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Bundestag beschließt Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln
Der Bundestag hat ein Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln beschlossen. Durch die Reform soll der Kostendruck auf die Pharmahersteller gesenkt werden, damit der Verkauf der Medikamente in Deutschland lohnenswerter wird. Das von den Ampel-Parteien eingebrachte Gesetz sieht vor, die Preisregeln für Kinderarzneimittel zu lockern; Festbeträge und Rabattverträge werden abgeschafft. Durch das Gesetz wird außerdem die telefonische Krankschreibung unbefristet eingeführt.
Niedrigere Grenzwerte für Schadstoffe - Neue Trinkwasserverordnung tritt in Kraft
Am Samstag tritt in Deutschland die neue Trinkwasserverodnung in Kraft. Damit würden niedrigere Grenzwerte für Schadstoffe wie Chrom, Arsen und Blei festgelegt, teilte das Umweltbundesamt am Freitag in Dessau-Roßlau mit. Betreiber von Wasserversorgungsanlagen werden außerdem verpflichtet, alte Bleileitungen bis zum 12. Januar 2026 stillzulegen oder auszutauschen.
Bundestag beschließt Aromen-Verbot und Warnhinweise bei Tabakerhitzern
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), hat das vom Bundestag beschlossene Aromen-Verbot und verpflichtende Warnhinweise bei Tabakerhitzern begrüßt. Dies sei "ein guter Schritt für mehr Gesundheitsschutz", es könne aber nur der Anfang sein, erklärte Blienert am Donnerstagabend.
Bundessozialgericht: Hepatitis B bei Feuerwehrmann ist Berufskrankheit
Bei einem Feuerwehrmann kann Hepatitis B als Berufskrankheit anerkannt werden. Feuerwehrleute seien bei ihrer Arbeit besonderen Infektionsgefahren ausgesetzt, erklärte das Bundessozialgericht in Kassel am Donnerstag. Der Kläger war Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr in Rheinland-Pfalz und dort als Wehrführer und Bergretter tätig. (Az. B 2 U 9/21 R)
Studie: Tausende vermeidbare Todesfälle jedes Jahr in deutschen Krankenhäusern
In deutschen Krankenhäusern sterben jedes Jahr tausende Patientinnen und Patienten nur deshalb, weil ihre Behandlung nicht den höchsten Qualitätsstandards entspricht. Die am Donnerstag in Berlin vorgestellte Analyse einer Regierungskommission beziffert die Zahl der vermeidbaren Todesfälle allein im Bereich der Schlaganfälle auf rund 5000 pro Jahr. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht sich durch die Befunde in seinem Plan bestärkt, im Klinikbereich stärker auf Spezialisierung zu setzen.
USA erteilen erstmals Genehmigungen für Verkauf von Laborfleisch
Die US-Behörden haben erstmals Genehmigungen für den Verkauf von aus Zellkulturen gezüchtetem Laborfleisch erteilt. Die Startup-Unternehmen Upside Foods und Good Meat erhielten eine Erlaubnis für den Verkauf von Labor-Hühnerfleisch, wie das US-Landwirtschaftsministerium am Mittwoch bestätigte. Das ist eine Premiere in den USA.
Bericht: Tausende vermeidbare Todesfälle in deutschen Krankenhäusern
In deutschen Kliniken kommt es einem Bericht zufolge jedes Jahr zu Tausenden vermeidbaren Todesfällen. Die Frage, wo Patientinnen und Patienten mit schweren Erkrankungen behandelt werden, habe weitreichende Auswirkungen auf ihre Überlebenschancen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein Papier der Regierungskommission zur Krankenhausversorgung. Denn in vielen Krankenhäusern entspricht die Behandlungsqualität nicht den höchsten Standards.
Bericht: Personalnot in der Altenpflege verschärft sich weiter
Mit der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen droht sich die Personalnot von Pflegeheimen und -diensten in Deutschland bald deutlich zu verschärfen: Allein bis zum Jahr 2035 werden einem Bericht zufolge voraussichtlich mindestens 132.000 zusätzliche Altenpflegekräfte benötigt. Das berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Bedarfsprognose, die ein Verbändebündnis unter Beteiligung der Privaten Krankenversicherung (PKV) auf Grundlage amtlicher Bevölkerungsdaten erstellt hat.
Prozess gegen Arzt in Augsburg wegen Scheinimpfungen vorerst geplatzt
Ein Prozess gegen einen Arzt wegen hunderter vorgetäuschter Coronaimpfungen vor dem Landgericht Augsburg ist vorerst geplatzt. Der Mediziner erschien am Dienstag nicht zum Verhandlungsbeginn, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Kammer erließ daraufhin Haftbefehl gegen den 73-Jährigen, der trotz mehrstündiger Suche zunächst unauffindbar blieb. Der Prozess wurde ausgesetzt.
