Verkehrsminister Wissing bleibt Minister und verlässt FDP
Bundesverkehrsminister Volker Wissing bleibt nach dem Ende der Ampel-Koalition im Amt und verlässt seine Partei, die FDP. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn am Mittwochabend gefragt, ob er bereit sei, sein Ministeramt "unter den neuen Bedingungen fortzuführen", sagte Wissing am Donnerstagmorgen in Berlin. "Ich habe darüber nachgedacht und dies gegenüber Herrn Bundeskanzler Scholz bejaht."
Mit dieser Entscheidung wolle er aber "keine Belastung für meine Partei sein", fügte Wissing hinzu - daher habe er Bundesparteichef Christian Lindner "meinen Austritt aus der FDP mitgeteilt". Er wolle in keine andere Partei eintreten und sich auch nicht von den "Grundwerten" der FDP distanzieren.
Zu seinen Beweggründen sagte Wissing, sein Vorgehen entspreche "meiner Vorstellung von Übernahme von Verantwortung". Er wolle sich treu bleiben, sagte Wissing, der bislang auch FDP-Landeschef in Rheinland-Pfalz war, zur Begründung.
"Wir haben schwierige Zeiten", sagte der Minister weiter. Die Menschen seien verunsichert. Er appelliere "an alle", in ihrer jeweiligen Funktion für die Demokratie "verantwortungsvoll" zu handeln.
R.Michel--JdB