SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich / Foto: John MACDOUGALL - AFP
SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Neuauflage der Ampelkoalition selbst bei einem möglichen Wahlerfolg der drei Parteien für sehr unwahrscheinlich erklärt. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP habe die Erfolge der Koalition überlagert, sagte Miersch den Zeitungen "Main-Post" und "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Deswegen glaube ich nicht, dass da die Neigung bei den Beteiligten groß ist, die 'Ampel' fortzusetzen."
Miersch sagte weiter, der "Großteil der Gemeinsamkeiten" sei "aufgebraucht". Das sehe jeder. Er betonte aber, dass die Ampel-Regierung "richtig viel geschafft" habe. Er nannte die Sicherstellung der Energieversorgung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Anhebung des Mindestlohns. Auch die Krankenhausreform und die Reform des Einwanderungsrechts hob Miersch hervor.
"Das alles hätten wir in einer großen Koalition nie geschafft", sagte Miersch, der bis zu seinem Wechsel in das Generalsekretärs-Amts der Sozialdemokraten Bundestagsfraktionsvize war. Zur Wiederauflage einer Ampel-Koalition gab Miersch aber auch zu bedenken: "Ich würde nie etwas ausschließen, weil die Zeiten sehr volatil sind."
Umfragen zufolge würden SPD, Grüne und FDP eine Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl klar verfehlen. Alle drei Parteien büßten während der Regierungszeit erheblich in der Wählergunst ein. Die FDP müsste sogar um den Einzug in den Bundestag bangen.
J.M.Gillet--JdB
