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Gespräche über Nahost und Ukraine: Brite Lammy nimmt am Treffen der EU-Außenminister teil
Am Treffen der EU-Außenminister am Montag in Luxemburg nimmt zum ersten Mal seit zwei Jahren auch der Chefdiplomat Großbritanniens teil. Wie das britische Außenministerium in London mitteilte, wird sich Ressortchef David Lammy mit den 27 Außenministern der EU über den Nahost-Konflikt und den Ukraine-Krieg austauschen. Die Einladung an Lammy hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem kürzlich erfolgten Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer in Brüssel ausgesprochen.
Schweden fordert von EU Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrorgruppe
Nach mehreren Angriffen auf israelische Einrichtungen in Schweden hat die Regierung des Landes die EU aufgerufen, die iranischen Revolutionsgarden offiziell als Terrororganisation einzustufen. "Wir wollen, dass Schweden mit anderen EU-Staaten ernstzunehmend auf die unglaublich problematische Verbindung zwischen dem Korps der Islamischen Revolutionsgarden und seiner zerstörerischen Rolle in der (Nahost-)Region, aber auch seinen eskalierenden Taten in einigen europäischen Ländern, darunter Schweden, vorgeht", sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson am Sonntag der Zeitung "Expressen".
Trump bringt Einsatz der Armee gegen "radikale linke" US-Bürger ins Spiel
US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat einen Einsatz der US-Armee gegen "radikale Linke" im Land ins Spiel gebracht. "Ich denke, das größere Problem ist der Feind von Innen, nicht einmal die Leute, die hierhergekommen sind und unser Land zerstört haben", sagte Trump am Sonntag dem Sender Fox News mit Blick auf angeblich massenhaft einreisende kriminelle Migranten.
"Bild": Lindner will Arbeitnehmer bei kalter Progression stärker entlasten
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Arbeitnehmer in den nächsten zwei Jahren laut einem Bericht etwas stärker von der kalten Progression entlasten als bislang geplant. Dies gehe aus dem Steuerprogressionsbericht und dem Bericht zum Existenzminimum hervor, die Lindner am Wochenende an das Kabinett verschickt habe, berichtete die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). Demnach soll der Grundfreibetrag zum Jahreswechsel um 312 Euro auf 12.096 Euro steigen, im Jahr 2026 dann auf 12.348 Euro.
Vier israelische Soldaten bei Hisbollah-Drohnenangriff getötet
Bei einem Drohnenangriff der libanesischen Hisbollah-Miliz auf einen israelischen Militärstützpunkt südlich von Haifa hat es nach neuen Angaben auch vier Tote gegeben. Bei dem Angriff auf die an die Stadt Binjamina grenzende Militärbasis seien am Sonntag vier israelische Soldaten getötet und sieben weitere schwer verletzt worden, teilte die Armee in der Nacht zu Montag mit. Damit war es der tödlichste Hisbollah-Angriff seit der deutlichen Verschärfung des Konflikts seit dem 23. September.
Französische Regierung kündigt für Anfang 2015 verschärftes Einwanderungsgesetz an
Die neue französische Regierung will in den kommenden Monaten ein verschärftes Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Der Gesetzentwurf solle "Anfang 2025" ins Parlament eingebracht werden und sei unter anderem nötig, um "eine längere Haftdauer in Abschiebezentren" für als gefährlich eingestufte irreguläre Einwanderer zu ermöglichen, sagte Regierungssprecherin Maud Bregeon am Sonntag im Fernsehsender BMFTV.
Libanon: UN-Friedenstruppe erhebt neue Vorwürfe gegen israelische Armee
Im Libanon ist es bei israelischen Angriffen gegen die Hisbollah-Miliz offenbar erneut zu Zwischenfällen mit Soldaten der UN-Friedenstruppe im Libanon (Unifil) gekommen. Am frühen Sonntagmorgen hätten zwei israelische Panzer das Haupttor einer Unifil-Stellung in der Gegend von Ramia zerstört, seien "gewaltsam" eingedrungen und 45 Minuten später wieder abgezogen, hieß es in einer Erklärung der Blauhelmtruppe. Israel führte unterdessen seine Angriffe im Libanon fort - auch jenseits der bisher ins Visier genommenen Hisbollah-Hochburgen.
Bedrohung durch den Iran: USA stationieren Raketenabwehrsystem in Israel
Angesichts der Bedrohung durch den Iran haben die USA die Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in Israel angekündigt. Auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden habe Verteidigungsminister Lloyd Austin die Lieferung einer THAAD-Batterie und die Entsendung eines Teams von US-Soldaten genehmigt, die das System steuern sollen, teilte das Pentagon am Sonntag mit.
