Vereitelter Anschlagsplan: Buschmann mahnt zum Schutz israelischer Einrichtungen / Foto: JOERG CARSTENSEN - AFP/Archiv
Vereitelter Anschlagsplan: Buschmann mahnt zum Schutz israelischer Einrichtungen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach Bekanntwerden eines mutmaßlich geplanten Anschlags auf die israelischen Botschaft in Berlin den besonderen Schutz solcher Einrichtungen hervorgehoben. "Der Schutz israelischer Einrichtungen in Deutschland ist besonders wichtig in diesen Zeiten, in denen fanatischer Israelhass und Antisemitismus weltweit Zulauf haben - und der islamistische Terrorismus immer neue Anhänger findet", schrieb Buschmann am Sonntag im Kurzbotschaftendienst X.
Die Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen in Bernau zeige erneut, dass vom islamistischem Terrorismus weiterhin eine "sehr ernste Gefahr" ausgehe, gerade auch in Deutschland. Israelische Einrichtungen stünden besonders häufig im Visier der Terroristen. Er sei den Sicherheitsbehörden und dem Generalbundesanwalt "sehr dankbar, dass sie diesen mörderischen Plan vereitelt haben".
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärte auf Twitter: "Wenn es zutrifft, dass der mutmaßliche Täter schon Ende 2023 hätte abgeschoben werden müssen, dann zeigt dies erneut, wo die Ampel-Regierung versagt." Nötig sei "endlich eine andere Migrationspolitik und konsequente Abschiebungen von denjenigen, die keinen Asylgrund in Deutschland haben".
In Bernau in Brandenburg war am Samstag ein libyscher Staatsbürger festgenommen worden, der nach Angaben der Bundesanwaltschaft einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll. Dem Verdächtigen, der den Angaben zufolge Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist, werden die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat sowie die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt.
F.Dubois--JdB
