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Bundesverwaltungsgericht verhandelt im Juli weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will am 6. und 7. Juli seine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fortsetzen. Der Vorsitzende Richter gab in der Sitzung am Mittwoch diese beiden Fortsetzungstermine bekannt. Der erste Wehrdienstsenat verhandelt die Beschwerde zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten. Diese sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)
Baerbock bricht Auslandsreise nach positivem Corona-Test ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während eines Besuchs in Pakistan positiv auf das Coronavirus getestet worden und hat ihre Reise deshalb abgebrochen. Baerbock habe nach dem Mittagessen am Dienstag einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie einen Geschmacksverlust festgestellt habe, teilte ihr Ministerium auf Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt. Die Grünen-Politikerin wollte ursprünglich am Mittwoch weiter nach Griechenland und in die Türkei reisen.
Baerbock bricht Auslandreise wegen positiven Corona-Tests ab
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist während ihres Pakistan-Besuchs positiv auf das Coronavirus getestet worden und bricht ihre mehrtägige Auslandsreise ab. Baerbock habe nach dem Mittagessen einen Schnelltest vorgenommen, nachdem sie ihren Geschmackssinn verloren habe, teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Onlinedienst Twitter mit. Alle weiteren Termine der Reise würden abgesagt.
Erster bestätigter Affenpockenfall in Deutschland genesen entlassen
Der erste bestätigte Affenpockenfall in Deutschland ist genesen aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 26 Jahre alte Brasilianer habe am Wochenende die München Klinik Schwabing symptomfrei verlassen, teilte das Krankenhaus am Dienstag mit. Der Mann, der dort seit dem 20. Mai versorgt worden war, werde nun in seine Heimat zurückkehren.
Johnson muss sich am Montagabend parteiinternem Misstrauensvotum stellen
In der "Partygate"-Affäre ist der Druck auf Boris Johnson immens gewachsen - nun muss sich der britische Premierminister einem Misstrauensvotum seiner eigenen konservativen Partei stellen. Die notwendige Zahl entsprechender Anträge von Tory-Abgeordneten sei erreicht worden, teilte das zuständige Parteikomitee am Montag mit. Johnsons Sprecher erklärte, der Premier begrüße das bereits für Montagabend angesetzte Votum als Chance, "Partygate" hinter sich zu lassen und "nach vorn zu schauen".
WHO: Weltweit 780 Fälle von Affenpocken außerhalb von üblichem Verbreitungsgebiet
Seit dem jüngsten Auftreten von Affenpocken außerhalb ihres üblichen Verbreitungsgebietes sind 780 Fälle der Virus-Erkrankung gemeldet worden. Diese traten in 27 sogenannten nicht-endemischen Ländern auf, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Sonntag mit. Aus Deutschland seien 57 Fälle gemeldet worden. Nach Einschätzung der WHO ist das Risiko für die menschliche Gesundheit derzeit "moderat".
Scholz: Keine flächendeckenden Kita- und Schulschließungen bei neuer Corona-Welle
Bei einer neuen Corona-Welle wollen Bund und Länder eine flächendeckende Schließung von Kitas und Schulen vermeiden. Trotz einer derzeit erfreulichen Entwicklung der Corona-Lage sei "für alle klar, dass wir im Winter/Herbst möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden", sagte Scholz am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Länder-Spitzen in Berlin. Darauf wollen sich beide Seiten auch mit einer Impfkampagne vorbereiten.
Neues Online-Angebot informiert zu Long Covid
Über Long Covid, also die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion, können sich Betroffene jetzt über ein neues Online-Angebot informieren. Das Informationsportal www.longcovid-info.de wurde von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium erstellt. Hier finden Betroffene und Angehörige, Arbeitnehmende und Arbeitgebende sowie alle Interessierten "verlässliche Informationen rund um die Langzeitfolgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2", wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte.
Stark-Watzinger für Corona-Impfkampagne für Schulkinder
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter dafür, die Corona-Impfquote bei jungen Menschen zu erhöhen. "Schon jetzt ist absehbar, dass wir die Impfangebote rechtzeitig hochfahren müssen, möglichst niedrigschwellig und nach der Empfehlung der Stiko gerade auch für Kinder und Jugendliche an den Schulen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das ist der beste Schutz gerade auch vor den neuen Varianten, die auf uns zukommen."
