BGH verhandelt über schärfere Kontrolle von Apple / Foto: SEBASTIEN BOZON - AFP/Archiv
BGH verhandelt über schärfere Kontrolle von Apple
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über eine verschärfte Kontrolle des Technologiekonzerns Apple durch das Bundeskartellamt. Dieses hatte Apple 2023 auf der Grundlage einer neuen Regelung zu einem Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb erklärt. Dagegen wandte sich der US-Konzern an den BGH. (Az. KVB 61/23)
Der Kartellsenat in Karlsruhe ist in erster und letzter Instanz zuständig. Die Einstufung Apples war die erste Stufe in einem zweistufigen Verfahren. In einem zweiten Schritt können den Firmen bestimmte Praktiken verboten werden, welche den Wettbewerb gefährden. Im April hatte der BGH in einem ähnlichen Rechtsstreit zwischen Amazon und dem Kartellamt zugunsten des Kartellamts entschieden.
K.Willems--JdB
