Journal De Bruxelles - Trump spricht mit Scholz über Ukraine-Krieg - Kreml dementiert Telefonat mit Putin

Bundeskanzler Scholz habe mit Trump die Bereitschaft zur weiteren Unterstützung der Ukraine unterstrichen, erklärte Regierungssprecher Hebestreit weiter. In der ARD-Sendung "Caren Miosga" kündigte Scholz außerdem ein baldiges Gespräch mit Putin an.

Zuvor hatte die "Washington Post" berichtet, Trump habe Putin bereits am Donnerstag bei einem Telefonat vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Dabei soll der künftige US-Präsident den Kreml-Chef an die nennenswerte US-Militärpräsenz in Europa erinnert haben. Demnach hätten beide Politiker ihr Interesse an weiteren Gesprächen geäußert, um eine baldige "Beilegung des Ukraine-Kriegs" zu erörtern.

Trumps Sprecher Steven Cheung wollte den Bericht auf Anfrage nicht bestätigen. Er schrieb der Nachrichtenagentur AFP, er kommentiere "Privatgespräche zwischen Präsident Trump und anderen Staats- und Regierungschefs nicht".

Moskau aber dementierte den Bericht der "Washington Post". Ein solches Telefonat habe nicht stattgefunden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Es handele sich um eine "vollkommen falsche Information". Derzeit gebe es auch keine Vorbereitungen auf Gespräche Putins mit Trump oder Scholz. Auch ein hochrangiger ukrainischer Regierungsvertreter erklärte, Kiew sei über ein Telefonat zwischen Putin und Trump "nicht informiert" worden.

Trump hatte am Dienstag mit deutlicher Mehrheit die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Im Wahlkampf hatte er versichert, dass er den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden zu können, womöglich noch vor seinem Amtsantritt am 20. Januar. Er legte allerdings nie dar, wie er das bewerkstelligen will. Zugleich wandte sich der Republikaner entschieden gegen die anhaltende Unterstützung der Ukraine mit Milliardensummen aus den USA.

Die von Trump in Aussicht gestellte schnelle Lösung könnte bedeuten, dass die Ukraine einen Teil ihrer Gebiete an Russland abtreten müsste. Moskau nennt die Abtretung großer Gebiete der Ukraine an Russland sogar als Vorbedingung für Friedensverhandlungen, die Regierung in Kiew hat dies entschieden zurückgewiesen.

Unter dem demokratischen Präsidenten Joe Biden sind die USA derzeit der wichtigste Unterstützer der Ukraine in dem von Russland im Februar 2022 begonnenen Krieg. Zuletzt geriet die Ukraine angesichts von weiteren Gebietsverlusten und eines Mangels an Rüstungsgütern und Soldaten aber immer stärker unter Druck.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell pochte derweil bei einem Besuch in der nordukrainischen Region Tschernihiw darauf, dass Russland Entschädigungen zahlt und russische Kriegsverbrechen geahndet werden. "Dies ist eine Warnung an diejenigen, die sagen, dass dieser Krieg aufhören soll und man ihn daher so schnell wie möglich beenden soll, ziemlich egal wie", sagte Borrell - offenbar in Anspielung auf Trump und dessen Aussagen zur Ukraine.

Der französische Außenminister Jean-Noel Barrot warnte indes davor, Trumps Ukraine-Politik vorzuverurteilen. Frankreich sei bereit, "mit Ehrgeiz" mit der neuen US-Regierung zusammenzuarbeiten, sagte Barrot in Paris.

In der Nacht zum Montag nahm Russland unterdessen erneut den Süden der Ukraine unter Beschuss. In Mykolajiw wurden laut Regionalgouverneur Witali Kim mehrere Wohngebäude bombardiert. Fünf Menschen seien dabei getötet worden. Im rund 300 Kilometer weiter östlich gelegenen Saporischschja wurden nach Angaben von Gouverneur Iwan Fedorow ein Mann getötet und 18 weitere Menschen verletzt, darunter fünf Minderjährige.

Russland meldete am Montag, es habe einen ukrainischen Versuch vereitelt, einen russischen Militärhubschrauber umzuleiten und dessen Piloten zu rekrutieren. Der russische Geheimdienst FSB teilte nicht mit, wann der Vorfall sich ereignet habe. Bei der Aktion erlangte Informationen hätten jedoch Angriffe auf ukrainische Stellungen ermöglicht, hieß es.

M.F.Schmitz--JdB