Miersch für Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
Miersch für Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Debatte über Regierungsbündnisse jenseits klassischer Koalitionen angeregt. "Möglicherweise müssen wir in Deutschland unsere Scheu gegenüber neuen Formen der Regierungszusammenarbeit etwas ablegen", sagte Miersch den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagausgaben).
"In anderen Staaten gibt es Minderheitsregierungen oder Formen von Kooperationen, die nicht auf eine feste Koalition hinauslaufen", fügte der SPD-Politiker hinzu. In Parlamenten mit vielen kleineren Parteien könne das eine Möglichkeit sein.
Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg laufen dort unter Federführung von CDU beziehungsweise SPD Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung unter Beteiligung des BSW. Das BSW und vor allem dessen Parteichefin Sahra Wagenknecht haben als Bedingung ein Bekenntnis gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und gegen die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen gefordert. Wagenknecht schlug vor, dies auch in den Präambeln der Koalitionsverträge zu verankern.
"Manche BSW-Landespolitiker vor Ort sind offenbar sehr an einer Regierungsbildung interessiert", sagte Miersch mit Blick auf die Gespräche in den Ländern. Die entscheidende Frage sei allerdings, "wie Sahra Wagenknecht sich da einmischt und mitentscheidet".
H.Raes--JdB
