Biden: Bei anstehendem Machtwechsel steht "Seele Amerikas" auf dem Spiel / Foto: ROBERTO SCHMIDT - AFP
Biden: Bei anstehendem Machtwechsel steht "Seele Amerikas" auf dem Spiel
Wenige Tage vor der Vereidigung seines Nachfolgers Donald Trump hat der scheidende US-Präsident Joe Biden gewarnt, dass mit dem Machtwechsel die Identität der Vereinigten Staaten auf die Probe gestellt werde. Die "Seele Amerikas" stehe auf dem Spiel, erklärte Biden in einem Brief an die US-Bürger, der vor einer für Mittwochabend (Ortszeit) geplanten Abschiedsrede des Präsidenten veröffentlicht wurde.
"Ich habe für das Präsidentenamt kandidiert, weil ich glaubte, dass die Seele Amerikas auf dem Spiel stand. (...) Und das ist immer noch der Fall", schrieb der 82-Jährige. Biden nannte Trump in dem Brief zwar nicht beim Namen, doch knüpfte seine Warnung an seine Wahlkampagne an, in der Biden den Rechtspopulisten als Gefahr für die US-Demokratie gebrandmarkt hatte.
Biden war vergangenes Jahr zunächst für seine Wiederwahl angetreten, hatte sich dann aber im Juli wegen seines fortgeschrittenen Alters aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen. Zuvor war wegen seines wirren Auftritts im TV-Duell mit Trump der Druck aus den Reihen von Bidens Demokraten auf den Präsidenten gewachsen, auf die Kandidatur zu verzichten. Statt Biden kandidierte dann Vizepräsidentin Kamala Harris, am 5. November gewann jedoch der republikanische Ex-Präsident Trump die Wahl.
Biden schrieb nun an seine Landsleute: "Die Geschichte liegt in Ihren Händen. Die Macht liegt in Ihren Händen. Die Idee von Amerika liegt in Ihren Händen. Wir müssen nur den Glauben bewahren und uns erinnern, wer wir sind."
Der Präsident wollte am Mittwochabend zur besten TV-Sendezeit um 20.00 Uhr (Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) im Oval Office seine Abschiedsrede vortragen. In seinem vorab verbreiten Schreiben blickte er jedoch bereits auf seine Amtszeit zurück.
So hob Biden hervor, dass sich die USA zum Zeitpunkt seines Amtsantritts vor vier Jahren in einem "Winter der Gefahr" befunden hätten. Das Land habe damals "den schlimmsten Angriff auf unsere Demokratie seit dem Bürgerkrieg" des 19. Jahrhunderts erlebt.
Biden bezog sich damit auf den Sturm fanatischer Trump-Anhänger auf das Kapitol in Washington - den Sitz des US-Kongresses - am 6. Januar 2021. Die Menge war zuvor von Trump in einer Rede mit der Falschbehauptung angestachelt worden, seine Wahlniederlage gegen Biden im November 2020 sei durch massive Betrügereien zustanden gekommen. An dieser vielfach widerlegten Behauptung hält Trump bis heute fest.
Der scheidende Präsident betonte in seinem Brief auch, dass die USA heute wirtschaftlich stärker dastünden als vor vier Jahren. Die Vereinigten Staaten hätten die "stärkste Wirtschaft der Welt", und die Inflation sei ausgebremst. Allerdings war der weitverbreitete Unmut in der US-Bevölkerung über die hohen Lebenshaltungskosten ein wesentlicher Faktor für Harris' Wahlniederlage.
Zwar ging die US-Inflation seit ihrem Höhepunkt während der Pandemie deutlich zurück, und der Arbeitsmarkt entwickelte sich positiv. Gleichwohl stiegen die Lebenshaltungskosten während Bidens Amtszeit um insgesamt 20 Prozent, wofür ihn wie auch Harris viele Wählerinnen und Wähler direkt verantwortlich machten.
Bereits am Montag hatte Biden eine Rede zu seiner außenpolitischen Bilanz gehalten. Darin unterstrich er, während seiner Amtszeit sei das Gewicht der USA auf der Weltbühne wieder gewachsen. "Unsere Allianzen sind stärker, unsere Gegner und Konkurrenten sind schwächer", sagte er.
A.Parmentier--JdB
