Pentagonchef Hegseth im Ausgabenstreit für Stufenlösung offen / Foto: SIMON WOHLFAHRT - AFP
Pentagonchef Hegseth im Ausgabenstreit für Stufenlösung offen
Im Streit um höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Länder hat sich US-Verteidigungsminister Pete Hegseth offen für eine Stufenlösung gezeigt. Die bisherige Nato-Quote von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) könne zunächst auf drei und dann vier Prozent steigen, sagte er am Donnerstag am Rande von Beratungen mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel. Letztlich seien aber "fünf Prozent Verteidigungsausgaben entscheidend, wie es Präsident (Donald) Trump gesagt hat". Einen Zeitraum für den Anstieg nannte er nicht.
Trump hatte den Europäern im Wahlkampf mit einem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht, wenn sie nicht mehr für ihre Sicherheit zahlten. Seine Forderung nach fünf Prozent des BIP halten Deutschland und die meisten anderen Bündnisländer allerdings für unrealistisch hoch. Deshalb wird vor dem Nato-Gipfel in Den Haag im Juni über ein Zwischenziel diskutiert.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte befürwortet eine Nato-Quote "nördlich von drei Prozent". Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte nach einem Treffen mit Hegseth am Mittwoch seinerseits für höhere deutsche Ausgaben geworben. "Ob wir jetzt drei Prozent oder 3,5 Prozent sagen, spielt fast schon keine Rolle", sagte er. Die Bereiche Verteidigung und Sicherheit müssten aus der Schuldenbremse ausgeklammert werden.
Widerstand gegen eine höhere Quote kommt von Ländern wie Italien oder Spanien, die noch nicht einmal das Zwei-Prozent-Ziel erfüllen. Die neue belgische Regierung will dagegen künftig nicht mehr zu den Schlusslichtern gehören.
U.Dumont--JdB
