Von der Leyen kündigt bei Besuch in Moldau EU-Hilfspaket in Milliardenhöhe an / Foto: Elena COVALENCO - AFP
Von der Leyen kündigt bei Besuch in Moldau EU-Hilfspaket in Milliardenhöhe an
Wenige Tage vor einer richtungsweisenden Wahl und einem Referendum über die Bestrebungen für einen EU-Beitritt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Moldau ein Hilfspaket im Umfang von 1,8 Milliarden Euro zugesagt. Die Union werde diese Summe in Moldau - das seit Dezember 2023 EU-Beitrittskandidat ist - investieren, um "Schulen zu renovieren, zwei neue Krankenhäuser zu bauen, das Internet wie die Verkehrs- und Energieinfrastruktur mit Anschluss an das europäische Netz auszubauen", sagte von der Leyen am Donnerstag vor Journalisten nach einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu.
Von der Leyens Ankündigung erfolgte zehn Tage vor der Präsidentschaftswahl in Moldau und einer gleichzeitigen Volksabstimmung darüber, ob der EU-Beitrittswunsch des Landes in der Verfassung verankert werden soll. Nach EU-Angaben handelt es sich um das größte Hilfspaket der Geschichte für Moldau seit dessen Unabhängigkeit im Jahr 1991.
Moldaus Staatschefin Sandu dankte der EU für die finanziellen Zusagen und sprach von einem "Wachstumsplan, der für das Vertrauen der Europäischen Union steht". Die Unterstützung aus Brüssel bringe Moldaus Bürgern "konkrete Vorteile".
Die Präsidentin, unter der die frühere Sowjetrepublik Moldau sich stark dem Westen angenähert hat, ist nach Behördenangaben seit Längerem das Ziel russischer Destabilisierungsversuche. Moskau hat nach Einschätzung der moldauischen Denkfabrik WatchDog alleine in diesem Jahr mehr als 100 Millionen Dollar für Einmischung in die moldauische Politik ausgegeben.
Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach mit Blick auf die anstehenden Urnengänge von einer "wichtigen Etappe", die sich für das moldauische Volk abzeichne. Die Wähler rief sie dazu auf, "ihre Stimme zu nutzen und ihre Wahl frei zu treffen". "Es steht Ihnen zu zu entscheiden, was Sie aus Ihrem Land machen wollen, niemand darf sich darin einmischen", sagte sie in einer deutlichen Anspielung an die mutmaßlichen Einmischungsversuche Russlands.
Am Mittwoch hatten die EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen fünf Personen und eine Organisation gebilligt, die in von Russland organisierte Destabilisierungsversuche in Moldau verwickelt sein sollen. Weitere elf Menschen sind bereits seit vergangenem Jahr mit Sanktionen belegt, darunter der im Exil lebende pro-russische Oligarch Ilan Shor.
E.Carlier--JdB
