Malis Militärjunta dringt weiter auf Abzug dänischer Truppen
Malis Militärjunta dringt weiter auf Abzug dänischer Truppen
Mali dringt weiter auf den Abzug von Dänemarks kürzlich in das Land entsandten Spezialeinheiten. Die Militärregierung in dem westafrikanischen Krisenstaat forderte am Mittwoch erneut den "sofortigen" Abzug der Truppen und verwies auf "unangemessene" Äußerungen des dänischen Außenministers. Die EU forderte Bamako auf, den Schritt zu überdenken.
Malis Militärjunta hatte bereits am Montag den "sofortigen" Abzug der dänischen Spezialeinheiten gefordert. Zur Begründung erklärte sie, die Entsendung sei ohne Zustimmung erfolgt.
Das dänische Außenministerium zeigte sich irritiert. Der "dänische Beitrag" sei Teil eines französisch-geführten Einsatzes und eng mit den "Partnern" abgestimmt - "nicht zuletzt mit Frankreich". Außenminister Jeppe Kofod erklärte am Dienstag, er versuche die Angelegenheit zu klären. "Es gibt derzeit eine schwierige diplomatische Diskussion mit der Übergangsregierung", fügte er hinzu. Er kritisierte die Machtübernahme der Militärjunta unter General Assimi Goïta sowie die Aussetzung der Demokratie.
Die malische Junta erklärte am Mittwochabend, sie habe die "unangemessenen" Äußerungen Kofods mit "Überraschung und Bestürzung" zur Kenntnis genommen. "Die malische Regierung fordert die dänische Seite nachdrücklich auf, ihre Truppen unverzüglich aus dem malischen Hoheitsgebiet abzuziehen", hieß es in einer Erklärung.
Die EU verteidigte den Einsatz der Dänen am Mittwoch. Sie forderte Mali auf, "diese Situation in einer für Mali kritischen Zeit schnell zu beheben". Die europäischen Partner handelten "innerhalb eines soliden rechtlichen Rahmens" auf Einladung der malischen Behörden.
Dänemark hatte vergangene Woche die Ankunft von 90 Militärangehörigen, mehrheitlich Elitesoldaten und Ärzte, in Mali verkündet. Die Spezialeinheiten sollen im Rahmen des internationalen Einsatzes Takuba unter Führung Frankreichs Zivilisten vor dschihadistischen Milizen im Dreiländereck von Mali, Burkina Faso und Niger schützen. An dem Einsatz sind auch die Niederlande, Estland, Schweden, Norwegen, Belgien, die Tschechische Republik, Portugal, Italien und Ungarn beteiligt.
Zwischen der internationalen Gemeinschaft und den Militärmachthabern in Mali ist das Verhältnis seit Monaten gespannt; nach der Absage der für Februar geplanten Wahlen durch die Militärjunta hatten sich die Spannungen noch verschärft. Auch die Bundeswehr klagte über Behinderungen ihres Einsatzes in Mali durch die Behörden.
Die politische Situation in dem Sahel-Staat ist seit 2012 von starker Instabilität geprägt, die vielfach von dschihadistisch motivierter Gewalt verursacht wird. Deutschland ist in Mali mit der Bundeswehr im Rahmen der Minusma sowie der EU-Ausbildungsmission EUTM in Mali vertreten, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen.
J.M.Gillet--JdB