Grünen-Politiker fordert wegen neuer Virus-Varianten weitere Vorsorgemaßnahmen
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat sich angesichts neuer Coronavirus-Varianten für weitere Vorsorgemaßnahmen im Herbst ausgesprochen. Im Südwestrundfunk sagte Dahmen am Donnerstag, über die bereits erfolgte Vorbestellung angepasster Impfstoffe hinaus seien weitere Maßnahmen notwendig.
Verbände fordern baldige Neufassung der Corona-Regeln für den Herbst
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag mehren sich die Forderungen nach einer baldigen Neufassung der Corona-Regeln für den Herbst. Der MPK-Vorsitzende, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben): "So sehr wir es uns alle wünschen – die Pandemie ist noch nicht vorbei." Ein "erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung" müsse vermieden werden, indem jetzt schon Vorbereitungen getroffen werden.
Ifo: Lockdown in China verschärft Lieferprobleme im Einzelhandel
Die strengen Corona-Maßnahmen in China führen zu verschärften Lieferproblemen im deutschen Einzelhandel. Im Mai beklagten 80,1 Prozent aller Einzelhändler Lieferengpässe, wie das Ifo-Institut am Mittwoch mitteilte. Damit lag der Anteil nur knapp unter dem Höchststand von Dezember 2021, als 81,6 Prozent der Einzelhändler von Lieferschwierigkeiten berichteten. Im Vormonat lag der Anteil bei 67,1 Prozent.
22 Millionen Einwohner Shanghais dürfen sich wieder frei in der Stadt bewegen
In Chinas größter Stadt Shanghai dürfen sich nach zweimonatigem Corona-Lockdown rund 22 Millionen Menschen wieder frei in der Stadt bewegen. In Stadtvierteln mit geringem Infektionsrisiko wurden viele Corona-Beschränkungen am Mittwoch aufgehoben. "Auf diesen Moment haben wir uns schon sehr lange gefreut", erklärte die Stadtverwaltung. Die "beispiellose Zeit der Stille" in der Millionenmetropole sei nun vorbei.
Studie sieht Lücke von bis zu 50.000 Pflegekräften auf Intensivstationen
Auf den Intensivstationen in Deutschland fehlen laut einer neuen Analyse bis zu 50.000 Pflegekräfte. Zu diesem Ergebnis kommen Berechnungen des Gesundheitssystemforschers Michael Simon für eine von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Diese Zahl weicht erheblich von den bisherigen Schätzungen zu unbesetzten Stellen ab.
Barmer: Früherkennungsuntersuchungen in erstem Coronajahr stark eingebrochen
Die Zahl der Früherkennungsuntersuchungen ist im ersten Coronajahr um fast acht Millionen eingebrochen. Das geht aus Daten des aktuellen Arztreports der Barmer hervor, die der Nachrichtenagentur am Mittwoch vorlagen. Demnach gingen die Untersuchungen zur Früherkennung zwischen 2019 und 2020 von 33,2 Millionen auf 25,5 Millionen zurück. Dies entspricht einem Minus von 23 Prozent.
Razzia in vier Bundesländern wegen großangelegten Betrugs mit Coronahilfen
Mit einer Razzia in vier Bundesländern sind Ermittler am Dienstag gegen die mutmaßlichen Urheber von systematischen Betrügereien mit staatlichen Coronahilfen vorgegangen. Nach Angaben der Polizei im niedersächsischen Osnabrück richtete sich der Schlag gegen fünf Verdächtige, die hundertfach Subventionen beantragt und so einen Millionenschaden verursacht haben sollen. Die Razzia lief in Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hamburg.
Deutsche Mutter fleht in Paraguay um Hilfe bei Suche nach zwei vermissten Mädchen
Mit einem verzweifelten Hilferuf zur Suche nach ihrer bereits seit Monaten vermissten Tochter hat sich eine deutsche Mutter in Paraguay an die Öffentlichkeit gewandt. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der paraguayischen Behörden forderte Anne Maja Reiniger-Egler die Bevölkerung des südamerikanischen Landes zur Mitwirkung bei der Fahndung nach ihrer zehnjährigen Tochter Carla sowie einem anderen verschwundenen Mädchen aus Deutschland auf. Die beiden Mädchen werden in einer Siedlung von Impfgegnern vermutet.
