Sergio Mattarella als Staatschef Italiens bestätigt
Sergio Mattarella als Staatschef Italiens bestätigt
Nach tagelangem Gezerre im italienischen Parlament ist Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen seit Montag den Fraktionschefs signalisiert, "zur Verfügung" zu stehen, wenn er gewählt werde. Mattarella erhielt am Abend im achten Wahlgang 759 von 1009 möglichen Stimmen.
Nach der Wahl durch Abgeordnete, Senatoren und Regionenvertreter brandete im Parlament langanhaltender Applaus auf. Ministerpräsident Mario Draghi sprach in einer Erklärung von einer "wundervollen Neuigkeit für die Italiener". Italienische Medien hatten zuvor berichtet, Draghi habe einige Zeit damit verbracht, Mattarella zum Wohl des Landes zu einem Verbleib im Amt zu überreden. Den Eid für seine zweite, offiziell siebenjährige, Amtszeit wird er voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag leisten.
Draghi galt lange selbst als Favorit für Mattarellas Nachfolge, doch befürchteten viele, ein Wechsel des ehemaligen EZB-Chefs nach knapp einem Jahr von der Regierungs- an die Staatsspitze könnte die Regierungskoalition vor die Zerreißprobe stellen und zum politischen Chaos führen. 2023 finden in Italien Parlamentswahlen statt, bis dahin soll Mattarella mindestens im Amt bleiben. Vor dem achten Wahlgang soll er laut den Fraktionschefs gesagt haben: "Ich hatte andere Pläne, aber wenn es nötig ist, stehe ich zur Verfügung."
Der Chef der oppositionellen Lega, Matteo Salvini, hatte sich am Samstag als Erster öffentlich bereiterklärt, eine Wiederwahl Mattarellas zu unterstützen. "Bitten wir Mattarella zu bleiben, damit das Team dasselbe bleibt, mit Draghi im Palazzo Chigi", sagte der rechtspopulistische Politiker, nachdem die Wahl seiner Kandidatin am Boykott von unter anderem der Sozialdemokraten (PD) und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert war.
Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi kündigte an, seine Partei werde ebenfalls für Mattarella stimmen. "Wir wissen, dass wir ihm große Opfer abverlangen, aber wir wissen auch, dass wir ihn im Interesse des Landes darum bitten können", sagte Berlusconi. Der 85-Jährige hatte seine eigene Kandidatur kurzfristig zurückgezogen, als er erkennen musste, dass sie aussichtslos war.
Der ehemalige Verfassungsrichter Mattarella hat bereits eine turbulente siebenjährige Amtszeit hinter sich, in der er mit fünf verschiedenen Regierungen und den verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie konfrontiert war. Heute wird der in Palermo geborene Christdemokrat von Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum geschätzt.
Italiens Präsident hat weitgehend repräsentative Funktionen, in politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen - so kann er das Parlament auflösen, den neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern.
Die geheime Präsidentenwahl, bei der es keine offiziellen Kandidatenlisten gibt, hatte am Montag begonnen. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte Mattarella im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Ich weiß, dass ich auf dein Engagement zählen kann, damit die Freundschaft zwischen unseren Ländern sowie das vereinte, starke und wohlhabende Europa, das wir gerade aufbauen, weiterleben", schrieb Macron.
R.Verbruggen--JdB