Telefonische Krankschreibung wird unbefristet eingeführt
Die in der Corona-Pandemie erprobte telefonische Krankschreibung soll jetzt unbefristet eingeführt werden: Ärzte sollen bei Patientinnen und Patienten, die keine schweren Krankheitssymptome haben, die Arbeitsunfähigkeit nach einer telefonischen Beratung feststellen können, berichtete die Funke-Mediengruppe am Dienstag. Das Angebot solle sich jedoch ausschließlich "auf in der jeweiligen ärztlichen Praxis bekannte Patientinnen und Patienten" beschränken. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, Ziel sei es, die überfüllten Praxen zu entlasten.
Krankenhäuser fordern auf Protesttag eine bessere Finanzierung
Mit einem bundesweiten Protesttag haben Krankenhäuser am Dienstag auf die nach ihrer Einschätzung prekäre finanzielle Lage der Kliniken hingewiesen. In mehreren deutschen Städten fanden Kundgebungen statt, unter anderem in Berlin. Es sei "Alarmstufe Rot", warnte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) - sie sprach von einem "eiskalten Strukturwandel". Die DKG verlangt unter anderem einen zusätzlichen Inflationsausgleich, um Mehrkosten für die Krankenhäuser aufzufangen.
Oberverwaltungsgericht Münster lehnt Anträge gegen Coronaregeln überwiegend ab
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat zwei Anträge gegen Regeln zur Eindämmung der Coronapandemie überwiegend abgelehnt. Nur in einem Aspekt war einer der beiden Anträge erfolgreich, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Im ersten Fall hatte sich eine Frau aus Gelsenkirchen gegen die Pflicht, in bestimmten Alltagssituation eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, an das Gericht gewandt. (Az.: 13 D 283/20.NE und Az.: 13 D 293/20.NE)
Kein Gerichtsprozess nach Vorwurf von Betrug mit Schutzmasken in Nürnberg
In Nürnberg wird nicht wegen des Verdachts auf Millionenbetrug mit Schutzmasken verhandelt. Das Landgericht Nürnberg-Fürth lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen zwei Geschäftsführer einer Firma aus der Oberpfalz am Montag weitgehend ab. Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, teilte das Gericht mit.
Bundesrat billigt Pflegereform mit Entlastungen für Angehörige
Die Pflegereform kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin das Gesetz, wodurch Pflegebedürftige, die zu Hause gepflegt werden, zum 1. Januar 2024 fünf Prozent mehr Pflegegeld bekommen sollen. Zur Finanzierung der Gesamtreform soll der allgemeine Beitragssatz zur Pflegeversicherung am 1. Juli von 3,05 Prozent auf 3,4 Prozent des Bruttolohns steigen. Die Aufschläge für Kinderlose werden gleichzeitig von 0,35 auf 0,6 Prozentpunkte erhöht.
Bill Gates von Chinas Staatschef empfangen
Chinas Staatschef Xi Jinping hat in Peking den Microsoft-Gründer und Philanthropen Bill Gates empfangen. Dabei hob Xi am Freitag hervor, dass sein Land immer "auf die fortgesetzte Freundschaft zwischen den Völkern" Chinas und der USA "gehofft habe, wie die staatliche chinesische "Volkszeitung" berichtete. "Wir haben unsere Hoffnungen immer in das amerikanische Volk gesetzt", wurde Xi zitiert.
Barmer-Analyse: Frühchen leiden oft auch später an Gesundheitsstörungen
Trotz guter Überlebenschancen aufgrund der modernen Geburtsmedizin leiden Frühchen häufig auch später an Gesundheitsstörungen. Nach einer aktuellen Analyse des Barmer-Arztreports, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag, haben frühgeborene Kinder mit einem Geburtsgewicht unter 1500 Gramm im Vergleich zu normalgewichtigen Kindern nach fünf Jahren ein um rund 54 Prozent erhöhtes Risiko für Beeinträchtigungen oder Verzögerungen bei der sprachlichen oder motorischen Entwicklung.