Wissing ermahnt Länder zu Investitionen in Verkehrswege
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fordert die Bundesländer auf, in ausreichendem Maße in die Verkehrswege zu investieren. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Der Bund überlege derzeit, ob er seine Fernstraßen und Schienen über einen Strukturfonds nachhaltiger finanzieren könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", betonte Wissing.
SPD geht mit Forderung nach Steuersenkungen und Investitionen in den Wahlkampf
Entlastungen für die meisten Beschäftigten und höhere Steuern für Spitzeneinkommen, mehr Staatsgeld für die Infrastruktur und niedrigere Energiepreise für Firmen: Mit einem Strauß von wirtschaftspolitischen Forderungen will die SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen. Am Sonntag begann eine Klausurtagung des Parteivorstands, die das Gremium auf einen SPD-Wahlsieg "einschwören" soll, die Parteichef Lars Klingbeil sagte. Er räumte ein, dass es bis dahin noch ein hartes Stück Arbeit sei.
Klingbeil: Bis zum Wahlsieg der SPD wird es eine "harte Strecke"
SPD-Chef Lars Klingbeil glaubt an den Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl - er räumt aber ein, dass das nicht leicht wird. "Wir wollen gewinnen", sagte Klingbeil am Sonntag vor einer Klausurtagung des Parteivorstands. "Wir wissen, welche harte Strecke das in den nächsten zwölf Monaten ist", fügte er hinzu. Der Wahlkampf finde "zwischen uns und der Union" statt und diese Auseinandersetzung "beginnt jetzt".
Vietnam und China wollen Spannungen im Streit um Südchinesisches Meer abbauen
Vietnam und China haben sich darauf geeinigt, die Spannungen im Streit um das Südchinesische Meer abzubauen. Der vietnamesische Ministerpräsident Pham Minh Chinh und der chinesische Regierungschef Li Qiang hätten bei einem Treffen in Hanoi "aufrichtige und offene Meinungen zu maritimen Fragen" ausgetauscht, berichteten vietnamesische Staatsmedien am Sonntag. Dabei hätten sich beide Seiten verpflichtet, "Aktionen zu vermeiden, die die Situation verkomplizieren, und gemeinsam die Stabilität auf See zu wahren", schrieb die Zeitung "Bao Chinh Phu".
Netanjahu an Guterres: Unifil-Blauhelme müssen "sofort aus der Gefahrenzone"
Nach der Verletzung mehrerer Blauhelmsoldaten der UN-Friedensmission im Libanon durch Beschuss bei Kampfhandlungen und scharfer internationaler Kritik daran hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu UN-Generalsekretär António Guterres aufgefordert, die Unifil-Soldaten aus der Gefahrenzone zu bringen. Zuvor hatte Verteidigungsminister Joav Gallant betont, Israels Streitkräfte würden "Maßnahmen ergreifen", um die Blauhelme zu schützen. Die israelische Armee weitete indes ihre Luftangriffe im Libanon auf Ziele außerhalb der Hisbollah-Hochburgen aus.
Regierungswechsel erwartet: Menschen in Litauen wählen ein neues Parlament
In Litauen haben die Menschen am Sonntag ein neues Parlament gewählt und dabei womöglich einen Regierungswechsel eingeläutet. Umfragen zufolge könnte die Sozialdemokratische Partei, die zuletzt von 2012 bis 2016 an der Spitze der Regierung stand, mit rund 20 Prozent der Wählerstimmen vor den 14 anderen Parteien und Bündnissen landen. Gewählt wird zunächst nur etwa die Hälfte der 141 Parlamentssitze. Über die restlichen Sitze wird am 27. Oktober entschieden.
US-Präsident Biden kommt am Freitag nach Deutschland
Nach der kurzfristigen Absage des Deutschland-Besuchs von US-Präsident Joe Biden steht nun der Nachholtermin: Biden wird am Freitag in Deutschland erwartet, wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntag aus Berliner Regierungskreisen erfuhr. Der Besuch ist demnach nur auf einen Tag angesetzt.
Koalitionspolitiker verteidigen verändertes Sicherheitspaket gegen Kritik
Nach längeren Verhandlungen in der Koalition steht das sogenannte Sicherheitspaket der "Ampel" - und erntet umgehend Kritik: Die Union findet, das Paket sei durch die letzten Änderungen "durchlöchert wie ein Schweizer Käse", der Richterbund spricht von einem "Mini-Päckchen". Ampel-Politiker widersprechen: Durch die Nachbesserungen sei das Paket "wirkungsvoll, anwendbar und vor allem rechtssicher", urteilte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
"Spiegel": US-Präsident Biden holt Deutschland-Besuch nächste Woche nach
Nach der kurzfristigen Absage des Deutschland-Besuchs von US-Präsident Joe Biden wegen des Hurrikans "Milton" steht einem Bericht zufolge nun der Nachholtermin: Biden werde in der kommenden Woche nach Deutschland reisen, berichtete der "Spiegel" am Sonntag. Für Freitag seien Termine mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgesehen.
