Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Libanons Ministerpräsident: Bei Waffenruhe mehr Regierungstruppen im Süden
Die libanesische Regierung will im Falle einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz die Präsenz ihrer Armee im Süden des Landes verstärken. Derzeit seien 4500 Soldaten der libanesischen Streitkräfte im Süden stationiert, diese Zahl "wollen wir auf 7000 bis 11.000 erhöhen", sagte Ministerpräsident Naschib Mikati am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP.
Migration: Zahl irregulärer Grenzübertritte in die EU deutlich gesunken
Die Zahl der irregulären Grenzübertritte in Länder der Europäischen Union ist nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex erheblich gesunken. Seit Jahresbeginn seien bis Ende September 166.000 solcher Grenzübertritte in die EU registriert worden, erklärte Frontex am Dienstag in Warschau. Verglichen mit dem Neunmonatszeitraum des Vorjahres bedeutet dies einen Rückgang um 42 Prozent. An den östlichen EU-Außengrenzen hingegen gab es einen deutlichen Anstieg.
Türkei verteidigt geplante Steuer auf Kreditkarten zur Stärkung der Verteidigung
Die Türkei hat Pläne für eine umstrittene Steuerabgabe auf Kreditkarten verteidigt, mit der die heimische Rüstungsindustrie gestärkt werden soll. "Unser Land hat keine andere Wahl als seine Abschreckungskapazitäten zu erhöhen", sagte Finanzminister Mehmet Simsek am Dienstag im Sender NTV. Es herrsche "Krieg in unserer Region" und Zweck der Steuerpläne sei es, die eigene Verteidigungskraft zu stärken.
Baerbock sagt Beitrittskandidat Nordmazedonien Unterstützung auf Weg in die EU zu
Einen Tag nach dem Westbalkan-Gipfeltreffen in Berlin hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei einem Besuch ihres nordmazedonischen Amtskollegen Timo Mucunski in Berlin dem EU-Beitrittskandidaten Nordmazedonien Unterstützung auf dem Weg in das Bündnis zugesagt. "Den Schwung im Berlin-Prozess wollen wir jetzt nutzen und Nordmazedonien auf seinem Weg in die Europäische Union weiter begleiten", sagte Baerbock am Dienstag in Berlin.
Symbolträchtige Sprengung: Nordkorea kappt Verbindungsstraßen in den Süden
Mit der symbolträchtigen Zerstörung von Verbindungsstraßen in den Süden hat Nordkorea ein weiteres Signal der Abschottung ausgesandt. Nordkorea habe am Dienstag "Teile der Straßen Gyeongui und Donghae nördlich der militärischen Demarkationslinie gesprengt", erklärte der Generalstab der südkoreanischen Armee. China als wichtigster Verbündeter des international bereits weitestgehend isolierten Nordens warnte vor einer Eskalation.
Anschlagsplanung in Schweden: Prozess gegen IS-Anhänger ab November in Thüringen
Vor dem Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena müssen sich ab Mitte November zwei mutmaßliche IS-Anhänger verantworten, die einen Anschlag am schwedischen Parlament geplant haben sollen. Das OLG ließ nach Angaben vom Dienstag die Anklage gegen die aus Afghanistan stammenden Männer zu. Ibrahim M. und Ramin N. waren Mitte März im Raum Gera festgenommen worden und sitzen seitdem in Untersuchungshaft.
UNO fordert unabhängige Untersuchung von israelischem Angriff im Nordlibanon
Nach einem israelischen Angriff auf ein Dorf im Norden des Libanon fordert das UN-Menschenrechtskommissariat eine unabhängige Untersuchung. Der Vorfall müsse "rasch, unabhängig und gründlich" untersucht werden, sagte ein Sprecher am Dienstag in Genf. Bei dem israelischen Luftangriff auf ein Wohnhaus in dem von Christen bewohnten Dorf Aito waren am Montag 22 Menschen getötet worden, darunter zwölf Frauen und zwei Kinder.
Menschenrechtsgericht verurteilt Deutschland wegen Abschiebung eines Syrers nach Athen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland wegen der Abschiebung eines Syrers nach Griechenland verurteilt. Die Abschiebung stelle eine Verletzung des Verbots unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung dar, urteilten die Straßburger Richterinnen und Richter am Dienstag. Die deutschen Behörden hätten vor der Abschiebung nicht geprüft, ob der Mann in Griechenland Zugang zu einem Asylverfahren habe, "das verhindert, dass er nach Syrien abgeschoben wird".
