Söder fordert massive Einsparungen bei ARD und ZDF: Zwei Anstalten auflösen / Foto: Kerstin JOENSSON - AFP/Archiv
Söder fordert massive Einsparungen bei ARD und ZDF: Zwei Anstalten auflösen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Erhöhung der Rundfunkgebühren abgelehnt und im Gegenzug massive Streichungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert. "Wir sagen mein zu Gebührenerhöhungen", sagte Söder am Mittwoch am Rande einer Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz im fränkischen Bad Staffelstein. Er empfehle daher der CSU-Landtagsfraktion, gegen mögliche Erhöhungen zu stimmen. Gleichzeitig sollten "mindestens 20 Sender" innerhalb der Öffentlich-Rechtlichen gestrichen werden.
Reformen der von Rundfunkgebühren getragenen Sender - dazu zählen unter anderem die ARD mit ihren Sendeanstalten und das ZDF - sind seit längerem in der Debatte. Am Donnerstag will eine unabhängige Zukunftskommission dazu in Berlin einen Bericht vorlegen.
Söder schlug konkret vor, die beiden Sendeanstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk aufzulösen. Radio Bremen könne in den Norddeutschen Rundfunk integriert werden, der Saarländische Rundfunk in den Südwestrundfunk.
Söder sagte, nach den CSU-Vorstellungen sollten mindestens 14 von 72 Hörfunkprogrammen und fünf von zehn Spartenkanälen - das sind etwa Sender wie One, Alpha oder Tagesschau24 - abgeschafft werden. Der CSU-Chef schlug in dem Zusammenhang auch vor, den Sender Arte mit 3Sat zu einem gemeinsamen internationalen Programm zu entwickeln. Auch die Zahl der öffentlich-rechtlichen Klangkörper - also etwa Orchester - solle von 24 auf zwölf halbiert werden.
Außerdem forderte Söder, die Zahl der Unterhaltungssendungen zu reduzieren, weil diese nicht dem Kernauftrag der Öffentlich-Rechtlichen entsprächen. Der bayerische Ministerpräsident schlug vor, den Informationsanteil bei 60 Prozent festzuschreiben.
J.M.Gillet--JdB