75. Geburtstag: Steinmeier hebt Bedeutung des DGB für Modernisierung hervor
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Wichtigkeit des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) für eine Modernisierung der Gesellschaft betont. Steinmeier gratulierte auf einer Festveranstaltung zum 75-jährigen Bestehen des DGB - auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gratulierte der Organisation mit einem "Happy Birthday". Er warb bei der Gelegenheit für das in der Ampel-Koalition umstrittene Tariftreuegesetz.
Nach Parteiaustritt der alten Führung: Zwei Vorsitz-Bewerbungen für Grüne Jugend
Nach dem Rückzug und Parteiaustritt der alten Führungsspitze gibt es zwei Kandidaturen für den Vorsitz der Grünen Jugend: Die Bewerbungen von Jette Nietzard und Jakob Blasel wurden am Sonntagmorgen auf der Internetseite des Grünen-Jugendverbands veröffentlicht. Sie wolle den Vorsitz übernehmen, "weil ich glaube, dass wir unverzichtbar sind, um Klima-, Sozial- und Menschenrechtspolitik von links in Parlament und Straße zu stärken", schrieb die 25-jährige Nietzard.
CDU bleibt in NRW-Umfrage stärkste Kraft - FDP nach elf Jahren unter fünf Prozent
In Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst in der politischen Stimmung die mit Abstand stärkste Kraft. Nach einem am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk (WDR) veröffentlichten "Sonntagstrend" verbessert sich die CDU auf 40 Prozent Zustimmung, zwei Prozentpunkte mehr als im April. Ihr Regierungspartner Grüne gibt dagegen drei Prozentpunkte ab und landet bei nur noch 14 Prozent, der schlechteste Wert für die NRW-Grünen seit Frühjahr 2018.
WHO-Chef und Fachminister fordern mehr Engagement für globale Gesundheit
WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus und die Gesundheitsminister und -ministerinnen mehrerer Länder fordern mehr Engagement für die weltweite Gesundheitsversorgung. "Trotz großer Fortschritte in der Wissenschaft und dem rapiden Zuwachs an Innovationen ist unsere Gesundheit in Gefahr, selbst in den hoch entwickelten Ländern", heißt es in einem gemeinsamen Gastbeitrag, der am Sonntag im Berliner "Tagesspiegel" und weiteren Zeitungen veröffentlicht wurde. Zu den Unterzeichnern gehört neben Tedros auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Kolumbianische Guerilla-Gruppe warnt vor Teilnahme an UN-Artenschutzkonferenz in Cali
Die UN-Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali (COP16) droht durch den Konflikt zwischen der Armee und einer Guerilla-Gruppe beeinträchtigt zu werden. Eine Splittergruppe der Guerilla-Organisation Farc namens Zentraler Generalstab (EMC) rief die Delegationen aus aller Welt am Samstag (Ortszeit) auf, der am 21. Oktober beginnenden Konferenz fernzubleiben. Kolumbiens Präsident Gustavo Petro erklärte jedoch, die Sicherheit der COP16, zu der rund 12.000 Teilnehmer erwartet werden, sei "garantiert".
Galionsfigur der Unabhängigkeitsbewegung: Schottischer Ex-Regierungschef Salmond ist tot
Schottlands früherer Regierungschef Alex Salmond, Galionsfigur der schottischen Unabhängigkeitsbewegung, ist unerwartet im Alter von 69 Jahren gestorben. Das teilte die ehemals von Salmond geführte Schottische Nationalpartei (SNP) am Samstag mit. Britischen Medien zufolge brach er nach einer Rede in Nordmazedonien zusammen. Von 2007 bis 2014 hatte Salmond an der Spitze der Regierung in Edinburgh gestanden. Der britische Premierminister Keir Starmer und Salmonds Amtsnachfolger würdigten seine Verdienste.
UNO und NGOs fordern Freilassung "willkürlich" festgenommener Mitarbeiter im Jemen
Die UNO und Nichtregierungsorganisationen haben gegen "willkürliche" Festnahmen im Jemen protestiert. "Wir sind extrem besorgt über den berichteten Rückgriff auf 'strafrechtliche Verfolgung' durch die De-facto-Regierung der Huthi-Miliz", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung, die die Leiter mehrerer UN-Organisationen und internationaler NGOs unterschrieben. Es gebe "eine bedeutende Zahl an willkürlich festgenommenen Kollegen".