Umfrage: Jedes sechste Kind legte in Pandemie an Gewicht zu
Mehr Gewicht, weniger Bewegung, mehr Süßigkeiten: Die Coronakrise hat bei vielen Kindern nach Einschätzung der Eltern zu einer deutlichen Gewichtszunahme geführt. Mit 16 Prozent wurde jedes sechste Kind seit Beginn der Pandemie dicker, bei den Zehn- bis Zwölfjährigen betrifft das mit 32 Prozent sogar fast ein Drittel, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage für die Deutsche Adipositasgesellschaft (DAG) und das Else Kröner-Fresenius-Zentrum für Ernährungsmedizin (EKFZ) an der Technischen Universität (TU) München ergab.
Fachverbände mahnen rasches und konsequentes Handeln gegen Affenpocken an
Nach dem Ausbruch von Affenpocken in Deutschland haben medizinisch-wissenschaftliche Fachverbände ein "rasches und konsequentes Handeln" angemahnt. Besonders wichtig seien zunächst eine zielgruppenspezifische Aufklärung, die Isolation von Infektionsfällen sowie Quarantäne für enge Kontaktpersonen und Verdachtsfälle, heißt es in einer am Montag in München veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme. Zudem müsse geprüft werden, ob und wie eine Impfung zur Begrenzung des Ausbruch eingesetzt werden könnte.
Einstellung zu Organspende in Deutschland unverändert
Die Einstellung zur Organspende ist in Deutschland unverändert. Nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stehen 84 Prozent der Bürgerinnen und Bürger dem Thema Organ- und Gewebespende positiv gegenüber. Das sind etwa so viele wie in den Umfragen 2018 und 2020.
Scholz dankt Wirtschaft für Unterstützung von Sanktionen gegen Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der deutschen Wirtschaft für die Unterstützung der Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs gedankt. Er wisse, dass dies für viele Unternehmen "mit wirtschaftlichen Einbußen verbunden" sei, sagte Scholz am Sonntagabend in seiner Rede zur Eröffnung der Hannover Messe. Auch wenn die Regierung versuche, die größten Belastungen abzufedern, blieben Kosten. Diese seien aber "viel geringer als der Preis, den wir alle miteinander zahlen würden, wenn (Russlands Präsident Wladimir) Putin durchkäme mit seiner Aggression."
Mehrere Corona-Fälle in Kanzler-Delegation nach Afrika-Reise
Nach der Afrika-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist es im Umfeld des Kanzlers zu mehreren Corona-Fällen gekommen. Es wurden unter anderem seine Büroleiterin Jeanette Schwamberger, sein außenpolitischer Chefberater Jens Plötner und Regierungssprecher Steffen Hebestreit positiv auf das Coronavirus getestet, wie der "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) berichtete. Die Bundesregierung bestätigte mehrere Fälle, nannte aber keine Details.
Weltärztechef: "Thema Affenpocken wird bald erledigt sein"
Der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, erwartet keine unkontrollierte Ausbreitung der Affenpocken. Es handele sich um eine "im Kern seit Jahren bekannte Erkrankung, die Ansteckungsgefahr ist viel geringer als bei Corona", sagte Montgomery der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Mit Isolation, Quarantäne und Impfung der Gefährdeten sei das Virus schnell einzufangen. "Das Thema Affenpocken wird bald erledigt sein."
WHO: Affenpocken-Fälle könnten nur "Spitze des Eisbergs" sein
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am Freitag davor gewarnt, dass die Verbreitung der Affenpocken erst begonnen haben könnte. "Wir wissen nicht, ob wir gerade nur die Spitze des Eisbergs sehen", sagte Sylvie Briand, Direktorin der WHO-Abteilung zur Vorbereitung auf Infektionsgefahren, am Freitag bei der Weltgesundheitsversammlung in Genf. Briand äußerte aber die Hoffnung, dass die Verbreitung bald gestoppt werden könnte.
