Stark-Watzinger für Corona-Impfkampagne für Schulkinder / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
Stark-Watzinger für Corona-Impfkampagne für Schulkinder
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter dafür, die Corona-Impfquote bei jungen Menschen zu erhöhen. "Schon jetzt ist absehbar, dass wir die Impfangebote rechtzeitig hochfahren müssen, möglichst niedrigschwellig und nach der Empfehlung der Stiko gerade auch für Kinder und Jugendliche an den Schulen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das ist der beste Schutz gerade auch vor den neuen Varianten, die auf uns zukommen."
Kinder und Jugendliche dürften "nicht noch einmal die Hauptlast der Pandemie tragen", fügte Stark-Watzinger hinzu. "Deshalb darf es keine flächendeckenden Schulschließungen mehr geben. Es ist dringend notwendig, dass die Ministerpräsidentenkonferenz einen entsprechenden Beschluss fasst."
Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten am Donnerstag zunächst unter sich und ab 15.00 Uhr mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Neben dem Umgang mit den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs soll es dabei auch um die künftige Pandemie-Politik gehen.
Stark-Watzinger forderte in diesem Zusammenhang eine zügige "Evaluation der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung durch externe Sachverständige". Diese müsse "umfassend erfolgen und bis Ende Juni vorliegen". Sicherstellen müsse dies Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Lauterbach hat bereits angekündigt, die derzeit noch bis zum 23. September geltenden Regeln für die Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz verlängern und überarbeiten zu wollen. Unter anderem solle es erneut möglich sein, eine Maskenpflicht in Innenräumen zu erlassen. Aus der FDP kommt Widerstand gegen dieses Vorhaben.
Die Bildungsgewerkschaft GEW und der Deutsche Philologenverband forderten am Donnerstag, erneut eine gesetzliche Grundlage für Maskenpflichten in den Schulen zu schaffen. Die Politik müsse "die Schulen so ausstatten, dass diese bei einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst gut vorbereitet sind und Präsenzunterricht gesichert werden kann", sagte GEW-Chefin Maike Finnern den Funke-Zeitungen. "Dafür müssen jetzt die gesetzlichen Grundlagen etwa für eine Maskenpflicht geschaffen werden, damit Maßnahmen bei Bedarf schnell und rechtssicher greifen können".
Der Vizevorsitzende des Philologenverbands, Stefan Düll, sagte den Zeitungen ebenfalls, es müsse möglich sein, "an einzelnen oder allen Schulen die Masken- und gegebenenfalls auch Testpflicht zu verfügen".
Eine erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes forderte auch der Deutsche Städtetag. "Leider sind wichtige Instrumente des Infektionsschutzgesetzes zur Pandemiebekämpfung in diesem Frühjahr wieder abgeschafft worden", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Funke-Zeitungen. "Der Bund muss jetzt mit den Ländern die Strategie zur Corona-Bekämpfung vorbereiten und die Rechtsgrundlagen für eine effektive Pandemiebekämpfung wieder in das Infektionsschutzrecht aufnehmen."
"Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass im Herbst eine neue Corona-Welle droht – möglicherweise mit einem mutierten Virus, das noch gefährlicher sein kann", warnte auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg. Für die Zeit nach dem 23. September "brauchen wir einen wirksamen Anti-Corona-Plan", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Deshalb müssen wieder bundesweite einheitliche Maßnahmen möglich sein, wenn die Lage sich verschärfen sollte."
G.Lenaerts --JdB
