und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen waren dabei.
US-Präsident Donald Trump hatte am vergangenen Mittwoch ein anderthalbstündiges Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin geführt - ohne sich vorab mit den Europäern abzustimmen. Im Anschluss erklärte Trump, er habe mit dem Kreml-Chef einen "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart. Dies weckte bei westlichen Verbündeten die Befürchtungen, sowohl die Ukraine als auch die europäischen Partner würden von den Ukraine-Gesprächen ausgeschlossen.
Am Dienstag trafen sich hochrangige Vertreter der USA und Russlands in Riad zu ersten Gesprächen über die Zukunft der Ukraine, unter ihnen der neue US-Außenminister Marco Rubio und der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow. Die Delegationen vereinbarten Verhandlungen zur Beilegung ihrer Differenzen und zur schnellen Beendigung des Ukraine-Kriegs. Nach den viereinhalbstündigen Gesprächen erklärte das US-Außenministerium, beide Länder wollten Teams ernennen, um über ein baldiges Ende des Ukraine-Kriegs zu verhandeln.
Die Ukraine und die Europäer waren zu dem Treffen in Riad nicht eingeladen. US-Außenminister Rubio stellte anschließend aber eine Beteiligung europäischer Staaten in Aussicht. "Die EU wird irgendwann mit am Tisch sitzen müssen", sagte er. Die europäische Beteiligung sei insbesondere nötig, weil die EU Sanktionen gegen Russland verhängt habe.
J.F.Rauw--JdB