Verwaltungsgericht: Schüler in Berlin müssen sich weiter auf Corona testen
Schülerinnen und Schüler in Berlin müssen sich weiter auf Corona testen, um zum Unterricht zugelassen zu werden. Die Verpflichtung zum Selbsttest vor dem Schulbesuch sei rechtmäßig, urteilte das Verwaltungsgericht Berlin am Freitag. Es wies damit mehrere Eilanträge gegen die Testpflicht zurück. Berlin ist den Angaben zufolge derzeit das einzige Bundesland, das diese für Schüler weiter anordnet. (VG 3 L 143/22, u.a.)
Pflegeberufe gehen auf die Psyche und auf den Rücken
Pflegeberufe gehen vor allem auf die Psyche und auf den Rücken. Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege verzeichnen insgesamt deutlich mehr Fehltage als andere Erwerbstätige, wie eine am Freitag in Hamburg veröffentlichte Sonderauswertung des Gesundheitsreports der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt.
Ärztetag fordert mehr staatlich finanzierte Medizinstudienplätze
Der Deutsche Ärztetag in Bremen hat an die Bundesländer appelliert, die Zahl der staatlich finanzierten Medizinstudienplätze in Deutschland kurzfristig um mindestens 6000 zu erhöhen. Dies sei notwendig, "um den steigenden Versorgungsbedarf in einer Gesellschaft des langen Lebens zu decken", hieß es am Donnerstag in einer Erklärung. Zudem stehe die Ärzteschaft in Deutschland vor einer enormen Ruhestandswelle.
Ärztetag: Länder sollen mehr Medizinstudienplätze zu Verfügung stellen
Der Deutsche Ärztetag in Bremen hat an die Bundesländer appelliert, die Zahl der staatlich finanzierten Medizinstudienplätze in Deutschland kurzfristig um mindestens 6000 zu erhöhen. Dies sei notwendig, "um den steigenden Versorgungsbedarf in einer Gesellschaft des langen Lebens zu decken", hieß es am Donnerstag in einer Erklärung. Zudem stehe die Ärzteschaft in Deutschland vor einer enormen Ruhestandswelle.
Bericht macht Regierungsspitze in London für "Partygate"-Verfehlungen verantwortlich
Ein interner Untersuchungsbericht hat die britische Regierungsspitze für die Verfehlungen im "Partygate"-Skandal verantwortlich gemacht. "Viele dieser Veranstaltungen hätten nicht zugelassen werden dürfen", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der hochrangigen Beamtin Sue Gray zu Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns. Die Führungsspitze müsse "Verantwortung für diese Kultur" übernehmen.
Arbeitsgericht bestätigt Kündigung wegen gefälschten Genesenennachweises
Das Berliner Arbeitsgericht hat die fristlose Kündigung eines Justizbeamten bestätigt, der seinem Arbeitgeber einen gefälschten Genesenennachweis vorgelegt hatte. Bei der Vorlage eines gefälschten Nachweises handele es sich um "eine erhebliche Verletzung arbeitsvertraglicher Rücksichtnahmepflichten", erklärte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch. Für den Beamten sei "ohne weiteres erkennbar gewesen, dass ein solches Verhalten nicht hingenommen werde". (Az. 58 Ca 12302/21)
Stiko-Chef: Affenpocken-Impfung für Risikogruppen könnte sinnvoll sein
Eine präventive Impfung von Risikogruppen gegen die Affenpocken könnte laut dem Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sinnvoll sein. "Darüber wird derzeit nachgedacht", sagte Mertens der "Rheinischen Post" am Mittwoch. Im Gegensatz zur klassischen Pockenimpfung seien bei dem modernen Impfstoff keine Nebenwirkungen zu erwarten. Eine Impfung der gesamten Bevölkerung sei aber "sehr wenig wahrscheinlich".
Mit Affenpocken Infizierte sollen für 21 Tage in Isolation
Mit Affenpocken Infizierte sollen in Deutschland für mindestens 21 Tage in Isolation. Zudem müssten die Symptome ausgeheilt sein, bevor die Isolation beendet werden könne, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag am Rande des Ärztetags in Bremen. Auch für Kontaktpersonen von Infizierten gelte die "dringende Empfehlung", sich für 21 Tage in Quarantäne zu begeben.