Journal De Bruxelles - US-Präsident Biden nennt Putin einen "Schlächter" und "Kriegsverbrecher"

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US-Präsident Biden nennt Putin einen "Schlächter" und "Kriegsverbrecher"
US-Präsident Biden nennt Putin einen "Schlächter" und "Kriegsverbrecher"

US-Präsident Biden nennt Putin einen "Schlächter" und "Kriegsverbrecher"

US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Schlächter" und "Kriegsverbrecher" genannt - und den Westen auf einen "langen Kampf" eingeschworen. Russland habe bereits "die Demokratie stranguliert" und versuche dies auch anderswo, sagte Biden am Samstag in Polen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte unterdessen Kampfjets und schwere Waffen, um gegen die russischen Streitkräfte bestehen zu können. Landesweit dauerten die Kämpfe an.

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Biden hielt zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Polen am Samstagabend eine kämpferische Rede am Königsschloss in Warschau. Dabei machte er Putin erneut persönlich für die Verheerungen des Krieges in der Ukraine verantwortlich. "Dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben," sagte Biden.

Kurz nach Bidens Rede versicherte ein Vertreter des Weißen Hauses, Biden strebe keinen "Regimewechsel" in Moskau an. Biden habe vielmehr sagen wollen, "dass es Putin nicht erlaubt werden kann, Macht über seine Nachbarn oder die Region auszuüben".

Schon vor seiner Rede hatte der US-Präsident den Kreml-Chef bei einem Treffen mit ukrainischen Flüchtlingen als "Schlächter" bezeichnet. Zu Beginn seines Polen-Besuchs hatte er Putin außerdem erneut einen "Kriegsverbrecher" genannt.

Biden warnte Moskau in seiner Rede auch eindringlich vor einem weiteren Vorrücken. Russland solle "nicht einmal daran denken, einen Zentimeter auf Nato-Gebiet" vorzudringen.

Der Ukraine sicherte Biden erneut umfassende Unterstützung der USA zu: "Wir sind an eurer Seite". Der US-Präsident traf am Samstag auch erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hochrangige Vertreter der Regierung in Kiew. Die US-Vertreter hätten bei dem Treffen mit Außenminister Dmytro Kuleba und Verteidigungsminister Lloyd Austin ein "Bekenntnis zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine" abgelegt, sagte ein Sprecher.

Selenskyj sagte am Sonntag in einer Videoansprache, die Ukraine brauche mehr Waffen, "um nicht nur die Ukraine, sondern auch andere osteuropäische Länder zu schützen". An die Nato richtete der ukrainische Präsident scharfe Worte: "Was macht die Nato? Wird sie von Russland gelenkt? Worauf warten sie? Es sind jetzt 31 Tage vergangen. Wir fordern nur ein Prozent dessen, was die Nato hat, mehr nicht", sagte Selenskyj.

Einen möglichen Strategiewechsel Russlands zog Biden in Zweifel. Er sei "nicht sicher", ob die Russen ihre Strategie in der Ukraine geändert hätten, sagte Biden. Der russische Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoj hatte erklärt, die Armee werde sich künftig auf die "Befreiung" der Donbass-Region in der Ostukraine konzentrieren.

Tatsächlich richteten sich die russischen Angriffe am Samstag auch gegen Ziele im Zentrum und im Westen der Landes. In Lwiw unweit der polnischen Grenze wurde unter anderem ein Treibstofflager attackiert. Dabei wurden mindestens fünf Menschen verletzt.

Im Norden der Ukraine übernahm die russische Armee nach ukrainischen Angaben die Kontrolle über die Kleinstadt Slawutytsch, den Wohnort des Personals der Atomruine von Tschernobyl. Wie die Militärverwaltung der Region Kiew mitteilte, drangen russische Soldaten in die Stadt ein, besetzten das Krankenhaus und nahmen kurzzeitig den Bürgermeister gefangen. Nach seiner Freilassung gab der Bürgermeister den Tod von drei Menschen bekannt.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) äußerte sich besorgt über die Situation in Slawutytsch. Seit fast einer Woche habe es in Tschernobyl keinen Schichtwechsel mehr gegeben, erklärte die IAEA. Sie fordert, dass die Mitarbeiter abgelöst werden, um sich zu Hause in Slawutytsch ausruhen zu können.

In Saporischschja in der Südukraine traf unterdessen ein Konvoi aus der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol ein. Der Konvoi, dem auch Krankenwagen mit verletzten Kindern angehörten, war nach ukrainischen Angaben zuvor zwei Tage lang an russischen Kontrollpunkten festgehalten worden war.

C.Bertrand--JdB