Von der Leyen: Ukraine soll EU-Kredit in Höhe von 35 Milliarden Euro erhalten / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP
Von der Leyen: Ukraine soll EU-Kredit in Höhe von 35 Milliarden Euro erhalten
Die Ukraine kann mit einem baldigen EU-Kredit über 35 Milliarden Euro rechnen. "Wir sind nun zuversichtlich, dass wir der Ukraine dieses Darlehen, das durch die unerwarteten Gewinne aus den stillgelegten russischen Vermögenswerten gedeckt ist, sehr schnell gewähren können", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag bei einem Besuch in Kiew.
Die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten muss der Auszahlung des Kredits an die Ukraine noch zustimmen. Bedingungen muss die Ukraine dafür keine erfüllen.
Norwegen teilte unterdessen mit, der Ukraine in diesem Jahr fünf Milliarden Kronen (426 Millionen Euro) zur Verfügung zu stellen. Bis 2030 sollten insgesamt 135 Milliarden Kronen an Hilfsgeldern an die Ukraine fließen, teilte Ministerpräsident Jonas Gahr Störe mit. Das Gas- und Öl-reiche Norwegen hat besonders von den gegen Russland im Energiebereich verhängten Sanktionen profitiert.
Von der Leyen hatte bereits vor ihrer Reise nach Kiew angekündigt, dass die EU der Ukraine weitere 160 Millionen Euro bereitstellt. 60 Millionen Euro sind demnach für Heizungen und weitere Ausrüstungen der Unterkünfte für Vertriebene bestimmt. 100 Millionen Euro sollen in die Reparatur etwa von Wärmekraftanlagen und in neue Solaranlagen in der Ukraine fließen. Der Ukraine steht der dritte Kriegswinter bevor. Russland zerstört bei seinem Angriffskrieg systematisch auch Energieinfrastruktur.
Bei einer Pressekonferenz mit von der Leyen sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, er hoffe bei seinem bevorstehenden Besuch in Washington auf Rückendeckung von Präsident Joe Biden für seinen Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Der "Siegesplan" erfordere schnelle Entscheidungen der Verbündeten, die zwischen Oktober bis Dezember getroffen werden müssten: "Wir glauben, dass der Plan dann aufgehen wird", fügte Selenskyj hinzu.
Der ukrainische Präsident soll am Donnerstag von Biden im Weißen Haus empfangen werden. Dabei will Selenskyj seinen "Siegesplan" vorstellen. Auch ein Gespräch mit Bidens Stellvertreterin, der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, ist vorgesehen.
Selenskyj plant nach eigenen Angaben auch ein Treffen mit Harris' republikanischem Rivalen Donald Trump. Er wolle dessen Sicht auf den Krieg in der Ukraine "verstehen", sagte der ukrainische Staatschef.
Der frühere US-Präsident hat immer wieder Bewunderung für Kreml-Chef Wladimir Putin bekundet und ist ein entschiedener Gegner der US-Milliardenhilfen für Kiew. Trump dringt auf ein schnelles Ende des Kriegs. Im Falle eines Wahlsiegs könnte er die US-Hilfen als Druckmittel nutzen, um Kiew dazu zu zwingen, auf von Russland besetzte Gebiete zu verzichten.
Einem Medienbericht zufolge wurden bislang mehr als 70.000 im Ukraine-Krieg getötete russische Soldaten identifiziert. Die tatsächliche Zahl liege wahrscheinlich viel höher, meldete der russische Dienst der BBC. Die gemeinsam mit der unabhängigen russischen Nachrichten-Website "Mediazona" erstellte Zählung beruhe auf der Auswertung offizieller Erklärungen, Traueranzeigen, Todesmeldungen in Onlinenetzwerken sowie auf der Beobachtung von Gräbern auf Friedhöfen in Russland. Sie umfasse den Zeitraum vom Kriegsbeginn im Februar 2022 bis zum 19. September.
"Mediazona" und BBC erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit ihrer Zahlen. Die Daten umfassen den Angaben zufolge keine getöteten Soldaten, deren Identität nicht verifiziert werden konnte, und auch keine getöteten Kämpfer der Milizen in den von Russland besetzten Regionen Donezk und Luhansk.
Die russische Regierung behandelt die Zahl der im Krieg getöteten russischen Soldaten als Staatsgeheimnis. Selenskyj hatte die Zahl der im Krieg getöteten ukrainischen Soldaten im Februar mit 31.000 angegeben.
Y.Niessen--JdB