Litauen wählt neues Parlament - Regierungswechsel erwartet
In Litauen wählen die Menschen am Sonntag ein neues Parlament. Es ist die erste Runde der Wahl der 141 Abgeordneten, die zweite Runde findet zwei Wochen später statt. Umfragen zufolge zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Es wird erwartet, dass die Sozialdemokraten die derzeit regierende konservative Heimatunion als stärkste Kraft ablösen. Zudem könnte mit der "Morgenröte von Nemunas" erstmals eine populistische Partei ins Parlament einziehen, deren Vorsitzender wegen mutmaßlich antisemitischer Kommentare vor Gericht steht.
Richterbund: Sicherheitspaket der Ampel-Regierung unzureichendes "Mini-Päckchen"
Der Deutsche Richterbund hat das von der Bundesregierung geplante Sicherheitspaket als unzureichend kritisiert. "Die Ampelparteien wollen das zu klein geratene Sicherheitspaket der Bundesregierung noch weiter zu einem Mini-Päckchen schrumpfen", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mit den nun vorgesehenen Messerverboten und neuen Befugnissen der Polizei werde "für die innere Sicherheit nicht viel gewonnen".
Guerilla-Gruppe warnt vor Teilnahme an UN-Artenschutzkonferenz in Cali
Die UN-Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali (COP16) droht durch den Konflikt zwischen Kolumbiens Armee und einer Guerilla-Gruppe beeinträchtigt zu werden. Eine Splittergruppe der Guerilla-Organisation Farc namens Zentraler Generalstab (EMC) rief die Delegationen aus aller Welt am Samstag (Ortszeit) auf, der am 21. Oktober beginnenden Konferenz fernzubleiben.
Kriegsreporter-Preis an Journalisten von AFP und BBC
Der renommierte Bayeux-Calvados-Preis für Kriegsreporter ist in diesem Jahr unter anderem an Journalisten der Nachrichtenagentur AFP und der britischen Sendergruppe BBC verliehen worden. Der AFP-Fotograf Mahmud Hams gewann am Samstag im nordfranzösischen Bayeux die Top-Kategorie für Fotojournalisten für Bilder wie das einer schreienden Frau während der Suche nach den Opfern eines israelischen Angriffs in Chan Junis im Gazastreifen vom 17. Oktober 2023.
Kim Jong Uns Schwester warnt Südkorea vor Eindringen weiterer Propaganda-Drohnen
Die einflussreiche Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat auf das angebliche Eindringen südkoreanischer Propaganda-Drohnen in den Luftraum ihres Landes mit einer scharfen Warnung reagiert. Wenn noch einmal eine südkoreanische Drohne im Luftraum über der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang entdeckt werde, werde dies "mit Sicherheit zu einer schrecklichen Katastrophe führen", erklärte Kim Yo Jong am Samstagabend (Ortszeit).
Libanon: 15 Tote bei israelischen Angriffen außerhalb von Hisbollah-Hochburgen
Bei israelischen Luftangriffen auf Dörfer im Libanon, die außerhalb der Hochburgen der Hisbollah-Miliz liegen, sind nach libanesischen Angaben am Samstag mindestens 15 Menschen getötet worden. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, allein bei einem Angriff auf das mehrheitlich von Schiiten bewohnte Dorf Maaysra in einer christlich dominierten Bergregion nördlich der Hauptstadt habe es neun Tote und 15 Verletzte gegeben. Zuvor war von fünf Toten die Rede gewesen.
Libanon: Mindestens neun Tote bei israelischen Angriffen auf zwei Dörfer
Bei israelischen Luftangriffen auf zwei Dörfer im Libanon sind nach libanesischen Angaben am Samstag mindestens neun Menschen getötet worden. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, bei einem Angriff auf das mehrheitlich von Schiiten bewohnte Dorf Maaysra in einer christlich dominierten Bergregion nördlich der Hauptstadt habe es fünf Tote und 14 Verletzte gegeben. Bei einem weiteren Angriff auf das mehrheitlich von Sunniten bewohnte Dorf Bardscha südlich der Hauptstadt seien vier Menschen getötet und 14 weitere verletzt worden.
Schottischer Ex-Regierungschef Alex Salmond mit 69 Jahren gestorben
Der frühere schottische Regierungschef Alex Salmond ist tot. Salmond starb im Alter von 69 Jahren, wie Mitglieder der von ihm gegründeten Schottischen Nationalpartei (SNP) am Samstag mitteilten. Salmond galt als Wegbereiter und Galionsfigur der schottischen Unabhängigkeitsbewegung.