Razzia wegen mutmaßlicher Falschaussagen in Prozess um Schleusungen mit hundert Toten
Im Zusammenhang mit einem Prozess wegen Schleusungen über das Mittelmeer mit mehr als hundert Toten haben Ermittler am Dienstag eine Razzia in mehreren Bundesländern gestartet. Es wird wegen Zeugenbeeinflussung und Falschaussage ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft Duisburg und die Bundespolizei in Rostock am Dienstag mitteilten. Insgesamt wurden vier Durchsuchungsbeschlüsse in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz vollstreckt. Im Einsatz waren rund 140 Beamte.
"Bild": Lindners Steuerpläne sorgen für neuen Koalitionsstreit
Um die Steuerentlastungspläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist offenbar ein Koalitionsstreit entbrannt. Wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, blockieren die Grünen die von Lindner geplanten Steuerentlastungen - dieser will deswegen höhere Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung zunächst nicht mittragen. Nun werde an einer Lösung gearbeitet, schrieb das Blatt.
Von der Leyen kündigt neues EU-Gesetz zur Abschiebung von Migranten an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen neuen Gesetzentwurf zur Abschiebung von Migranten angekündigt. Der geplante Vorschlag aus Brüssel habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen", erklärte von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten. Die Kommission wolle verhindern, dass Geflüchtete und Migranten "Lücken im System" nutzen, um in der EU zu bleiben.
EU und Albanien beginnen inhaltliche Verhandlungen über EU-Beitritt
Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens haben am Dienstag die inhaltlichen Verhandlungen begonnen. Vertreter der EU und aus Tirana kamen in Luxemburg zusammen, um die ersten Verhandlungskapitel zu eröffnen, in denen es unter anderem um die Rechtsstaatlichkeit in Albanien geht. Der albanische Regierungschef Edi Rama will bis 2030 der EU beitreten.
Deutsche Pflegebranche immer stärker auf Kräfte aus Ausland angewiesen
Die Pflegebranche in Deutschland leidet seit Jahren unter Personalmangel. Ohne den Zuzug von Pflegekräften aus dem Ausland wäre dieser Mangel noch viel gravierender: Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag vorgestellte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). "Seit 2022 wird das Beschäftigungswachstum in der Pflege ausschließlich von ausländischen Beschäftigten getragen, die Zahl deutscher Pflegekräfte ist hingegen rückläufig", heißt es in der Untersuchung.
Hamburgs Umweltsenator Kerstan kündigt Rückzug aus Politik an
Hamburgs langjähriger Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat seinen Abschied aus der Politik angekündigt. Kerstan werde bei der Bürgerschaftswahl im März nicht erneut für das Hamburger Landesparlament kandidieren und in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr als Senator zur Verfügung stehen, teilte der Landesverband der Grünen am Montagabend mit. Der 58-Jährige ist seit 2015 Umwelt- und Energiesenator und zugleich einer der führenden Köpfe der Hamburger Grünen.
Frankreich und Niederlande vereinbaren Zusammenarbeit beim Ausbau von Atomkraft
Frankreich und die Niederlande haben eine engere Zusammenarbeit beim Ausbau von Atomkraft vereinbart. "Wir teilen die Überzeugung, dass diese Energie unerlässlich ist, um die Unabhängigkeit unserer Energieversorgung zu stärken und unsere CO2-Emissionen zu verringern", erklärte die französische Umwelt- und Energieministerin Agnès Pannier-Runacher am Montagabend in Luxemburg. Gemeinsam mit ihrer niederländischen Kollegin Sophie Hermans unterzeichnete sie eine politische Absichtserklärung, "um die Zusammenarbeit in allen Bereichen der Atomenergie auszubauen".
Eine Tote und 16 Verletzte durch russischen Angriff im Süden der Ukraine
Bei einem nächtlichen Luftangriff Russlands ist nach ukrainischen Angaben in der Stadt Mykolajiw im Süden des Landes eine Frau getötet worden. Wie die Rettungsdienste am Dienstag mitteilten, wurden bei dem Angriff zudem 16 weitere Menschen verletzt. Von den Rettungskräften aufgenommene Bilder zeigten mehrere Gebäude, die in Flammen standen; Feuerwehrleute versuchten, die Brände zu löschen.
