Großbritannien sanktioniert für Chemieabwehr zuständige Abteilung der russischen Armee / Foto: Bryan R. SMITH - AFP/Archiv
Großbritannien sanktioniert für Chemieabwehr zuständige Abteilung der russischen Armee
Wegen des Vorwurfs des Einsatzes von Chemiewaffen im Ukraine-Krieg hat Großbritannien die zuständige Einheit der russischen Armee mit Sanktionen belegt. Großbritannien werde nicht "tatenlos zusehen", während der russische Präsident Wladimir Putin "und sein Mafiastaat das Völkerrecht inklusive des Chemiewaffenübereinkommens mit Füßen treten", sagte der britische Außenministerium David Lammy am Dienstag. London wirft Moskau unter anderem den Einsatz von Chlorpikrin vor.
Der Kampfstoff schädigt die Lunge und kann schwere Augen- und Hautreizungen hervorrufen. Chlorpikrin wurde massiv im Ersten Weltkrieg eingesetzt. Der Einsatz des Gases wird von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) verboten. Der Einsatz verstößt auch gegen das internationale Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ), das Russland unterzeichnet hat.
Die Strafmaßnahmen betreffen die gesamte Abteilung der russischen Armee, die für radioaktive, biologische und chemische Substanzen zuständig ist, darunter Abteilungsleiter Generalleutnant Igor Kirillow, wie das britische Außenministerium mitteilte. Zudem würden zwei Forschungsinstitute der russischen Armee bestraft. Kirillow darf den Angaben zufolge nicht mehr nach Großbritannien einreisen. Zudem würden seine Vermögenswerte und das der betroffenen Einrichtungen eingefroren.
Moskau besitzt laut eigenen Angaben kein Arsenal an Chemiewaffen mehr. Forderungen nach mehr Transparenz, um die Vorwürfe zu entkräften, kam Russland bisher jedoch nicht nach. Die OPCW hatte im Mai erklärt, sie habe bisher keine ausreichenden Informationen, die den Einsatz von Chlorpikrin im Ukraine-Krieg beweisen würden. Laut der Organisation beschuldigten sich Russland und die Ukraine gegenseitig des Chemiewaffen-Einsatzes.
Auch die USA hatten Russland bereits vorgeworfen, das Gas gegen ukrainische Truppen eingesetzt zu haben. Die Ukraine beschuldigte die russische Armee im Juni, ihre Armee zunehmend mit verbotenen Chemiewaffen anzugreifen. Im Mai habe Moskau mehr als 700 solcher Angriffe ausgeführt. Der Kreml nannte die Vorwürfe "haltlos und unbegründet".
P.Claes--JdB
