Journal De Bruxelles - Erdogan bezeichnet Proteste nach Imamoglu-Festnahme als "Straßenterror"

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Erdogan bezeichnet Proteste nach Imamoglu-Festnahme als "Straßenterror"
Erdogan bezeichnet Proteste nach Imamoglu-Festnahme als "Straßenterror" / Foto: Adem ALTAN - AFP

Erdogan bezeichnet Proteste nach Imamoglu-Festnahme als "Straßenterror"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die seit Tagen andauernden Proteste gegen die Festnahme seines prominenten Rivalen Ekrem Imamoglu als "Straßenterror" bezeichnet. "Die Türkei wird sich nicht dem Straßenterror ergeben", sagte Erdogan am Freitag. Die Demonstrationen, zu denen Imamoglus linksnationalistische Oppositionspartei CHP aufgerufen hat, führten in eine "Sackgasse".

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Der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu, der als einer der aussichtsreichen Rivalen des Langzeitpräsidenten Erdogan gilt, war am Mittwochmorgen nach einer Razzia in seinem Haus festgenommen worden. Außer ihm wurden mehr als hundert weitere Menschen festgenommen, darunter Mitarbeiter, Abgeordnete und CHP-Mitglieder.

Imamoglu sollte am Sonntag offiziell zum Kandidaten seiner Partei für die Präsidentschaftswahl 2028 nominiert werden. Der 53-Jährige wird laut Staatsanwaltschaft unter anderem der Korruption und Erpressung beschuldigt.

Nach Angaben des Justizministeriums lautet ein weiterer Vorwurf "Unterstützung von Terrorismus". Dabei gehe es um mutmaßliche Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Opposition bezeichnet die Vorwürfe als politisch motiviert.

Imamoglus Festnahme hat in der Türkei massive Proteste ausgelöst. Dabei gab es dutzende Festnahmen und eine Reihe von Verletzten. Für Freitag riefen die Unterstützer in mehreren Städten erneut zu Demonstrationen auf.

W.Wouters--JdB