Frankreich will europäischen Militäreinsatz in Mali "anpassen"
Nach dem von Mali geforderten Abzug dänischer Soldaten aus dem Land will Frankreich den internationalen Militäreinsatz "anpassen". "Angesichts der politischen und militärischen Rahmenbedingungen kann es so nicht weitergehen", sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Freitag dem Sender RTL. Er kritisierte die "zunehmende Behinderung" des Einsatzes Takuba zur Bekämpfung dschihadistischer Milizen in der Sahelzone, an dem mehrere europäische Staaten beteiligt sind.
"Es muss eine gemeinsame Entscheidung geben, wir haben Gespräche mit unseren afrikanischen und europäischen Partnern aufgenommen, wie wir den Einsatz anpassen können", erklärte er.
Le Drian nahm zudem die französische Verteidigungsministerin Florence Parly in Schutz, der ein Mitglied der Militärregierung in Mali geraten hatte, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Malis einzumischen, sondern lieber das Schweigen zu bewahren. "Das ist unverschämt", erklärte Le Drian. Parly sei die Ministerin des Landes, das seine Soldaten entsandt habe, um die Freiheit und Souveränität Malis zu schützen, sagte er.
In den vergangenen Monaten hatten sich die Beziehungen zwischen der Militärregierung in Bamako und der französischen Regierung zunehmend verschlechtert. Die Junta hat nicht nur die für Februar geplanten Wahlen abgesagt, sondern arbeitet zunehmend enger mit russischen "Militärberatern" zusammen. Unter anderem Frankreich und die USA werfen der Militärjunta vor, dass sie sich unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung von russischen Söldnern der sogenannten Wagner-Gruppe unterstützen lässt.
Zu Beginn der Woche hatte die Militärregierung in Mali den Abzug der erst kürzlich entsandten dänischen Spezialkräfte gefordert, die sich an dem internationalen Einsatz Takuba unter Führung Frankreichs beteiligen sollten. Der dänische Außenminister Jeppe Kofod sprach am Donnerstag von einem "üblen politischen Schachzug"und kündigte den Abzug der Spezialeinheiten an.
Das westafrikanische Land hat bereits zwei Putsche hinter sich. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich hatte unter Präsident François Hollande 2013 Soldaten nach Mali entsandt, um den Vormarsch dschihadistischer Milizen zu stoppen. Sein Nachfolger Emmanuel Macron hat sich bemüht, die Nachbarländer Malis und weitere europäische Staaten in den Kampf gegen die dschihadistischen Milizen mit einzubeziehen.
Derzeit überlappen sich in Mali mehrere Militäreinsätze: Frankreich will seine Operation Barkhane mit etwa 5000 Soldaten offiziell bis 2023 auf die Hälfte verringern. Seit 2013 sind 53 französische Soldaten in Mali ums Leben gekommen. Eine von Frankreich auf den Weg gebrachte Einsatztruppe der Nachbarstaaten Mali, Burkina Faso, Niger, Mauretanien und Tschad ist nur bedingt einsatzbereit.
Am Takuba-Einsatz beteiligen sich unter anderem Estland, Italien und Rumänien. Zudem gibt es eine UN-Mission und eine EU-Ausbildungsmission, an beiden ist auch die Bundeswehr mit bis zu 1700 Soldaten beteiligt.
J.F.Rauw--JdB