Iranisches Staatsfernsehen: Al-Kuds-Anführer bei Trauerfeier für getöteten General
Erstmals seit Wochen hat sich der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, Esmail Kaani, wieder in der Öffentlichkeit gezeigt und an einer Beerdigungszeremonie in Teheran teilgenommen. Wie Live-Bilder des iranischen Staatsfernsehen zeigten, nahm Kaani am Dienstag an den Trauerfeierlichkeiten für Brigadegeneral Abbas Nilforuschan teil, der im September beim israelischen Angriff auf das Hauptquartier der Hisbollah-Miliz in Beirut getötet worden war.
EU und Albanien eröffnen erste Verhandlungskapitel für EU-Beitritt
Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens haben am Dienstag die inhaltlichen Verhandlungen begonnen. Vertreter der EU und aus Tirana kamen in Luxemburg zusammen, um die ersten Verhandlungskapitel zu eröffnen, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht. Der albanische Regierungschef Edi Rama will bis 2030 der EU beitreten.
FDP will Zahl der Spenderorgane durch neue Todesdefinition erhöhen
Die FDP-Bundestagsfraktion will die medizinischen Hürden für Organspenden senken, um die Zahl der verfügbaren Spenderorgane zu erhöhen. Bislang muss vor einer Organentnahme zwingend der Hirntod nachgewiesen werden - künftig soll auch die Feststellung eines Herz-Kreislauf-Stillstands ausreichen: Dies sieht ein Antrag vor, den die FDP-Fraktion am Dienstag verabschieden sollte. Eine derartige Änderung der Todesdefinition könne Leben retten, erklärte der Initiator des Antrags, der FDP-Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann.
Libanesische Medien melden israelische Angriffe im Osten und Süden des Libanon
Die israelische Armee hat libanesischen Angaben zufolge am Dienstagmorgen mehrere Luftangriffe im Osten und Süden des Libanon geflogen. Dabei habe sie im Bekaa-Tal angegriffen und ein Krankenhaus in der Stadt Baalbek außer Betrieb gesetzt, berichtete die libanesische Nachrichtenagentur (NNA). Auch Dörfer im Süden des Libanon seien angegriffen worden, hieß es weiter.
Netanjahu: Israel wird gegen Iran nach eigenem "nationalen Interesse" vorgehen
Die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will bei ihrer Reaktion auf den iranischen Raketenbeschuss von Anfang Oktober nach eigenem "nationalen Interesse" entscheiden. Zwar würden auch die "Meinungen der Vereinigten Staaten" angehört, erklärte Netanjahus Büro am Dienstag. "Aber wir werden unsere endgültigen Entscheidungen auf der Grundlage unseres nationalen Interesses treffen."
Seoul: Nordkorea hat nach Südkorea führende Verbindungsstraßen gesprengt
Nordkorea hat am Dienstag nach Angaben des südkoreanischen Militärs Teile der symbolisch wichtigen Straßen nach Südkorea gesprengt. "Nordkorea hat Teile der Straßen Gyeongui und Donghae nördlich der militärischen Demarkationslinie gesprengt", erklärte der Generalstab in Seoul in Bezug auf die innerkoreanische Infrastruktur, die einst die beiden Länder verband. Die südkoreanische Armee habe darauf mit "Gegenfeuer in Gebieten südlich der militärischen Demarkationslinie (MDL)" reagiert, hieß es.
Umfrage: AfD verliert in Wählergunst - FDP und Linke weiter unter fünf Prozent
Die AfD fällt einer Umfrage zufolge in der Wählergunst zurück. In der neuen Erhebung des Meinungsforschungsunternehmens Insa für die "Bild"-Zeitung kommt die in Teilen rechtsextreme Partei im Bund auf 18,5 Prozent, das sind 1,5 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche, wie das Blatt am Dienstag berichtete.
