Frieden in der Ukraine: Heusgen rechnet mit Vorankommen bei Sicherheitskonferenz / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Frieden in der Ukraine: Heusgen rechnet mit Vorankommen bei Sicherheitskonferenz
Wenige Tage vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) hat deren Vorsitzender Christoph Heusgen sich hoffnungsvoll gezeigt, dass es bei dem Treffen Fortschritte in Richtung einer Friedensvereinbarung im Ukraine-Krieg geben wird. Er sei sich "sicher", dass die Konferenz dafür genutzt werde, um bei den "Konturen" eines Friedensplans für die Ukraine voranzukommen, sagte Heusgen am Montag in Berlin. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj werde wie im Vorjahr an der Konferenz teilnehmen, fügte Heusgen hinzu.
Er gehe davon aus, dass Selenskyj persönlich bei dem Treffen in München am Wochenende dabei sein werde, fuhr der ehemalige außen- und sicherheitspolitische Berater Angela Merkels fort. Das sei aus Kiew so kommuniziert worden. Die Anwesenheit des US-Gesandten für die Ukraine, Keith Kellogg, sei ein "Indiz" dafür, dass es in München Fortschritte geben werde, argumentierte Heusgen. "Wir gehen einfach davon aus, dass da Gespräche am Rande stattfinden. Ob jetzt bei der Konferenz ein Plan bekannt gegeben wird, das lass ich mal dahingestellt."
Aus Russland werden das vierte Jahr in Folge keine offiziellen Vertreter an der MSK teilnehmen, die vom 14. bis zum 16. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindet. Heusgen kündigte allerdings an, dass die "Prominenz" der russischen Opposition in München vertreten sein werde.
Heusgen wies wenige Tage vor Beginn der MSK auf die besonderen Rahmenbedingungen in diesem Jahr hin. Mit Blick auf die zahlreichen Krisen und Kriege auf der Welt verglich er die Lage mit der Situation in den 1960er Jahren, als die MSK vor dem Hintergrund des Mauerbaus und der Kubakrise gegründet worden war. Neben den Kriegen in der Ukraine und dem Gazastreifen soll es in München dieses Jahr auch um die Konflikte im Sudan und der Demokratischen Republik Kongo gehen. Auch über Fragen wie Klimawandel, Energie- und Ernährungssicherheit sowie Künstliche Intelligenz un Wirtschafte werde gesprochen, sagte Heusgen.
Auch dieses Jahr wird wieder viel Politikprominenz in München erwartet. Heusgen sprach von 60 Staats- und Regierungschefs sowie "weit über hundert Ministern" aus der ganzen Welt. Für die neue US-Regierung werden neben Kellogg auch Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio teilnehmen. Unter anderem ist erneut ein Treffen der Außenminister der G7-Staaten geplant.
Für die Bundesregierung werden unter anderem Kanzler Olaf Scholz (SPD), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in München erwartet.
In einem am Montag in Berlin vorgestellten Bericht der MSK hieß es, dass nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten die Wahrnehmung der USA als Bedrohung gewachsen sei. Dem sogenannten Münchner Sicherheitsindex 2025 zufolge nahmen vor allem in Deutschland und Kanada die Sorgen über das Handeln Washingtons zu.
Für den Index wurden im vergangenen Herbst repräsentativ Bürger der G7-Staaten und der ursprünglichen Brics-Länder mit Ausnahme Russlands (Brasilien, Indien, China und Südafrika) befragt. In fast allen Ländern nahm nach der Wahl Trumps die Wahrnehmung der USA als Bedrohung zu, lediglich in Brasilien und Südafrika waren die Zahlen rückläufig. Trotz der zum Teil starken Zunahme ist die Wahrnehmung der USA als Bedrohung im Gesamtvergleich allerdings nach wie vor eher niedrig.
Die deutschen Bürger nannten in der Umfrage Russland, im Vorjahr nur Risiko Nummer sieben, gemeinsam mit "Masseneinwanderung" als größte Sorge, dicht gefolgt von islamistischem Terror und Cyberangriffen. In vielen der befragten Länder, darunter Italien, Frankreich und Brasilien, befinden sich Extremwetterereignisse und Waldbrände unter den Top-Risiken in der Wahrnehmung der Einwohner, wie auch die Zerstörung natürlicher Lebensräume und der Klimawandel generell.
E.Janssens--JdB
