Blinken sieht "vielleicht letzte Gelegenheit" für Waffenruhe im Gazastreifen / Foto: Kevin MOHATT - POOL/AFP
Blinken sieht "vielleicht letzte Gelegenheit" für Waffenruhe im Gazastreifen
Bei seinem jüngsten Besuch im Nahen Osten hat US-Außenminister Antony Blinken beide Seiten aufgefordert, die möglicherweise "letzte Gelegenheit" zu einer Waffenruhe nicht verstreichen zu lassen. "Dies ist ein entscheidender Moment", sagte Blinken am Montag bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Tel Aviv. Unterdessen hielt die Gewalt im Gazastreifen, in Israel und im Libanon weiter an.
Die aktuellen Verhandlungen seien "vielleicht die beste, vielleicht die letzte Gelegenheit, die Geiseln nach Hause zu bringen, einen Waffenstillstand zu erreichen und alle auf einen besseren Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit zu bringen", sagte Blinken vor einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. US-Präsident Joe Biden habe ihn entsandt, "um dieses Abkommen bis zur Ziellinie und schließlich über die Ziellinie zu bringen".
Es sei nun an der Zeit, dass eine Vereinbarung zustande komme. Die USA setzten sich dafür ein, dass es zu keinen Provokationen komme, die ein Abkommen gefährdeten und "den Konflikt an anderen Orten und mit größerer Intensität eskalieren lassen", betonte Blinken. Israels Präsident Herzog sagte, es gebe "kein größeres humanitäres Ziel" als die in den Gazastreifen verschleppten Geiseln zurückzubringen.
Blinken war am Sonntag zu seinem neunten Besuch im Nahen Osten seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen vor mehr als zehn Monaten eingetroffen. Nach Gesprächen mit Präsident Herzog, Regierungschef Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Gallant ist für Dienstag die Weiterreise nach Ägypten geplant. Dort wird Blinken ägyptische Regierungsvertreter treffen.
In der ägyptischen Hauptstadt Kairo sollen im Laufe der Woche die am Freitag in der katarischen Hauptstadt Doha unterbrochenen Gespräche über eine Waffenruhe und eine Geiselfreilassung wiederaufgenommen werden. Die USA hatten den Konfliktparteien Israel und Hamas vor wenigen Tagen einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. In einer gemeinsamen Erklärung der Vermittler USA, Ägypten und Katar hieß es anschließend, der Vorschlag überbrücke "verbleibende Lücken".
US-Präsident Biden sagte am Wochenende, die Parteien seien einer Einigung "näher als jemals zuvor". Am Sonntag bekräftigte Biden, es seien weiter Gespräche im Gange. "Wir geben nicht auf", fuhr er fort, eine Einigung sei "immer noch möglich". Israelische Unterhändler äußerten sich nach dem Ende der ersten Gesprächsrunde "vorsichtig optimistisch".
Der israelische Oppositionsführer Jair Lapid mahnte Regierungschef Netanjahu im Onlinedienst X, "diese Chance nicht zu verpassen", und die Geiseln zurückzubringen. Rechtsextreme Mitglieder in Netanjahus Regierung sprechen sich allerdings gegen eine Waffenruhe aus. Die Hamas, die nicht an den Gesprächen in Doha teilgenommen hatte, warf Netanjahu erneut vor, die Bemühungen der Vermittler "zu vereiteln".
Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge 1198 Menschen getötet und 251 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Israel geht seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bisher mehr als 40.000 Menschen getötet.
Israels Militär erklärte am Montag, seine Soldaten seien im Süden und im Zentrum des Gazastreifens im Einsatz. Die Luftwaffe habe innerhalb von 24 Stunden "mehr als 45 Terrorziele" im gesamten Palästinensergebiet getroffen.
Die Hamas und die militante Organisation Islamischer Dschihad bekannten sich unterdessen zu einem versuchten Anschlag in Tel Aviv am späten Sonntag. Bei der Explosion wurde der Angreifer getötet und ein weiterer Mensch verletzt. Die Gruppen drohten Israel mit weiteren Anschlägen.
T.Peeters--JdB
