Modi mahnt Putins zu baldigem Frieden in der Ukraine / Foto: Alexander Zemlianichenko - POOL/AFP
Modi mahnt Putins zu baldigem Frieden in der Ukraine
Am Rande des Gipfeltreffens der sogenannten Brics-Gruppe hat der indische Präsident Narendra Modi bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf baldigen Frieden in der Ukraine gedrängt. "Wir unterstützen voll und ganz die Bemühungen, schnell Frieden und Stabilität wiederherzustellen", sagte Modi bei seiner Ankunft zu dem Treffen in der russischen Stadt Kasan.
Putin lobte bei dieser Gelegenheit die "strategische Partnerschaft" zwischen Russland und Indien. Indien hat bislang auf eine Verurteilung des russischen Einmarsches in der Ukraine verzichtet, beteiligt sich aber an humanitärer Hilfe für die Ukraine. Auch der chinesische Präsident Xi Jinping traf zu Putins Gipfel ein, der noch bis Donnerstag dauern soll.
Putin wolle mit dieser Veranstaltung vor allem "zeigen, dass er nicht isoliert ist", sagte Christian Mölling, Außen- und Sicherheitspolitikexperte der Bertelsmann-Stiftung, im ARD-Morgenmagazin. Das Treffen sei "bewusst für westliche Zuschauer" organisiert, fügte er hinzu. Dabei habe jeder in dem Bündnis "individuelle Gründe", warum er dabei sei, sagte Mölling. Er verwies darauf, dass die Beziehungen unter manchen Teilnehmern durchaus gespannt seien, etwa zwischen Saudi-Arabien und dem Iran mit Blick auf den Nahen Osten.
Der Name des seit 2009 bestehenden Staatenbunds geht auf die Gründungsmitglieder Brasilien, Russland, Indien und China, sowie auf das 2010 hinzugekommene Südafrika zurück. Die Brics-Gruppe war ursprünglich gegründet worden, um die Dominanz des Westens in globalen Angelegenheiten zu verringern und eine multipolare Weltordnung zu schaffen.
In dem Ort Kasan an der Wolga, der etwa 1000 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt liegt, gelten scharfe Sicherheitsvorkehrungen. In der Vergangenheit hatte es dort mehrfach ukrainische Drohnenangriffe auf Industrieanlagen mit Verbindungen zum russischen Militär gegeben. Die Bewohner sind aufgefordert, ihre Häuser nicht zu verlassen.
Zu dem Gipfeltreffen werden nach russischen Angaben UN-Generalsekretär António Guterres sowie zwei Dutzend Staats- und Regierungschefs erwartet, unter ihnen auch der iranische Präsident Massud Peseschkian und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Putin will am Rande des Gipfels mit den meisten von ihnen auch bilateral zusammentreffen. Mit Guterres ist nach russischen Angaben ein Zweiertreffen am Donnerstag geplant.
"Der Gipfel in Kasan könnte zum größten außenpolitischen Ereignis werden, das jemals in unserem Land stattgefunden hat", erklärte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Es seien Vertreter von 38 Staaten eingeladen, unter ihnen sämtliche ehemaligen Sowjetrepubliken.
Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehört neben dem eskalierenden Konflikt im Nahen Osten Putins Idee eines neuen Zahlungssystems als Alternative zu Swift, von dem Russland ausgeschlossen ist.
Beim Gipfel in Johannesburg 2023 hatten sich 23 Staaten um eine Aufnahme beworben, zahlreiche weitere hatten ihr Interesse bekundet. Anfang 2024 kamen Äthiopien, Iran, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate hinzu.
Saudi-Arabien hat seine Mitgliedschaft noch nicht formalisiert. Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman lässt sich in Russland von seinem Außenminister vertreten. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte die Reise nach Russland wegen eines häuslichen Unfalls abgesagt und will per Videoschalte teilnehmen.
Die Brics-Gruppe trifft sich jedes Jahr zu einem Gipfel, der abwechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet wird. Es ist das vierte Mal, dass das Treffen nun in Russland stattfindet. Im vergangenen Jahr war Putin nicht nach Südafrika angereist - offiziell, um durch seine Anwesenheit nicht von den Hauptthemen des Gipfels abzulenken.Tatsächlich dürfte der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen der Deportation ukrainischer Kinder nach Russland eine Rolle gespielt haben.
R.Michel--JdB