Nach Militärdrohung gegen politische Gegner: Harris bezeichnet Trump als "zunehmend instabil"
Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihren republikanischen Rivalen Donald Trump wegen dessen Drohungen mit militärischem Vorgehen gegen politische Gegner als "zunehmend instabil" bezeichnet. Bei einer Wahlkampfkundgebung in Erie im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania zeigte die US-Vizepräsidentin am Montag (Ortszeit) eine Videomontage von Trump, der zur Inhaftierung politischer Gegner aufruft und wiederholt vom "Feind im Inneren" spricht. "Donald Trump ist zunehmend instabil und aus dem Gleichgewicht geraten und er ist auf unkontrollierte Macht aus", sagte Harris.
Brüssel kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an
Brüssel will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag der EU-Kommission werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".
EU-Beitrittsprozess: EU eröffnet erste Verhandlungskapitel mit Albanien
Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens gehen die Verhandlungen in die nächste Phase. Beide Seiten kommen am Dienstag (08.00 Uhr) am Rande eines Treffens der 27 Europaminister in Luxemburg zusammen. Dabei werden die ersten Verhandlungskapitel eröffnet, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht.
Baerbock empfängt Außenminister Nordmazedoniens zu Antrittsbesuch in Berlin
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Dienstag ihren nordmazedonischen Amtskollegen Timco Mucunski zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen soll es um aktuelle europa- und außenpolitische Themen gehen, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Nach dem Gespräch ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant (11.00 Uhr).
Nach Beschuss von Blauhelmen im Libanon: UN-Sicherheitsrat äußert "große Besorgnis"
Nach dem israelischen Beschuss von Soldaten der UN-Friedenstruppe im Südlibanon (Unifil) während der israelischen Offensive gegen die Hisbollah-Miliz hat der UN-Sicherheitsrat "große Besorgnis" geäußert. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kämpfe entlang der Blauen Linie zwischen Israel und dem Libanon "äußerten die Mitglieder des Sicherheitsrat ihre große Besorgnis, nachdem mehrere Unifil-Stellungen in den vergangenen Tagen unter Beschuss geraten waren", erklärte der Vorsitz des UN-Sicherheitsrats, den derzeit die Schweiz innehat. "Mehrere Friedenssoldaten wurden verletzt."
EU-Kommission kündigt neues Gesetz zu Rückführung illegal eingereister Migranten an
Die EU-Kommission will einen neuen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten vorlegen. Dies kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Montagabend veröffentlichten Brief an die 27 Mitgliedstaaten an. Der Vorschlag werde "klare Kooperationsverpflichtungen für rückgeführte Personen" enthalten und habe die Absicht, "den Rückführungsprozess wirksam zu straffen".
Neue Hisbollah-Angriffe auf Israel - Netanjahu kündigt "gnadenlosen" Kampf gegen Miliz an
Nach dem folgenschwersten Angriff der Hisbollah auf Israel seit Wochen hat die Miliz im Libanon am Montag ihre Attacken im Nachbarland fortgesetzt. Die Hisbollah erklärte, eine "große Raketensalve" auf die Stadt Safed im Norden Israels abgefeuert zu haben. Zuvor hatte sie eigenen Angaben zufolge unter anderem einen Marinestützpunkt nahe der israelischen Stadt Haifa beschossen. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte an, weiterhin hart gegen die libanesische Miliz vorzugehen.
Weltgesundheitsgipfel: Scholz wirbt für Investitionen im Kampf gegen Krankheiten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für mehr finanzielle Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im weltweiten Kampf gegen Krankheiten und zur Verhinderung von Pandemien geworben. Die WHO brauche "eine nachhaltige Finanzierung, die Planungssicherheit und Flexibilität ermöglicht", sagte Scholz am Montagabend bei einer Geberveranstaltung des Weltgesundheitsgipfels in Berlin in einer auf Englisch gehaltenen Rede. Von der Arbeit der WHO profitierten alle, betonte Scholz.
Mit Nowitschok vergiftet: Untersuchung zu Tod von Britin nach Skripal-Anschlag
Mehr als sechs Jahre nach dem Tod einer Britin durch das Nervengift Nowitschok hat in Großbritannien am Montag eine öffentliche Untersuchung zu dem Fall begonnen. Die 44-Jährige, die vier Monate nach dem Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal starb, sei womöglich als Unbeteiligte Opfer eines "illegalen und empörenden internationalen Attentatsversuchs" geworden, sagte der Anwalt Andrew O'Connor. Skripal, der den Anschlag 2018 überlebt hatte, machte Kreml-Chef Wladimir Putin dafür verantwortlich.