G7-Verteidigungsminister sichern Ukraine "unerschütterliche Unterstützung" zu / Foto: Tiziana FABI - AFP
G7-Verteidigungsminister sichern Ukraine "unerschütterliche Unterstützung" zu
Vor dem Hintergrund diverser militärischer Konflikte haben die Verteidigungsminister der G7-Staaten unter anderem der Ukraine ihre "unerschütterliche Unterstützung" zugesichert. Bei dem Treffen in Neapel warnten die Minister aus Italien, Deutschland, Frankreich, Kanada, den USA, Japan und Großbritannien am Samstag auch vor einer weiteren Eskalation der Kämpfe in Nahost. Ausgerichtet wurde das Treffen von Italien, das derzeit den Vorsitz der wichtigen Industriestaaten innehat.
Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto empfing seine Amtskollegen, darunter Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), im Königlichen Schloss in der süditalienischen Stadt. Unter den Teilnehmern des ersten G7-Treffens der Verteidigungsminister überhaupt waren auch der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell.
Die zahlreichen Konflikte - einschließlich der Instabilität in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara und der wachsenden Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum - zeigten, "dass sich die Sicherheitslage verschlechtert hat und die Prognosen für die nahe Zukunft nicht positiv sind", sagte Crosetto zum Auftakt des Treffens in der Stadt, in der es auch einen Nato-Stützpunkt gibt.
Er glaube aber, "dass unsere heutige Anwesenheit (...) eine starke Botschaft an diejenigen sendet, die versuchen, unsere demokratischen Systeme zu behindern", betonte Crosetto.
In der Abschlusserklärung der G7-Minister hieß es: "Wir unterstreichen unsere Absicht, der Ukraine weiterhin Hilfe zu leisten, einschließlich kurz- und langfristiger militärischer Hilfe." An dem Treffen in Neapel nahm auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow teil. Die Ukraine kämpft seit Februar 2022 gegen russische Truppen, die versuchen, das Nachbarland einzunehmen.
In der Abschlusserklärung hieß es weiter, die G7-Staaten seien "besorgt über die jüngsten Entwicklungen im Libanon und das Risiko einer weiteren Eskalation". Auch "alle Bedrohungen der Sicherheit von Unifil", der UN-Friedensmission im Libanon, seien besorgniserregend. Die Minister fügten hinzu: "Der Schutz der Friedenssoldaten obliegt allen Konfliktparteien."
Zudem forderten die Minister den Iran auf, die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas sowie die Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon nicht weiter zu unterstützen.
Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah-Miliz gerät die UN-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten. Vergangene Woche waren fünf Blauhelmsoldaten bei israelischen Armeeeinsätzen im Südlibanon verletzt worden, was international Empörung auslöste. Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte.
Der EU-Außenbeauftragte Borrell hatte am Samstagmorgen erklärt, das Mandat der Unifil müsse überprüft und die Truppe vom UN-Sicherheitsrat voraussichtlich "robuster" ausgestattet werden. Israel fordert einen Rückzug der Blauhelmsoldaten aus dem Kampfgebiet, die UNO lehnt dies ab.
Y.Niessen--JdB