QuantiFERON-TB Gold Plus von QIAGEN mit CD8-Technologie zeigt einzigartigen klinischen Nutzen in neuer Metaanalyse von Tuberkulose-Screenings
Erste systematische Auswertung zur klinischen Relevanz von Testwerten aus QuantiFERON-TB Gold Plus TB1- und TB2-Blutentnahmeröhrchen veröffentlicht // Studie mit 4.050 Versuchspersonen unterstreicht Bedeutung des TB2-Röhrchens und des Nachweises der Reaktion von CD8-T-Zellen für immungeschwächte Personen, einer bedeutenden Risikogruppe für Tuberkulose // Größerer Unterschied bei der Ausschüttung von Interferon-Gamma zwischen TB2- und TB1-Röhrchen bei Versuchspersonen mit aktiver Tuberkulose als bei Versuchspersonen mit latenter Tuberkulose deutet auf stärkere Reaktion von CD8-T-Zellen hin
Bericht: Knapp 9000 Menschen beantragen Anerkennung von Corona-Impfschaden
In der Bundesrepublik haben einem Bericht zufolge bislang 8886 Menschen einen Antrag auf Anerkennung eines Corona-Impfschadens gestellt. Dies berichtete "Zeit Online" am Donnerstag; das Portal beruft sich auf eine Abfrage von Daten in allen 16 Bundesländern. Rund 40 Prozent der Anträge - insgesamt 3488 Stück - seien von den Behörden bisher bearbeitet worden. Davon seien lediglich 379 Fälle anerkannt worden. Die Anerkennungsquote liegt damit bei rund elf Prozent.
Tausende protestieren in Polen gegen strenge Abtreibungsgesetze
In der polnischen Hauptstadt Warschau haben mehrere tausend Menschen am Mittwoch gegen das fast vollständige Abtreibungsverbot des Landes protestiert, das sie für den Tod einer schwangeren 33-Jährigen verantwortlich machen. Frauenrechtsorganisationen organisierten Kundgebungen in mehr als 50 polnischen Städten und Dörfern, bei denen die Demonstranten etwa "Schande" riefen und Fotos der verstorbenen Dorota Lalik trugen.
Tausende Menschen nehmen bei Staatsbegräbnis in Mailand Abschied von Berlusconi
Tausende Menschen haben in Mailand dem verstorbenen ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bei einem Staatsbegräbnis die letzte Ehre erwiesen. Der mit weißen, roten und grünen Blumen geschmückte Sarg wurde am Mittwoch von Berlusconis Villa in Arcore aus durch die ganze Stadt gefahren und in den Mailänder Dom gebracht. Die Trauerfeier fand im Beisein vieler hochrangiger Politiker statt.
Lauterbach rechnet trotz geplanter Krankenhausreform mit Pleitewelle
Trotz der geplanten Krankenhausreform rechnet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit einer Pleitewelle deutscher Kliniken. "Wir stehen wirklich am Vorabend eines Krankenhaussterbens", sagte Lauterbach der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Zeit". "Es werden leider auch Kliniken sterben, die gar nicht mal schlecht sind." Die Verantwortung dafür sieht der SPD-Politiker bei der Vorgängerregierung. "Es ist zu lange nichts passiert", sagte Lauterbach.
Überparteiliche Gruppe legt Kompromissvorschlag zu Sterbehilfe vor
Eine überparteiliche Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Kompromissvorschlag für die Neuregelung der Sterbehilfe vorgelegt. Das Gesetz solle den "Respekt vor dem individuellen Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben" gesetzlich verankern und einen "verständlichen, klaren Rechtsrahmen" auf dem Weg zu Selbsttötung schaffen, sagte die FDP-Abgeordnete Katrin Helling-Plahr am Dienstag in Berlin. Mit ihrem Antrag wollen die beteiligten Abgeordneten von SPD, Grünen, FDP und Linken verhindern, dass sich im Bundestag die Anhänger einer restriktiven Linie durchsetzen.
Lauterbach kündigt nationalen Hitzeschutzplan für Deutschland an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen nationalen Hitzeschutzplan angekündigt. "Wir müssen feststellen, dass wir in Deutschland gegen den Hitzetod nicht gut aufgestellt sind", sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Es sei "nicht akzeptabel", wenn jedes Jahr zwischen 5000 und 20.000 hitzebedingte Todesfälle beklagt werden müssten. "Es ist ein vermeidbarer Tod", betonte der Minister.
Biden verschiebt Treffen mit Stoltenberg wegen Zahnproblemen
US-Präsident Joe Biden hat wegen Zahnproblemen ein geplantes Treffen mit Nato-Chef Jens Stoltenberg verschieben müssen. Der 80-jährige Präsident musste sich am Montag einer Wurzelkanalbehandlung unterziehen, wie das Weiße Haus mitteilte. Das für Montagnachmittag (Ortszeit) geplante Treffen mit Stoltenberg zu Beratungen über den Ukraine-Krieg wurde deswegen auf Dienstag verschoben.
Lauterbach: Derzeit kein Raum für höhere Honorare der Apotheker
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Forderungen der Apothekerverbände nach höheren Honoraren eine Absage erteilt. "Die gesetzlichen Krankenkassen klagen über Finanzprobleme, der Finanzminister kürzt die Mittel", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". "Unter diesen Umständen ist für höhere Honorare der Apotheker im Moment kein Raum." Die Apothekerverbände fordern eine Anhebung der Honorare für verschreibungspflichtige Arzneimittel von 8,35 Euro auf zwölf Euro pro Packung.
Papst arbeitet nach Operation vom Krankenhaus aus
Nach seiner jüngsten Operation hat Papst Franziskus nach Angaben des Vatikans vom Krankenhaus aus wieder seine Arbeit aufgenommen. Franziskus habe am Freitag nach einer "guten" zweiten Nacht seit seiner OP gefrühstückt und "den größten Teil des Morgens in einem Sessel" statt im Bett verbracht, teilte der Vatikan mit. "So konnte er Zeitung lesen und wieder anfangen zu arbeiten." Franziskus' Genesung verlaufe wie erwartet.
Wildtiere dehnten Aktionsradius während Coronapandemie zeitweise deutlich aus
Zu Beginn der Coronapandemie haben Säugetiere während der strengen weltweiten Lockdownmaßnahmen ihren Aktionsradius deutlich ausgedehnt. Das zeigt eine internationale Studie unter Beteiligung des Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrums in Frankfurt am Main und des Helmholtz-Zentrums Dresden-Rossendorf, über welche die Einrichtungen am Freitag berichteten. Experten werteten die Bewegungsdaten von mehr als 2300 wildlebenden Tieren aus, die zu Forschungszwecken mit GPS-Sendern versehen sind. Während strenger Lockdowns legten diese um bis zu 73 Prozent längere Strecken zurück als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
EuGH: Volle Reisekostenerstattung auch während der Pandemie
Veranstalter von Pauschalreisen mussten sich auch während der Corona-Pandemie an die Verbraucherschutzregeln halten. Regelungen, wonach sie bei einer Annullierung der Reise nicht alle bisherigen Zahlungen erstatten müssen, verstoßen gegen EU-Recht und sind auch durch "höhere Gewalt" nicht gerechtfertigt, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Er verwarf damit Schutzbestimmungen für Veranstalter in Frankreich und der Slowakei. (Az: C-407/21 UFC und C-540/21)
Papst Franziskus nach Darmoperation wach und zu Scherzen aufgelegt
Nach einer Notoperation am Darm am Mittwoch ist Papst Franziskus aus seiner Narkose erwacht und nach Angaben seines Arztes bereits zu Scherzen aufgelegt. Der Papst habe sowohl auf die Operation als auch auf die Narkose "gut reagiert", sagte der behandelnde Chirurg, Sergio Alfieri, am Mittwochabend nach dem Eingriff im Gemelli-Krankenhaus in Rom vor Reportern. Er habe sogar "schon einen Witz gerissen".
Papst Franziskus wegen Darmproblemen notoperiert
Papst Franziskus hat sich am Mittwoch einer Notoperation am Darm unterziehen müssen. Nach Angaben des Vatikans verlief der dreistündige Eingriff "ohne Komplikationen". Franziskus' angeschlagener Gesundheitszustand hatte bereits seit dem vergangenen Jahr vermehrte Spekulationen über seine Zukunft ausgelöst.
Vatikan: Papst muss wegen drohendem Darmverschluss notoperiert werden
Papst Franziskus muss wegen eines drohenden Darmverschlusses unter Vollnarkose notoperiert werden und mehrere Tage im Krankenhaus bleiben. Die Operation solle "am frühen Mittwochnachmittag" erfolgen und sei notwendig geworden, weil sich Symptome des Papstes nach einer früheren Darmoperation 2021 verschlechtert hätten, teilte der Vatikan in Rom mit. Die letzten Krankenhausaufenthalte des 86-Jährigen lösten jedes Mal Spekulationen über seine Zukunft aus.
EU-Kommission lässt weltweit ersten Impfstoff gegen RS-Virus zu
Nach den USA hat nun auch die EU-Kommission den weltweit ersten Impfstoff gegen das sogenannte Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) zugelassen. Das Vakzin Arexvy zum Schutz vor Atemwegserkrankungen sei für Menschen ab 60 zugelassen worden, erklärte der britische Pharmakonzern GSK am Mittwoch. Noch vor dem Herbst könnten erste Impfungen erfolgen.